Schlagwort-Archiv: Lichtenberg

Fremdenfeindlichkeit hat keinen Platz in unseren Bezirken

Pressemitteilung

Berlin, 25.08.2013. Am Abend des 24.08. sind Rechtsextreme durch den Lichtenberger Weitlingkiez gezogen. Die Demonstration fand unangemeldet und im Anschluss an die NPD-Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in Hellersdorf statt. Ausländer wurden während des Aufzuges diskriminiert und beleidigt. Die Polizei stoppte den Aufzug nach einer halben Stunde und unterband somit die Kundgebung.

Hierzu erklärt Erik Gührs, SPD-Bundestagskandidat in Lichtenberg: „Wir müssen Menschen in Not helfen und politisch verfolgten Flüchtlingen einen sicheren Ort geben. In Lichtenberg leben zur Zeit die meisten Flüchtlinge in ganz Berlin und ich bin froh, dass die Lichtenberger ein so großes Verständnis für die Not der Flüchtlinge haben. Hierzu trägt vor allem der vom Bezirk initiierte Austausch zwischen den Anwohnern und den Flüchtlingen bei.“

Ole Kreins, Vorsitzender der SPD-Lichtenberg ergänzt: „Das Problem heißt Rassismus und das wurde auch am Abend des 24. August deutlich, als Neonazis unangemeldet durch die Weitlingstraße zogen und lautstark „Ausländer raus!“ riefen. Auch wenn die Polizei nach einer halben Stunde diesen Aufzug unterband, frage ich mich, wieso eine solche Gruppe im Anschluss an die Demonstration in Hellersdorf, so einfach und mit Lautsprecher bepackt eine solchen Aufzug durchführen konnte?“

Die ganze Situation macht deutlich, dass die demokratischen und zivilen Kräfte sich weiter für eine tolerante und vielfältige Stadt einsetzen müssen. Es ist wichtig, dass alle Wahlberechtigten am 22.09. ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben, so dass die rechte Stimmungsmacher keine Chance haben!

Rund um die Demonstrationen bzgl. des neuen Flüchtlingheims in Hellersdorf kommt es seit Wochen immer wieder fremdenfeindlichen Äußerungen und Hetze gegenüber Menschen aus anderen Nationen und Kulturen. Parteien wie die NPD nutzen die Situation der Flüchtlinge für ihre Propaganda und Stimmungsmache schamlos aus. Sie mobilisieren zu den Demonstrationen, um eine Stimmung zu schnüren, die letztendlich von NPD- Mitgliedern und anderen rechtsextremen Gruppen ausgeht. Die deutliche Überlegenheit der Gegendemonstranten zeigt, dass die Rechten mit ihrer Meinung glücklicherweise in der Unterzahl sind und dass es in der der Bevölkerung ein Verständnis für die Lage der Flüchtlinge gibt.

 

Bezirksübergreifende Verbesserungen bei der Bearbeitung von Schüler-BAföG

In Berlin gibt es in drei Bezirken ein Amt für die Bewilligung von Schüler-BAföG. Das größte Amt in Charlottenburg-Wilmersdorf ist zuständig für 7 Bezirke. Durch stark gestiegene Antragszahlen aufgrund der letzten BAföG-Reformen kam es in den vergangenen Jahren in Charlottenburg zu ständig steigenden Bearbeitungsfristen. Die für das BAföG zuständigen Stadträte in Charlottenburg-Wilmersdorf, Herr Carsten Engelmann (CDU), und in Lichtenberg, Frau Kerstin Beurich (SPD), haben sich nun darauf verständigt, dass das BAföG-Amt in Lichtenberg schnellstmöglich einen Teil der BAföG-Neuanträge aus Charlottenburg übernehmen wird.

Dabei geht es um Neuanträge für Schülerinnen und Schüler aus dem Bezirk Neukölln, die Ihren Antrag ab August 2013 stellen. Das genaue Verfahren wird noch zwischen den Bezirken und der zuständigen Fachaufsicht in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft festgelegt. Das BAföG-Amt in Charlottenburg-Wilmersdorf nimmt auch weiterhin alle Neuanträge wie bisher entgegen.

„Die anhaltende Belastungssituation der Berliner Bezirke erfordert, dass wir überall dort zusammen stehen, wo dies möglich und geboten ist. Ich freue mich, dass wir Charlottenburg-Wilmersdorf hier unterstützen können und eine praktikable Lösung im Interesse der BAföG-berechtigten Schülerinnen und Schüler dieser Stadt gefunden haben!“, so Kerstin Beurich.

„Ich freue mich sehr über die Unterstützung des Bezirks Lichtenberg und bedanke mich ausdrücklich bei meiner Kollegin Frau Beurich aus Lichtenberg“, erklärt Herr Engelmann. „Es sollte uns damit gelingen die unzumutbaren Bearbeitungszeiten der vergangenen Jahre schrittweise zu verkürzen“.

