Schlagwort-Archiv: SPD Lichtenberg

Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – Ausstellung zu 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie im Rathaus Lichtenberg

Pressemitteilung des Bezirksamtes Lichtenberg:

Am 8. April 2013 um 17 Uhr eröffnet der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) und die Kulturstadträtin Kerstin Beurich (SPD) die Ausstellung „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ im Rathaus Lichtenberg. Erwartet werden die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles und der Berliner SPD-Landesvorsitzende, Jan Stöß sowie zahlreiche Kommunalpolitiker/-innen und Mitglieder des Abgeordnetenhauses.

Die Wanderausstellung der „Friedrich-Ebert-Stiftung“ stellt auf 20 Tafeln die Geschichte der SPD von ihren Anfängen bis heute dar. Vom 8. April bis zum 26. April 2013 ist sie auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Ratssaal zu besichtigen.

Vom Barrikadenkampf während der Revolution 1848 über die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle im Jahr 1863 bis zur Ostpolitik Willy Brandts und dem Atomausstieg der heutigen SPD: Die deutsche Sozialdemokratie hat stets politische Akzente gesetzt. Zunächst als soziale Bewegung, dann auch als Partei, erkämpfte sie die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaats voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und das SED-Regime blieb sie ihren Grundwerten treu. Die Ausstellung bietet Ein- und Überblicke zu Vordenkern, Strömungen, Überzeugungen, zentralen Personen und Zäsuren im Leben der weltweit ältesten demokratischen Partei.

 

Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg erfolgreich

Pressemitteilung der SPD Lichtenberg

Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg erfolgreich

Erik Gührs erhält die Mehrheit der Stimmen

Die Mitglieder der Lichtenberger SPD waren am heutigen Freitag dazu aufgerufen, über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 zu entscheiden. Bei einer Wahlbeteiligung von 27,6% stimmte mit 74 % eine deutliche Mehrheit für Erik Gührs. Er machte sich in seiner Vorstellung besonders für die Themen Jugend, Familie und soziale Gerechtigkeit stark und versprach, mit diesen Themen einen engagierten Wahlkampf zu führen. Erik Gührs ist als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg im Bezirk aktiv und konnte zuletzt mit der Umsteuerung in der Jugendarbeit zeigen, dass er die Dinge anpacken kann auch gegen Widerstände zu einem erfolgreichen Ende führt. Endgültig wird die am 23. Februar stattfindende Wahlkreiskonferenz über den Bundestagskandidaten der SPD Lichtenberg entscheiden.

„Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder der Lichtenberger SPD ausgesprochen haben. Ich möchte mich nach der Bestätigung durch die Wahlkreiskonferenz den drängenden Problemen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger kümmern“, so Erik Gührs zur gewonnenen Befragung.

Die SPD Lichtenberg hat mit der Wahl ihres Kandidaten durch die Mitglieder ein grunddemokratisches Verfahren gewählt und insbesondere der Linken im Bezirk gezeigt, dass sie nicht nur über mehr Basisdemokratie redet, sondern diese auch selbst lebt und umsetzt.
„Als Kreisvorsitzender bin ich glücklich, dass unsere erste Mitgliederbefragung erfolgreich war. Ein klares Ergebnis ist genau der richtige Start für einen geschlossenen Wahlkampf der Lichtenberger SPD.“

Die SPD Lichtenberg ist nun bestens für den anstehenden Wahlkampf aufgestellt und freut sich auf die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Peer Steinbrück wird dem Parteivorstand als Kanzlerkandidat vorgeschlagen

Am Freitag den 28.09.2012 gab der SPD Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bekannt, dass am Montag dem 01.10.2012 dem Parteivorstand vorgeschlagen wird, Peer Steinbrück als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl zu nominieren. Mit dieser Nominierung wird er gleichzeitig als Kanzlerkandidat nominiert. Letztlich wählt jedoch ein Parteitag, wahrscheinlich im Dezember in Hannover, dann den Spitzenkanidat der SPD für die Bundestagswahl.

Der Parteivorsitzender Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der SPD hätten beide in Peer Steinbrück den besten Kanzlerkandidaten gesehen. Somit gibt es aktuell keine weiteren Bewerberinnen und Bewerber bezüglich des Kanzerlkandidaten beziehungsweise der Kanzlerkandidatin. Aus diesem Grund verkündete der Parteivorsitzende diese Entscheidung am Freitag.

Die komplette Pressekonferenz ist hier zu sehen: Pressekonferenz zum Vorschlag des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrücks

Nun gilt es die letzten inhaltlichen Fragen für die Bundestagswahl eindeutig zu klären. Hierbei gilt es vor allem das Rentenkonzept fest zu schnürren und sozial verträglich zu gestalten. Dazu gehört ein Rentenniveau, welches eben nicht abgesenkt wird und über 50% fest zu schreiben ist. Dies sollte auch der Parteivorstand berücksichtigen. Hierzu wird  der Landesparteitag der SPD-Berlin am 27. Oktober eine ausführliche Beschlusslage vorlegen. Weiterlesen

Jan Stöß: „Wir lassen uns nicht einschüchtern“

In der Nacht vom 26. auf den 27. August sowie in der gestrigen Nacht wurden die Außenfassaden von SPD-Büros in Berlin beschmiert und beschädigt. Die jeweils verwendeten Schriftzüge lassen vermuten, dass dahinter die rechtsextreme Szene steht. „Seit Anfang August müssen wir fast täglich Angriffe verzeichnen. Sozialdemokratische Mandatsträger, unsere Mitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wahlkreis- und Bürgerbüros sollen eingeschüchtert werden. Wir verstehen diese rechten Markierungen vor unseren Einrichtungen als klare Drohung. Aber wir werden uns nicht einschüchtern lassen, sondern werden im Gegenteil noch entschiedener gegen Nazis und Rassisten kämpfen“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin.

