Wölfe im Schafspelz – die NPD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg
Sonntag, 09. Mai 2010Unter diesem Titel lud die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 03. Mai in die KULTSchule an der Sewanstraße. Die Eröffnung der Veranstaltung erfolgte durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden der BVV Manfred Becker mit den Worten: „Die NPD zeigt sich in der Bezirksverordnetenversammlung auch ohne Schafspelz!“ Die rege Beteiligung durch Bürgerinnen und Bürger, Verbänden und anderen Parteien, unterstreicht die Bedeutung dieses Themas für Lichtenberg. Diese lauschten zuerst Ole Kreins (Mitglied der SPD-Fraktion Lichtenberg), Annika Eckel (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus) und Eva Prausner (Licht Blicke – Netzwerk für Demokratie und Toleranz) und kamen anschließend in viele Wortbeiträgen und durch Fragestellungen selbst zu Wort.

A. Eckel und O. Kreins (v.l.)
Ole Kreins informierte über die Arbeit und das Auftreten der NPD in der BVV, aber auch über das gemeinsame Vorgehen der Parteien in der BVV nach der Wahl 2005. So kam es beispielsweise dazu, dass die Anzahl der Ausschüsse begrenzt wurde, sodass kein Ausschuss durch die NPD geführt wird. Aber auch ein geschlossenes Ablehnen der Anträge der NPD durch alle demokratischen Parteien ist genauso üblich, wie, dass nur ein Vertreter der
demokratischen Parteien
gegen die Anträge spricht.
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