Wir laden euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung am 23.Juni 2010 im Kreisbüro der SPD Lichtenberg (Rathausstraße 7) ein.

Da an diesem Tag um 20:30 Uhr das Ghana – Deutschland Spiel stattfindet, treffen wir uns schon um 18 Uhr. Im Anschluss an die Sitzung laden wir euch ein, mit uns das Spiel im Indischen Restaurant am Rathaus zu sehen.

Vorschlag Tagesordnung

1.       Begrüßung

2.       Beschluss TO

3.       Diskussion zum Thema „Homosexualität im Fußball“

4.       Berichte

5.       Anträge

6.       Sonstiges 

7.       Fußballspiel beim Inder 

Wir freuen uns auf schöne und spannende Stunden mit euch.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Am sonnigen Sonntag trafen wir uns mit den Jusos Treptow-Köpenick, um in der „Villa Offensiv“ im Ortsteil Schöneweide mehr über Kommunalpolitik in den Bezirken Lichtenberg und Treptow-Köpenick zu erfahren. Gemeinsam mit und durch die Friedrich Ebert Stiftung informierten wir uns über die Gewaltenteilung in Deutschland, welche bis auf die bezirkliche Ebene wirkt. Auch die unterschiedlichen Aufgaben und Pflichten des Bezirkes, der Bezirksverordnetenversammlung – dem kommunalen Parlament – und die des Bezirksamtes wurden thematisiert und diskutiert. Der inhaltliche Teil wurde mit ein Quiz, in welchem das Gelernte gefestigt werden sollte, noch einmal auf eine humorvolle Art und Weise abgerundet.

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Ab jetzt findet ihr unsere beschlossenen Anträge sortiert nach Monaten zum herunterladen (pdf.Version) im rechten Menü unter dem Punkt Anträge. Hier auch noch als direkter Link: http://jusos-lichtenberg.de/unsere-arbeit/antrage

Diesen Monat neu: Anträge zum Themenkomplex Bildung

Die Frage, ob Berufsausbildung Zukunft hat, ist für uns Jusos Lichtenberg ein zentrales Thema. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen (AfA) luden wir am 28.04.2010 zur unserer monatlichen Sitzung in das Kreisbüro der SPD Lichtenberg Jutta Feige von der IHK Berlin und Jeremy Arndt als Vertreter der JAV ein und diskutierten über Perspektiven von Schulabgängern, oftmals unzureichende Bedingungen in der betrieblichen Ausbildung und überaltete Lehrpläne in der Berufsschule.

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Unter diesem Titel lud die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 03. Mai in die KULTSchule an der Sewanstraße. Die Eröffnung der Veranstaltung erfolgte durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden der BVV Manfred Becker mit den Worten: „Die NPD zeigt sich in der Bezirksverordnetenversammlung auch ohne Schafspelz!“ Die rege Beteiligung durch Bürgerinnen und Bürger, Verbänden und anderen Parteien, unterstreicht die Bedeutung dieses Themas für Lichtenberg. Diese lauschten zuerst Ole Kreins (Mitglied der SPD-Fraktion Lichtenberg), Annika Eckel (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus) und Eva Prausner (Licht Blicke – Netzwerk für Demokratie und Toleranz) und kamen anschließend in viele Wortbeiträgen und durch Fragestellungen selbst zu Wort.

Podium: E. Prausner, E. Gührs,
A. Eckel und O. Kreins (v.l.)

Ole Kreins informierte über die Arbeit und das Auftreten der NPD in der BVV, aber auch über das gemeinsame Vorgehen der Parteien in der BVV nach der Wahl 2005. So kam es beispielsweise dazu, dass die Anzahl der Ausschüsse begrenzt wurde, sodass kein Ausschuss durch die NPD geführt wird. Aber auch ein geschlossenes Ablehnen der Anträge der NPD durch alle demokratischen Parteien ist genauso üblich, wie, dass nur ein Vertreter der
demokratischen Parteien
gegen die Anträge spricht.
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Der gestrige Naziaufmarsch an der Bornholmer Brücke, dessen Route über die Schönhauser Allee bis zum S Bahnhof Landsberger Allee führen sollte, konnte Dank des Engagements tausender GegendemonstrantInnen verhindert werden. An mehreren Blockadepunkten besetzten wir die Strecke der Nazis. Der mit Verspätung startende Protestzug, an dem sich laut Polizeiangaben rund 600 Neonazis beteiligten, wurde bereits kurz nach dem Start von namhaften Politikern, unter ihnen der Vizepräsident der Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse, aufgehalten. Bereits nach 600 Metern erreichte die Demonstration ihrer Endpunkt und die Veranstalter entschieden, umzukehren und die Demonstration zu beenden. An der Schönhauser Allee Ecke Wisbyer Str. war aufgrund der Gegendemos kein durchkommen mehr. Auch auf dem weiteren Verlauf der Streckewäre ein Durchkommen unmöglich gewesen. So wurde der Naziaufmarsch nicht nur verkürzt und gestoppt, sondern geradezu verhindert.

Wir danken allen Jusos, die vor Ort waren und sich der Blockade angeschlossen haben und damit dazu beigetragen haben, den Nazis nicht unsere Straßen zu überlassen.

Der Juso Vorstand

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch herzlich zu unserer nächsten Jusositzung ein.
Wir treffen uns am 28.04.2010 um 18.30 Uhr im Kreisbüro in der Rathausstraße 7, 10367 Berlin.

