Am Dienstagabend lud die Kiezspinne und die Netzwerkstelle Kiezspinne FAS zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Titel „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“ ein. Bevor es zu einer informativen und lebhaften Diskussion kam, zeigte Erika Rathmann auf, welche geschichtlichen Fakten vorhanden sind, auf die sich rechte Parteien heute noch stützen und an welchen sich schon die NSDAP bediente. Daran anschließend hielt Dr. Gerd Wiegel einen Vortrag, welcher aufzeigte, wie sich die NPD der sozialen Frage – Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung – bedient und wie sie mit diesen Themen probieren in der Mitte der Gesellschaft anzukommen.

In der anschließenden Diskussion zeigte Stefan Unger, Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg, wie die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg agiert. Er machte deutlich, dass sie einerseits sehr rechtspopulistisch und extremistisch auftreten, aber auch durch scheibare einfache Anfragen zeigen wollen, dass sie sich für jede Bürgerin und jeden Bürger einsetzten. Stefan Unger betonte dabei deutlich, dass es in Lichtenberg ein gemeinsames Vorgehen gegen rechte Gruppierungen und rechte Parteien gibt.
Lichtenberg ist bunt statt braun und dies gilt beim Thema Rechtsextremismus auch in der BVV. Der Vorsitzende der Jusos-Lichtenberg lies keinen Zweifel daran, dass sich Lichtenberg und vor allem die Jusos weiter im Kampf gegen Rechts engagieren werden.

Die Jusos werden weiterhin verhindern, dass es Läden und Unternehmen gibt, die rechtspopulistische Kleidungen verkaufen und dass es in diesem Bezirk Orte gibt, an welchen rechte Parteien in Ruhe demonstrieren können. Wir lassen uns nicht durch scheinbar “alltagspolitische” Aktionen der NPD über ihr eigentliches Ziel täuschen.

Kevin Hönicke