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert beschmiert. Wenig später meldete das Lichtenberger SPD-Büro Schmierereien an der Außenfassade. Vor dem Neuköllner Bürgerbüro und Wahlkreisbüro des Abgeordneten Erol Özkaraca am Herrfurthplatz wurde der Schriftzug auf den Bürgersteig gesprüht.

Erst in der vergangenen Woche wurde zudem ein Jugendlicher der SPD-nahen Organisation Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken brutal zusammengeschlagen. Wenige Tage zuvor griffen Unbekannte das Haus des SPD-Kommunalpolitikers Nico Schmolke und die SPD-„AnsprechBar“ in Treptow-Köpenick an.

Stöß weiter: „Wir müssen jetzt kurzfristig und entschieden den Verfolgungsdruck gegen die rechtsextreme Szene in Berlin erhöhen. Es kann nicht sein, dass Menschen in dieser Stadt Angst haben müssen, wenn sie sich in einer demokratischen Partei oder linken Jugendorganisation engagieren! Wir bitten auch die Bevölkerung um erhöhte Aufmerksamkeit und Mithilfe, derartige Vorfälle sofort zur Anzeige zu bringen.“

SPD Lichtenberg verurteilt Anschlag auf ihr Kreisbüro

Pressemitteilung

Berlin, 28. August2012

In der Nacht zum Montag wurde mit Farbbeuteln ein Anschlag auf das Kreisbüro der SPD Lichtenberg in der Rathausstraße verübt. Gleichzeitig wurde auch das Büroder SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert in Tempelhof mit Sprüchen und Farbbeutelwürfen von Unbekannten beschmiert. Der Inhalt der Sprüche lässt vermuten, dass die Täter aus dem rechtsextremen Milieu kommen.

Bereits in den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu Anschlägen auf Büros und Einrichtungen der SPD und ihr nahestehender Organisationen, wie z.B. die Falken.

Ole Kreins verurteilt alsVorsitzenderder SPD Lichtenberg die Anschläge scharf: „Die vielen Anschläge in kurzer Zeit bestärken uns nur darin, auch weiterhin für ein friedliches Miteinander in unserem Bezirk und der Stadt einzustehen. Wir lassen uns nicht durch solch feige Attacken einschüchtern, sondern werden unser Engagement für einen toleranten Bezirk und gegen Extremismus und Gewalt noch intensivieren. Das es nötig ist, haben die vergangenen Tage auf traurige Weise wieder gezeigt.“

Mittlerweile hat das Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen.

Jusos gratulieren dem neuen Fraktionsvorstand der SPD Fraktion Lichtenberg

Am 17.10.2011 wählte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ihren neuen Vorstand. Besonders erfreulich ist, dass Erik Gührs, ein aktiver Juso, als neuer Fraktionsvorsitzender mit einem starken und eindeutigen Ergebnis gewählt wurde. Aber auch den stellvertretenen Vorsitzenden Teodora Gionova-Busch, Dirk Liebe und Stefan Unger gratulieren wir. Vor allem freuen wir uns, dass unser Juso-Vorsitzender Stefan Unger nun auch Verantwortung in der Fraktion übernimmt. Damit ist der Fraktionsvorstand wie auch die Fraktion an sich mit vielen guten und aktiven Jusos besetzt. Dies zeigt erneut, dass die Jusos in Lichtenberg Verantwortung übernehmen, Impulse und Ideen in die Politik tragen und sich für die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenberg einsetzen.

Des Weiteren gratulieren wir Jutta Feige zur Wahl der Kassiererin und
Peter Müller zur Wahl des Geschäftsführers.

Wir wünschen der ganzen Fraktion in den  nächsten Jahren ein gutes Gelingen zum Wohle der Menschen in Lichtenberg. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Lichtenberg ein kinder- und familienfreundlicher Bezirk bleibt und dass die jungen Menschen in unserem Bezirk nicht vergessen werden.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Jusos Lichtenberg verurteilen Anschlag auf SPD-Büro

Die Jusos Lichtenberg verurteilen den feigen Anschlag auf das Kreisbüro der SPD Lichtenberg. Gewalt kann niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wir sind bereit zum politischen Dialog mit all denjenigen, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Allerdings lehnen wir es ab, uns mit denen auseinanderzusetzen, denen die politischen Argumente fehlen und die glauben, sich mittels Gewalt Gehör verschaffen zu können. Dieser hinterlistige Angriff zeigt für uns Jusos Lichtenberg einmal mehr, dass Extremismus jedweder Form abzulehnen ist. Dennoch werden wir weiter mit voller Überzeugung für unsere Vorstellungen einstehen und uns nicht abschrecken oder gar einschüchtern lassen. Demokratie lebt von Beteiligung und politischen Engagement. Dies jedoch auf einem Weg ohne Gewalt.

Gleichzeitig fordern wir die SPD Lichtenberg, die Jusos Berlin und die SPD Berlin auf, sich verstärkt mit diesem Thema zu befassen, um einer Wiederholung eines solchen Anschlags vorzubeugen.

 

Für die Jusos Lichtenberg

Der Vorstand