Vorschlag zur Tagesordnung

1.      Begrüßung

2.     Hat Ausbildung Zukunft?

Gäste: Jutta Feige (IHK) und Ver.di (angefragt)

3.      Anträge (siehe Anhang)

4.       Berichte

     a.       LDK (siehe Anhang)

     b.      Vorstandssitzung

     c.       KDV

     d.      weitere

5.       Termine

    a.       Seminarfahrt

    b.      Radtour

    c.       Grillen in den Mai (30.April ab 18:00 Uhr Parkaue Lichtenberg)

6.       Sonstiges

7.       Aktuelle politische Lage

Mit solidarischen Grüßen,

Anne Meyer und Stefan Unger

(Vorsitzende der Jusos Lichtenberg)

Die am 13.04.2010 veröffentlichten Berichte (beispielsweise in der Berliner Zeitung und im Tagesspiegel) zum Protestschreiben der Initiative „Grundschulen im sozialen Brennpunkt“ , an welchem über 1000 Lehrerinnen und Lehrer beteiligt sind, zeigen weiterhin große Mängel im Berliner Bildungssystem. Die Vergleichsarbeiten, in welchen seit 2007 Rechtschreibung, Mathematik und Lesen von Schülerinnen und Schüler der dritten Klasse überprüft werden, dürfen nicht zu einem Demotivieren und vor allem nicht zu einer „Form der Diskriminierung“ führen. Wenn Schülerinnen und Schüler Mathematikaufgaben nicht lösen können, da sie die Texte nicht verstünden, wird mit solchen Vergleichsarbeiten nichts erreicht, außer dass die Lernenden völlig überfordert und  hilflos vor solch einem Test sitzen. Diese können bei dem Test nicht mit Unterstützung rechnen, denn Lehrerinnen und Lehrer ist sämtliche Hilfe während der Durchführung der Vergleichsarbeiten untersagt. Ziel eines Bildungssystems darf es nicht sein, Schülerinnen und Schüler deutlich zu machen, dass sie nichts können, sondern vielmehr sollte es diese unterstützen und ihnen Bildungsinhalte näher bringen. Lies den Rest des Artikels »

Die Jusos Lichtenberg verurteilen den feigen Anschlag auf das Kreisbüro der SPD Lichtenberg. Gewalt kann niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wir sind bereit zum politischen Dialog mit all denjenigen, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Allerdings lehnen wir es ab, uns mit denen auseinanderzusetzen, denen die politischen Argumente fehlen und die glauben, sich mittels Gewalt Gehör verschaffen zu können. Dieser hinterlistige Angriff zeigt für uns Jusos Lichtenberg einmal mehr, dass Extremismus jedweder Form abzulehnen ist. Dennoch werden wir weiter mit voller Überzeugung für unsere Vorstellungen einstehen und uns nicht abschrecken oder gar einschüchtern lassen. Demokratie lebt von Beteiligung und politischen Engagement. Dies jedoch auf einem Weg ohne Gewalt.

Gleichzeitig fordern wir die SPD Lichtenberg, die Jusos Berlin und die SPD Berlin auf, sich verstärkt mit diesem Thema zu befassen, um einer Wiederholung eines solchen Anschlags vorzubeugen.

Für die Jusos Lichtenberg

Der Vorstand

Gemeinsam mit den Jusos Marzahn-Hellersdorf, Nord-Ost und Reinickendorf haben wir Jusos Lichtenberg die BewerberINNen für den Landesvorstand der Jusos Berlin unseren Bezirk eingeladen. In der Kiezspinne nutzten zehn GenossInnen die Möglichkeit zur Vorstellung und Erläuterung ihrer Kandidatur zur/m stellvertretenden Landesvorsitzende/n ebenso wie die beiden Kandidaten für die Vorsitz der Jusos Berlin Fabian Weißbarth und Christian Berg.
Jede/r erhielt zunächst die Möglichkeit eigene politische Schwerpunkte zu thematisieren. Wir erfuhren darüber hinaus auch einiges über den persönlichen Hintergrund jeder/s Kandidatin/en. Im Anschluss nutzten wir die Möglichkeit unsere Fragen zu äußern und unsere Interessen und Forderungen zu artikulieren. Neben einigen Kontroversen signalisierten alle Bewerber die Einführung/Festigung des Mindestlohnes und das Thema „soziale Stadt“ in die eigene Agenda aufnehmen zu wollen. Zudem zeichnete sich Konsens über die Weiterentwicklung der Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft ab. Wir Jusos Berlin müssen frühzeitig Themen für das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2011 setzen um somit eine Voraussetzung zu schaffen, an diesem mitzuwirken, bekräftigten viele Kandidaten und anwesende Gäste.
Die Forderung der besseren Einbindung kleiner Kreise wie bspw. Lichtenberg in den Landesverband wurde mehrfach u. a. durch den Vorsitzenden der Jusos Lichtenberg, Stefan Unger, geäußert. Viele Kandidaten äußerten auch ihrerseits den Wunsch, stärker in die „Kieze“ zu wirken um Probleme vor Ort besser aufnehmen zu können um diese dann in das Land zu tragen.

Wir bedanken uns bei allen KandidatInnen und Anwesenden für ihre Ausdauer bei der doch mitunter anstrengenden Fragerunde und wünschen dem zukünftigen Vorstand viel Glück und Erfolg. Außerdem freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kreisen und dem Landesverband.