In der anschließenden Diskussion zeigte Stefan Unger, Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg, wie die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg agiert. Er machte deutlich, dass sie einerseits sehr rechtspopulistisch und extremistisch auftreten, aber auch durch scheibare einfache Anfragen zeigen wollen, dass sie sich für jede Bürgerin und jeden Bürger einsetzten. Stefan Unger betonte dabei deutlich, dass es in Lichtenberg ein gemeinsames Vorgehen gegen rechte Gruppierungen und rechte Parteien gibt.
Lichtenberg ist bunt statt braun und dies gilt beim Thema Rechtsextremismus auch in der BVV. Der Vorsitzende der Jusos-Lichtenberg lies keinen Zweifel daran, dass sich Lichtenberg und vor allem die Jusos weiter im Kampf gegen Rechts engagieren werden.

Die Jusos werden weiterhin verhindern, dass es Läden und Unternehmen gibt, die rechtspopulistische Kleidungen verkaufen und dass es in diesem Bezirk Orte gibt, an welchen rechte Parteien in Ruhe demonstrieren können. Wir lassen uns nicht durch scheinbar “alltagspolitische” Aktionen der NPD über ihr eigentliches Ziel täuschen.

Kevin Hönicke