Unter diesem Titel lud die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 03. Mai in die KULTSchule an der Sewanstraße. Die Eröffnung der Veranstaltung erfolgte durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden der BVV Manfred Becker mit den Worten: „Die NPD zeigt sich in der Bezirksverordnetenversammlung auch ohne Schafspelz!“ Die rege Beteiligung durch Bürgerinnen und Bürger, Verbänden und anderen Parteien, unterstreicht die Bedeutung dieses Themas für Lichtenberg. Diese lauschten zuerst Ole Kreins (Mitglied der SPD-Fraktion Lichtenberg), Annika Eckel (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus) und Eva Prausner (Licht Blicke – Netzwerk für Demokratie und Toleranz) und kamen anschließend in viele Wortbeiträgen und durch Fragestellungen selbst zu Wort.

Podium: E. Prausner, E. Gührs,
A. Eckel und O. Kreins (v.l.)

Ole Kreins informierte über die Arbeit und das Auftreten der NPD in der BVV, aber auch über das gemeinsame Vorgehen der Parteien in der BVV nach der Wahl 2005. So kam es beispielsweise dazu, dass die Anzahl der Ausschüsse begrenzt wurde, sodass kein Ausschuss durch die NPD geführt wird. Aber auch ein geschlossenes Ablehnen der Anträge der NPD durch alle demokratischen Parteien ist genauso üblich, wie, dass nur ein Vertreter der
demokratischen Parteien
gegen die Anträge spricht.
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Der gestrige Naziaufmarsch an der Bornholmer Brücke, dessen Route über die Schönhauser Allee bis zum S Bahnhof Landsberger Allee führen sollte, konnte Dank des Engagements tausender GegendemonstrantInnen verhindert werden. An mehreren Blockadepunkten besetzten wir die Strecke der Nazis. Der mit Verspätung startende Protestzug, an dem sich laut Polizeiangaben rund 600 Neonazis beteiligten, wurde bereits kurz nach dem Start von namhaften Politikern, unter ihnen der Vizepräsident der Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse, aufgehalten. Bereits nach 600 Metern erreichte die Demonstration ihrer Endpunkt und die Veranstalter entschieden, umzukehren und die Demonstration zu beenden. An der Schönhauser Allee Ecke Wisbyer Str. war aufgrund der Gegendemos kein durchkommen mehr. Auch auf dem weiteren Verlauf der Streckewäre ein Durchkommen unmöglich gewesen. So wurde der Naziaufmarsch nicht nur verkürzt und gestoppt, sondern geradezu verhindert.

Wir danken allen Jusos, die vor Ort waren und sich der Blockade angeschlossen haben und damit dazu beigetragen haben, den Nazis nicht unsere Straßen zu überlassen.

Der Juso Vorstand

Am Dienstagabend lud die Kiezspinne und die Netzwerkstelle Kiezspinne FAS zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Titel „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“ ein. Bevor es zu einer informativen und lebhaften Diskussion kam, zeigte Erika Rathmann auf, welche geschichtlichen Fakten vorhanden sind, auf die sich rechte Parteien heute noch stützen und an welchen sich schon die NSDAP bediente. Daran anschließend hielt Dr. Gerd Wiegel einen Vortrag, welcher aufzeigte, wie sich die NPD der sozialen Frage – Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung – bedient und wie sie mit diesen Themen probieren in der Mitte der Gesellschaft anzukommen.

In der anschließenden Diskussion zeigte Stefan Unger, Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg, wie die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg agiert. Er machte deutlich, dass sie einerseits sehr rechtspopulistisch und extremistisch auftreten, aber auch durch scheibare einfache Anfragen zeigen wollen, dass sie sich für jede Bürgerin und jeden Bürger einsetzten. Stefan Unger betonte dabei deutlich, dass es in Lichtenberg ein gemeinsames Vorgehen gegen rechte Gruppierungen und rechte Parteien gibt.
Lichtenberg ist bunt statt braun und dies gilt beim Thema Rechtsextremismus auch in der BVV. Der Vorsitzende der Jusos-Lichtenberg lies keinen Zweifel daran, dass sich Lichtenberg und vor allem die Jusos weiter im Kampf gegen Rechts engagieren werden.

Die Jusos werden weiterhin verhindern, dass es Läden und Unternehmen gibt, die rechtspopulistische Kleidungen verkaufen und dass es in diesem Bezirk Orte gibt, an welchen rechte Parteien in Ruhe demonstrieren können. Wir lassen uns nicht durch scheinbar “alltagspolitische” Aktionen der NPD über ihr eigentliches Ziel täuschen.

