Lothar Binding[1] zu Gast bei den Jusos Lichtenberg

Am 23.11. konnten die Jusos Lichtenberg Lothar Binding, Mitglied des Deutschen Bundestages zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Europas Weg aus der Krise“ gewinnen. Etwa 30 Gäste, darunter auch viele Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Kiezspinne. Nach einleitenden Kurzvideos stieg Lothar Binding, der durch Abstimmungen im Plenum des Bundestages etwas später eintraf, direkt in seinen Vortrag ein. Darin erklärte er zentrale Begriffe, die im Umfeld der verschiedenen Krisen immer wieder auftauchen. Zentral war für ihn, zu erklären, dass es sich bei der aktuellen Situation mitnichten um eine Krise des Euro handelt. Verglichen mit ihrer Einführung, so Binding, steht die Währung besser da als zuvor. Vielmehr sei die aktuelle Situation geprägt durch eine Bankenkrise, eine Finanzmarktkrise sowie durch eine Staatsverschuldungskrise. Lies den Rest des Artikels »

Kein Geld für Schulen, aber für die Banken? Immer mehr Milliarden nach Griechenland? Der Euro am Abgrund? Warum eigentlich?!

Wir laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am:
Mittwoch, 23. November 2011
18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS
in der Schulze-Boysen-Str. 38

Die Veranstaltung wird diese Fragen beantworten und die Ursachen der Staatsschuldenkrise aufklären.
In der Diskussion mit Lothar Binding soll besprochen werden, welche Vorkehrungen unser Staat treffen kann, um die Folge der Krise so klein wie möglich zu halten.
Sie sind auch herzlich dazu eingeladen, selbst das Wort zu ergreifen.

Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für das Bundesministerium der Justiz und für das Bundesverfassungsgericht.

Am 17.10.2011 wählte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ihren neuen Vorstand. Besonders erfreulich ist, dass Erik Gührs, ein aktiver Juso, als neuer Fraktionsvorsitzender mit einem starken und eindeutigen Ergebnis gewählt wurde. Aber auch den stellvertretenen Vorsitzenden Teodora Gionova-Busch, Dirk Liebe und Stefan Unger gratulieren wir. Vor allem freuen wir uns, dass unser Juso-Vorsitzender Stefan Unger nun auch Verantwortung in der Fraktion übernimmt. Damit ist der Fraktionsvorstand wie auch die Fraktion an sich mit vielen guten und aktiven Jusos besetzt. Dies zeigt erneut, dass die Jusos in Lichtenberg Verantwortung übernehmen, Impulse und Ideen in die Politik tragen und sich für die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenberg einsetzen.

Des Weiteren gratulieren wir Jutta Feige zur Wahl der Kassiererin und
Peter Müller zur Wahl des Geschäftsführers.

Wir wünschen der ganzen Fraktion in den  nächsten Jahren ein gutes Gelingen zum Wohle der Menschen in Lichtenberg. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Lichtenberg ein kinder- und familienfreundlicher Bezirk bleibt und dass die jungen Menschen in unserem Bezirk nicht vergessen werden.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Mit einem freundlichen „Liebe Genossinnen und Genossen“  begrüßten die Falken ihre Gäste bei der Eröffnung ihrer Jugendfreizeiteinrichtung im „Haus der zwei Türen“. Für die Jusos war es nicht nur schön zu Gast bei Freundinnen und Freunden  beziehungsweise Genossinnen und Genossen zu sein, sondern war es zudem sehr schön, diese neue Einrichtung betrachten zu können. Bis zu der  feierlichen Übergabe am 05.09. 2011 sind viele Monate vergangen, in welchen sich auch besonders die Jusos durch Ole Kreins und Erik Gührs in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und im Jugendhilfeausschuss stark gemacht haben, damit die Falken im „ Haus der zwei Türen“ eine neue Heimat finden konnten. Dieser Einsatz hat sich gelohnt, dass wird deutlich, wenn man sich die Einrichtung anschaut. Das Feedback der Kinder und Jugendlichen war überwältigen und es wurde mehr als deutlich, dass die Einrichtung in der Gensinger Straße 56A genau am richtigen Ort eröffnet wurde.

Lies den Rest des Artikels »

Die SPD wirbt in Berlin mit dem Slogan „Berlin verstehen“. Aber woran zeigt sich, dass die SPD Berlin versteht und wieso ist es wichtig? Eine Möglichkeit, dies zu beantworten ergibt sich, wenn man sich die anderen Parteien in Berlin anschaut.

