Liebe Jusos, liebe Interessierte,
hiermit möchten wir euch recht herzlich zur nächsten Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 6) einladen.
Anbei findet sich ein Vorschlag zur Tagesordnung. Da im Februar Wahlen anstehen, werden wir uns diesmal zentral mit dem Thema “Zukunft der Jusos Lichtenberg” beschäftigen.
Der konsequente Einsatz gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Strukturen in Lichtenberg wird durch die Jusos-Lichtenberg in Form einzelner Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fortgesetzt. Im Dezember erfragten wir, ob dem Bezirksamt bekannt sei, dass in Hohenschönhausen ein bei Neonazis beliebter Versandhandel seinen Sitz hat. Der Vermieter der Räume reagierte hierbei schnell und kündigte dem Mieter umgehen. Die Räume des Versandhandels Reconquista wurden von der Polizei durchsucht. Die Firma vertreibt unter anderem T-Shirts mit dem Aufdruck „Killer-Döner nach Thüringer Art“. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Kündigung wurde zum 31.12.2011 ausgesprochen.
Nun befinden wir uns im Jahr 2012. Laut den Mayas geht am Ende diesen Jahres die Erde unter. Da wir daran nicht glauben, werden wir auch dieses Jahr unsere Ernergie darauf verwenden, zukunftsorientierte Politik für den Bezirk und vor allem für die jungen Menschen zu gestalten. 2012 wird kein einfaches Jahr für den Bezirk Lichtenberg werden. In den kommenden Monaten wird der Lichtenberger Haushalt in der Bezirksverordnetenversammlung beraten. Der Bezirk muss aufgrund der Hausahltslage sparen, die Frage ist nur an welchen Stellen? Wir als Jusos werden diesen Prozess begleiten und darauf achten, dass nicht an den falschen Stellen gesparrt wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es zu gerechten und vor allem vertretbaren Einsparungen kommt. Wir setzen hierbei selbstverständlich Vertrauen in die Vorschläge, die der sozialdemokratische Bezirksbürgermeister Andreas Geisel in der nächsten Zeit vorlegen wird. Für uns wird wichtig sein, dass wir mit Verantwortung vor zukünftigen Generationen Einsparungen tätigen müssen, aber diese nicht zum Nachteil für die kommenden Generationen werden dürfen.
Am 23.11. konnten die Jusos Lichtenberg Lothar Binding, Mitglied des Deutschen Bundestages zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Europas Weg aus der Krise“ gewinnen. Etwa 30 Gäste, darunter auch viele Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Kiezspinne. Nach einleitenden Kurzvideos stieg Lothar Binding, der durch Abstimmungen im Plenum des Bundestages etwas später eintraf, direkt in seinen Vortrag ein. Darin erklärte er zentrale Begriffe, die im Umfeld der verschiedenen Krisen immer wieder auftauchen. Zentral war für ihn, zu erklären, dass es sich bei der aktuellen Situation mitnichten um eine Krise des Euro handelt. Verglichen mit ihrer Einführung, so Binding, steht die Währung besser da als zuvor. Vielmehr sei die aktuelle Situation geprägt durch eine Bankenkrise, eine Finanzmarktkrise sowie durch eine Staatsverschuldungskrise. Lies den Rest des Artikels »
Kein Geld für Schulen, aber für die Banken? Immer mehr Milliarden nach Griechenland? Der Euro am Abgrund? Warum eigentlich?!
Wir laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am:
Mittwoch, 23. November 2011
18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS
in der Schulze-Boysen-Str. 38
Die Veranstaltung wird diese Fragen beantworten und die Ursachen der Staatsschuldenkrise aufklären.
In der Diskussion mit Lothar Binding soll besprochen werden, welche Vorkehrungen unser Staat treffen kann, um die Folge der Krise so klein wie möglich zu halten.
Sie sind auch herzlich dazu eingeladen, selbst das Wort zu ergreifen.
Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für das Bundesministerium der Justiz und für das Bundesverfassungsgericht.
Am 17.10.2011 wählte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ihren neuen Vorstand. Besonders erfreulich ist, dass Erik Gührs, ein aktiver Juso, als neuer Fraktionsvorsitzender mit einem starken und eindeutigen Ergebnis gewählt wurde. Aber auch den stellvertretenen Vorsitzenden Teodora Gionova-Busch, Dirk Liebe und Stefan Unger gratulieren wir. Vor allem freuen wir uns, dass unser Juso-Vorsitzender Stefan Unger nun auch Verantwortung in der Fraktion übernimmt. Damit ist der Fraktionsvorstand wie auch die Fraktion an sich mit vielen guten und aktiven Jusos besetzt. Dies zeigt erneut, dass die Jusos in Lichtenberg Verantwortung übernehmen, Impulse und Ideen in die Politik tragen und sich für die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenberg einsetzen.
Des Weiteren gratulieren wir Jutta Feige zur Wahl der Kassiererin und
Peter Müller zur Wahl des Geschäftsführers.
Wir wünschen der ganzen Fraktion in den nächsten Jahren ein gutes Gelingen zum Wohle der Menschen in Lichtenberg. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Lichtenberg ein kinder- und familienfreundlicher Bezirk bleibt und dass die jungen Menschen in unserem Bezirk nicht vergessen werden.
Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg
Mit einem freundlichen „Liebe Genossinnen und Genossen“ begrüßten die Falken ihre Gäste bei der Eröffnung ihrer Jugendfreizeiteinrichtung im „Haus der zwei Türen“. Für die Jusos war es nicht nur schön zu Gast bei Freundinnen und Freunden beziehungsweise Genossinnen und Genossen zu sein, sondern war es zudem sehr schön, diese neue Einrichtung betrachten zu können. Bis zu der feierlichen Übergabe am 05.09. 2011 sind viele Monate vergangen, in welchen sich auch besonders die Jusos durch Ole Kreins und Erik Gührs in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und im Jugendhilfeausschuss stark gemacht haben, damit die Falken im „ Haus der zwei Türen“ eine neue Heimat finden konnten. Dieser Einsatz hat sich gelohnt, dass wird deutlich, wenn man sich die Einrichtung anschaut. Das Feedback der Kinder und Jugendlichen war überwältigen und es wurde mehr als deutlich, dass die Einrichtung in der Gensinger Straße 56A genau am richtigen Ort eröffnet wurde.
Die SPD wirbt in Berlin mit dem Slogan „Berlin verstehen“. Aber woran zeigt sich, dass die SPD Berlin versteht und wieso ist es wichtig? Eine Möglichkeit, dies zu beantworten ergibt sich, wenn man sich die anderen Parteien in Berlin anschaut.
Die CDU wirbt mit einer unsicheren Stadt und verbreitet Angst und Schrecken. Doch leben wir hier in Angst?Nein. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner sich sicher in unserer Stadt fühlen. Wichtiger als die Bahnhöfe mit Videokameras zuzupflastern ist, sie behindertengerecht auszurüsten, mit genügend Sitzmöglichkeiten und Mülleimern zu bestücken und effektive Informationssysteme auf allen Bahnhöfen einzuführen . Die Grünen werben damit, dass wir weniger hohe Mieten in Berlin brauchen. Richtig ist dies schon, doch zeigen sie nicht auf, wie die Mieten beispielsweise in Friedrichshain oder Prenzlauer Berg wieder gesenkt werden können. Die SPD setzt hierbei klar auf den Bau von eigenen Wohnungen zur Kostenkontrolle und auf das Nutzen von Flächen aus dem Liegenschaftsfond. Und was machen die Grünen hier in Berlin? Sie schimpfen auf Touristen, obwohl Berlin von Ihnen lebt und sich hier seit Jahren ein enormer Wirtschaftszweig für Berlin entwickelt. Daran zeigt sich deutlich, dass die Grünen Berlin nicht verstanden haben und dem Zeitgeist von Berlin hinterherlaufen.
