Die sozialdemokratischen Mitglieder der BVV Lichtenberg werden aufgefordert, sich für eine Umbenennung der in der Studie von Felix Sassmannshausen im Auftrag des Berliner Antisemitismusbeauftragten Samuel Salzborn, als zur Umbenennung vorgeschlagene Straßen, einzusetzen. Der Prozess und die Umbenennung soll dabei durch eine öffentliche Aufklärungsarbeit zur Begründung des Vorgangs begleitet werden. Die Erarbeitung neuer Namensvorschläge sollte in Zusammenarbeit mit Bürger*innen , der jüdischen Gemeinde Lichtenberg, sowie der Anwohnerschaft – erfolgen.

Dies betrifft in Lichtenberg die Dönhoffstraße, Eitelstraße, Junker-Jörg Straße, Oskarstraße, Rienzistraße, Tannhäuser und Walkürenstraße.

Begründung:

Antisemitismus gibt es in viele Formen und ist in Deutschland seit Jahrhunderten verbreitet. Dies schlägt sich auch darin nieder, das Menschen die für ihr ihr Wirken durch die Benennung einer Straße nach ihnen, geehrt worden sind, sich antisemitisch engagiert oder gewirkt haben.
Je nach ihrem antisemitischen Engagement auf der einen und nach ihrem gesellschaftlichen Wirken auf der anderen Seite, muss darüber entschieden werden, ob die Ehrung mit einer Straßenbennenung noch zeitgemäß sein kann. Durch die wissenschaftliche Studie die oben genannt wurde, wurde uns ein Teil dieser Abwägungsarbeit abgenommen.