Die CDU wirbt mit einer unsicheren Stadt und verbreitet Angst und Schrecken. Doch leben wir hier in Angst?Nein. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner sich sicher in unserer Stadt fühlen. Wichtiger als die Bahnhöfe mit Videokameras zuzupflastern ist, sie behindertengerecht auszurüsten, mit genügend Sitzmöglichkeiten und Mülleimern zu bestücken und effektive Informationssysteme auf allen Bahnhöfen einzuführen . Die Grünen werben damit, dass wir weniger hohe Mieten in Berlin brauchen. Richtig ist dies schon, doch zeigen sie nicht auf, wie die Mieten beispielsweise in Friedrichshain oder Prenzlauer Berg wieder gesenkt werden können. Die SPD setzt hierbei klar auf den Bau von eigenen Wohnungen zur Kostenkontrolle und auf das Nutzen von Flächen aus dem Liegenschaftsfond. Und was machen die Grünen hier in Berlin? Sie schimpfen auf Touristen, obwohl Berlin von Ihnen lebt und sich hier seit Jahren ein enormer Wirtschaftszweig für Berlin entwickelt. Daran zeigt sich deutlich, dass die Grünen Berlin nicht verstanden haben und dem Zeitgeist von Berlin hinterherlaufen.

Die FDP ist mittlerweile so verzweifelt, dass sie ihre eigene Unfähigkeit auf das Ordnungsamt projizieren, weil dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeblich lieber Knöllchen schreiben, als sich um Schmierereien und Hundekot zu kümmern. Die FDP hat nichts verstanden. Das Ordnungsamt tut sehr viel für das Wohl der Berlinerinnen und Berliner und ist mehr als ausgelastet. Es gilt hier vielmehr eine Förderung und bessere Nutzung der Verwaltung zu finden.

Die Linke bleibt bei ihren Vorstellungen weit hinter dem Erreichten von Berlin zurück. So will die SPD gerade in Lichtenberg den Bürgerinnen und Bürgern mehr Verantwortung beim Bürgerhaushalt geben. Die SPD weiß, dass die Bewohner mehr Kompetenz hat, als die Linke es ihnen zu sprechen möchte. Zudem verschläft die Linke positive Entwicklungen in unserer Stadt. Aufgrund von schlechter Planung fehlt es in Bezirken wie Lichtenberg konkret an Kitaplätzen. Wir haben verstanden und ein Kita-Konzept aufgelegt. Mit konkreten Forderungen und konkreten Zielen.

Wir haben verstanden. Wir schaffen mehr Kitaplätze und sorgen für bessere Entlohnung von Erzieherinnen und Erziehern. Wir verstehen, dass der öffentliche Nahverkehr in Berlin sehr wichtig ist und es diesen auszubauen und zu verbessern gilt. Auch das Radwegnetz muss weiter konsequent verbessert werden, wir dürfen uns hier nicht auf den bisherigen Erfolgen ausruhen. Doch vor allem ist die Wirtschaft in Berlin wichtig, denn eine gute Wirtschaft schafft gute Arbeitsplätze und lässt Investitionen in Bildung und soziale Bereiche zu. Das hat die SPD verstanden und daran arbeitet Klaus Wowereit seit 10 Jahren gut und konsequent.

Seit Januar 2011 gilt laut Kitaförderungsgesetz ein neuer Betreuungsschlüssel, der von den freien Trägern in Lichtenberg umgesetzt wird. Lediglich der Kitaeigenbetrieb NordOst, der sich in Bezirkshand befindet, hat es nicht für notwendig erachtet, diese gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und missachtet damit den Willen vieler Eltern, die Qualität und die Betreuung in den Kitas weiter zu verbessern.Auf Druck durch die Unterschriftenaktion der SPD und der Jusos-Lichtenberg ist die Bezirksbürgermeisterin jedoch Mitte Mai eingeknickt und hat in ihrer Funktion als Vorsitzende des Verwaltungsrates den seit Januar 2011 geltenden Betreuungsschlüssel auch im Eigenbetrieb durchgesetzt. Lies den Rest des Artikels »

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch zur nächsten Jusossitzung am 25.05. um 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin) ein. In der Anlage erhaltet ihr das Protokoll und einen Antrag.

Unser Vorschlag zur Tagesordnung lautet wie folgt:

1.       Begrüßung

2.       Beschluss der Tagesordnung

3.       Protokoll

4.       Kommunalwahlprogramm Lichtenberg

  a.       Zusammenfassung durch Vorstand

  b.      eventuelle Änderungsanträge

5.       Antragslage zur Landesdelegiertenkonferenz

Link zum Antragsbuch: http://www.jusosberlin.de/uploads/media/Antragsbuch1._LDK_2011.pdf

6.       Anträge

7.       Berichte und Termine

  a.       Kreisklausur, Wahlkampf, Kreistour etc.

8.       Sonstiges

 Wir freuen uns, euch bei uns zu begrüßen.

 Mit solidarischen Grüßen

der Vorstand

Liebe Jusos,

wie lang ist euer letzter Kitabesuch her? Schon ewig? Dann wollen wir euch einen solchen ermöglichen.

Wir laden euch zur Kreistour nach Lichtenberg ein und wollen mit euch und einem Träger über die Kita-Situation im Bezirk und Land sprechen.