Die FDP ist mittlerweile so verzweifelt, dass sie ihre eigene Unfähigkeit auf das Ordnungsamt projizieren, weil dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeblich lieber Knöllchen schreiben, als sich um Schmierereien und Hundekot zu kümmern. Die FDP hat nichts verstanden. Das Ordnungsamt tut sehr viel für das Wohl der Berlinerinnen und Berliner und ist mehr als ausgelastet. Es gilt hier vielmehr eine Förderung und bessere Nutzung der Verwaltung zu finden.
Die Linke bleibt bei ihren Vorstellungen weit hinter dem Erreichten von Berlin zurück. So will die SPD gerade in Lichtenberg den Bürgerinnen und Bürgern mehr Verantwortung beim Bürgerhaushalt geben. Die SPD weiß, dass die Bewohner mehr Kompetenz hat, als die Linke es ihnen zu sprechen möchte. Zudem verschläft die Linke positive Entwicklungen in unserer Stadt. Aufgrund von schlechter Planung fehlt es in Bezirken wie Lichtenberg konkret an Kitaplätzen. Wir haben verstanden und ein Kita-Konzept aufgelegt. Mit konkreten Forderungen und konkreten Zielen.
Wir haben verstanden. Wir schaffen mehr Kitaplätze und sorgen für bessere Entlohnung von Erzieherinnen und Erziehern. Wir verstehen, dass der öffentliche Nahverkehr in Berlin sehr wichtig ist und es diesen auszubauen und zu verbessern gilt. Auch das Radwegnetz muss weiter konsequent verbessert werden, wir dürfen uns hier nicht auf den bisherigen Erfolgen ausruhen. Doch vor allem ist die Wirtschaft in Berlin wichtig, denn eine gute Wirtschaft schafft gute Arbeitsplätze und lässt Investitionen in Bildung und soziale Bereiche zu. Das hat die SPD verstanden und daran arbeitet Klaus Wowereit seit 10 Jahren gut und konsequent.
Seit Januar 2011 gilt laut Kitaförderungsgesetz ein neuer Betreuungsschlüssel, der von den freien Trägern in Lichtenberg umgesetzt wird. Lediglich der Kitaeigenbetrieb NordOst, der sich in Bezirkshand befindet, hat es nicht für notwendig erachtet, diese gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und missachtet damit den Willen vieler Eltern, die Qualität und die Betreuung in den Kitas weiter zu verbessern.Auf Druck durch die Unterschriftenaktion der SPD und der Jusos-Lichtenberg ist die Bezirksbürgermeisterin jedoch Mitte Mai eingeknickt und hat in ihrer Funktion als Vorsitzende des Verwaltungsrates den seit Januar 2011 geltenden Betreuungsschlüssel auch im Eigenbetrieb durchgesetzt. Lies den Rest des Artikels »
Liebe Jusos, liebe Interessierte,
hiermit laden wir euch zur nächsten Jusossitzung am 25.05. um 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin) ein. In der Anlage erhaltet ihr das Protokoll und einen Antrag.
Unser Vorschlag zur Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Protokoll
4. Kommunalwahlprogramm Lichtenberg
a. Zusammenfassung durch Vorstand
b. eventuelle Änderungsanträge
5. Antragslage zur Landesdelegiertenkonferenz
Link zum Antragsbuch: http://www.jusosberlin.de/uploads/media/Antragsbuch1._LDK_2011.pdf
6. Anträge
7. Berichte und Termine
a. Kreisklausur, Wahlkampf, Kreistour etc.
8. Sonstiges
Wir freuen uns, euch bei uns zu begrüßen.
Mit solidarischen Grüßen
der Vorstand