Kevin Hönicke

NPD und „Freie Kameradschaften“ präsentieren sich als „Globalisierungsgegner“, „Antikapitalisten“ und „Kämpfer für Arbeitsplätze“. Immer offensiver nutzen sie die zunehmenden
Existenzängste und machen sich zum Anwalt „der kleinen Leute“. Wie und weshalb knüpfen rechtsextreme Parteien mit wachsendem Erfolg an das Alltagsbewußtsein vieler Menschen an?
Welche Rolle spielen dabei die Themen Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung?

Am Montag, dem 14.09.2009 findet dazu eine Podiumsdiskussion in der Kiezspinne statt. Mit dabei sind:
Moderation: Eva Prausner
Vortrag – Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut: Dr. Gerd Wiegel, Politikwissenschaftler, Fachreferent für Rechtsextremismus und Antifaschismus

Es diskutieren:
Erika Rathmann, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA
Annika Eckel, Mobile Beratung gegen Rechtsextremimus, mbr
Dr. Gerd Wiegel
sowie Stefan Unger, Vorsitzender der Jusos Lichtenberg

Den Flyer zur Veranstaltung gibt es hier.

Während am Samstag hunderte Kinder ihre Einschulung in den Grundschulen von Lichtenberg feierten, versammelte sich auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Lichtenberg eine Gruppe von Rechten zu einer Nazi-Kundgebung. Trotz des frühen Starts dieser Kundgebung, kamen dreimal so viele Gegendemonstranten, darunter auch die Jusos und Mitglieder der SPD. Sie zeigten nicht nur durch ihre Anwesenheit und Plakate, dass sie gegen solche Kundgebungen sind, sondern nutzen diese Stunden um mit Musik und Spaß den Bahnhofsbereich zu verschönern! Den Rechten blieb daher nichts anderes mehr übrig, als in ihrer Ecke zu stehen und zu schauen. Ihre Rufe hätte niemand gehört. Das ist gut so!
Damit haben viele Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg, aber auch anderen Bezirken, gezeigt, dass Nazis in Berlin nicht willkommen sind. Egal wie früh oder spät sie sich treffen, sie sind nicht willkommen. Lichtenberg und der Weitlingkiez sind kein rechtes Viertel. Viele interkulturelle Geschäfte schmücken die Weitlingstraße und gerade die vielen Anwohner unterschiedlichster Herkunft und unterschiedlichsten Altersgruppen beweisen, dass Lichtenberg interessant und vielseitig ist. Lichtenberg ist bunt statt braun und hat keinen Platz für Nazis.

Liebe Jusos,

am Sonnabendvormittag wollen die Nazis wieder einmal am Bahnhof Lichtenberg unter Angabe fadenscheiniger Gründe demonstrieren, um ihre rechte Propaganda auf die Straße zu tragen. Wir brauchen eure Unterstützung. Auch wenn viele von euch auf den zeitgleich stattfindenden Einschulungen präsent seid: kommt im Anschluss oder vorher vorbei, und lasst uns ein deutliches Zeichen setzen – Nazis haben bei uns keinen Platz!!!

Dazu die Pressemitteilung des Landesvorstands:
Zu der geplanten Kundgebung der Nazi-Kameradschaft „Frontbann 24“ am Samstag, den 5. September zwischen 8-11 Uhr auf dem Vorplatz des Bhf. Lichtenberg im Weitlingkiez erklären die Landesvorsitzende der Jusos Berlin, Anne Knauf, sowie die Sprecherin der Grünen Jugend Berlin, Meike Berg:

Die Organisation „Frontbann 24“ steht in der Tradition der nationalsozialistischen Wehrbewegung und gehört momentan zu den wachsenden Naziorganisationen in Berlin. In den letzten Jahren konnte den Nazis in Lichtenberg entschiedener Widerstand entgegengesetzt werden. Daran wollen wir anknüpfen und rufen alle BürgerInnen auf, früh aufzustehen und ein Zeichen gegen die Nazi-Kundgebung zu setzen.
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Abschlusskonzert am 6. September in der Alten Försterei

Das große Abschlusskonzert des Bandwettbewerbs “Nazis aus dem Takt bringen” findet am 6. September ab 14 Uhr im Stadion “An der Alten Försterei des 1. FC Union Berlin e.V.” statt. Die drei Gewinnerbands COSMA, HeMaTom und Empty Guns werden gemeinsam mit vielen namhaften Künstlern ihre starken Stimmen gegen Rechts präsentieren. Das Konzert ist kostenlos!