Das ganze findet am Montag, den 16.Mai um 18:30 Uhr in der Kita Buntstift in der Pfarrstraße 91 (in der Nähe vom S Nöldnerplatz und Ostkreuz) statt.

Wir würden uns freuen viele von euch begrüßen zu dürfen, also holt die Latzhosen und Schaufeln aus dem Schrank und macht euch auf den Weg in die Kita Buntstift.

Der Vorstand der Jusos Lichtenberg

Die SPD Lichtenberg startete am 1. Mai 2011 ihre Unterschriftenkampagne für eine bessere Betreuung in den kommunalen Kindertagesstätten (Kitas) Lichtenbergs. Damit kritisiert die SPD das gesetzwidrige Verhalten des staatlichen Kitaeigenbetriebes Nordost und fordert diesen auf, die vorgeschriebene Betreuung zu gewährleisten.

Der Eigenbetrieb, der in Lichtenberg 23 Kitas betreibt, hat bereits Anfang des Jahres erklärt, den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel nicht erfüllen zu können. Nach der Neufassung des Kindertagesförderungsgesetz, geändert am 17. Dezember 2009, sollte die Gruppengröße pro Erzieherin schrittweise bis 2011 verkleinert und damit die pädagogische Betreuung verbessert werden.

Die SPD Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass Kindern in den Kitas soziale und sprachliche Kompetenzen vermittelt werden. Davon profitieren sie ein Leben lang. Ein Kitabesuch verbessert die schulischen Leistungen und damit auch die Chancen während des Erwachsenenlebens. Um diesem frühkindlichen Bildungsauftrag gerecht zu werden, muss der Kitaeigenbetrieb Nordost den gesetzlichen Betreuungsschlüssel einhalten.

Wir Jusos rufen daher alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger auf, mit ihrer Unterschrift unser Vorhaben zu unterstützen. Unterzeichnen kann man auch hier online.

Der Vorstand der Jusos Lichtenberg

Wäre es besser für unsere Ausbildung und die unserer Kinder, wenn die Bildung zukünftig in Verantwortung des Bundes organisiert wird? Unter dieser Fragestellung stand die letzte Sitzung der Jusos Lichtenberg und es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion daran. Diese kreiste im Wesentlichen um die Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen innerhalb Deutschlands als das zentrale Argument.
Momentan ist Bildung Sache der Länder. Eine Besonderheit des deutschen Bildungssystems, die mit der letzten Föderalismusreform sogar noch weiter verschärft wurde. Da jedes Bundesland mehr oder weniger sein eigenes Süppchen kocht, ergeben sich zahlreiche Probleme beim Wechsel des Bundeslandes, sei es von einer Schule zur anderen oder beim Wechsel von einer Schule zu einer weiterführenden Ausbildung.
Die  Diskussion verlief entlang zweier Anträge. Während sich bei dem milderen Antrag, der lediglich eine Vereinheitlichung von Rahmenplänen und Bildungsabschlüssen vorsah, alle einig waren, gab es beim weitergehenden Antrag einer Kompetenzübertragung von den Ländern auf den Bund kein gemeinsames Meinungsbild. Wesentliches Gegenargument war, dass die Länder nunmal unterschiedlich seien und man es ihnen daher auch selbst überlassen sollte, wie sie ihre Kinder auf das Berufsleben vorbereiten wollen. In einigen Ländern gibt es einen höheren Anteil an Kinderarmut, in anderen ist die Bevölkerungsdichte sehr gering und überhaupt, wie soll man regionale Fächer wie zum Beispiel Sorbischunterricht in ein bundeseinheitliches Schulsystem integrieren?
Dem hielten die Befürworter eines bundeseinheitlichen Schulsystems entgegen, dass es bereits jetzt große Überschneidungen der Schulsysteme gibt. Zwar haben die Schulen überall andere Namen, wie zum Beispiel Regionalschule, Sekundarschule oder Gesamtschule, inhaltlich seien sie aber nahezu gleich. Und daneben gibt es ohnehin das gesamtdeutsche Gymnasium und die Universitäten.
Anschließend uferte die Diskussion dann in zahlreichen Detailargumenten aus und wurde zum Teil sehr spezifisch, jedoch immer sachlich und nah am Thema. Am Ende wurde sogar noch die Möglichkeit in den Raum geworfen, dass der Bund seine Kompetenz garnicht zur Durchsetzung eines einheitlichen Systems nutzen muss, sondern lediglich bundeseinheitliche Standards und Prüfungen festlegt und den Rest den Schulen selbst überlässt.
Entsprechend der lebhaften Diskussion fiel dann auch das Abstimmungsergebnis aus: Der Antrag nach Vereinheitlichung der Rahmenpläne wurde deutlich angenommen während der Antrag auf Kompetenzübertragung an den Bund eine weniger eindeutige Mehrheit gefunden hat.