Die Entscheidung zeigt eine bemerkenswerte, parteiübergreifende Solidarität zweier Bezirkspolitiker zum Wohle der Antragstellerinnen und Antragsteller, die am Anfang ihres Berufslebens stehen.

Bezirksamt Lichtenberg reagiert auf Initiative der SPD-Fraktion

P R E S S E I N F O R M A T I O N         21-13

Bezirksamt Lichtenberg reagiert auf Initiative der SPD-Fraktion

Um die Angst bei den Mietern der Wohnblöcke in der Wartenberger Straße, Anna-Ebermann-Straße, Josef-Höhn-Straße und Gehrenseestraße in Hohenschönhausen etwas zu nehmen, hatten auf Initiative der SPD alle Fraktionen einen dringlichen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 27. Juni 2013 eingebracht, in dem das Bezirksamt ersucht wurde, sich dafür einzusetzen, dass für die betroffenen Mieterinnen und Mieter ein den sozialen Belangen Rechnung tragender Ablauf gewährleistet und dafür unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz1 Nr. 2. und Absatz 4 BauGB gefasst wird. Der Hintergrund: Mit dem Wechsel des Eigentümers wurden an die Mieterinnen und Mieter Modernisierungsvereinbarungen verschickt, die Mieterhöhungen bis über 200 € mit sich bringen würden.

Das Bezirksamt ist diesem Antrag unmittelbar gefolgt und hat nun einen Aufstellungsbeschluss zur Umstrukturierungsverordnung gefasst. Außerdem wurde durch das Bezirksamt ein Mieterberater bestellt, der den betroffenen Bürgerinnen und Bürger hilfreich zur Seite stehen wird.

„Wir begrüßen die schnelle Initiative des Bezirksamtes. Das ist der erste wichtige Schritt in die richtige Richtung. Ich kann hier noch einmal versichern, dass unsere Fraktion an dieser Problematik weiter dran bleiben wird, denn wir wollen den Menschen auch nach der Modernisierung den Verbleib in ihren Wohnungen ermöglichen. Gleichzeitig erwarten wir jetzt vor allem eine Reaktion vom neuen Eigentümer, mit einem klaren Bekenntnis für die Interesse der Mieter“, so Erik Gührs, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin.

Tierpark Berlin gehört zu Lichtenberg und muss erhalten bleiben

Die Diskussionen über den Tierpark Berlin nehmen in den letzten Tagen wieder zu. Die Stimmen aus der FDP, welche eine Schließung des Tierparks fordern, sind deutlich zurückzuweisen und abzulehnen! Die Lichtenberger Juso Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und im Berliner Abgeordnetenhaus werden sich weiter, wie auch schon die vergangenen Jahren, für den Erhalt und die Förderung des Tierparks Berlin einsetzen. Hierbei wird erwartet, dass die Geschäftsführung realistische Konzepte entwickelt und sich stärker bemüht, den Tierpark für breitere Besucherschichten zu öffnen. Dabei ist es wichtig, dass der Tierpark als solches erhalten bleibt.  Ideen aus der CDU nach einem Wildwasserpark sind dabei eher PR und bringen den Tierpark nicht voran. Es geht darum, die neuen Bedürfnisse einer neuen Generation von jungen Menschen anzusprechen ohne dabei die älteren Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren. Konzepte sollten mit Kindergärten und Schulen diskutiert und ausprobiert werden. Die Expertise von Lichtenberger Hochschulen sollten dabei mit genutzt werden!

Haushaltsentwurf 2014 und 2015 setzt Schwerpunkt auf Kinder und Familie im Bezirk Lichtenberg

Haushaltsentwurf 2014/2015 sichert weitere positive Entwicklung Lichtenbergs

Der am 27. Juni 2013 vom Bezirksamt in die Bezirksverordnetenversammlung eingebrachte Haushaltsentwurf spiegelt die Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk wider.

Dank der sehr guten Haushaltspolitik des Bezirksamtes unter Führung von Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD), hat Lichtenberg 2012 einen Jahresüberschuss in Höhe von 6,7 Millionen € erwirtschaftet und schloss damit die Haushaltsdurchführung 2012 als fünfbester Bezirk ab. Gemeinsam mit dem Gewinnvortrag aus 2010 betrug damit das Jahresergebnis 2012 insgesamt 10,3 Millionen Euro. Dieses Budget steht im Haushaltsjahr 2014 zusätzlich zur Verfügung und erhöht damit die bezirklichen Gestaltungspielräume.

Um den wachsenden Schülerzahlen im Bezirk gerecht zu werden, wird in den kommenden Jahren der vorhandene Gebäudebestand weiter saniert, ausgebaut und mobile Unterrichtsräume errichtet. 14,4 Millionen € sollen dafür in den Jahren 2014/2015 eingesetzt werden.

Für die Sanierung und Erhaltung der Kinderspielplätze sind mehr als 600.000 € zusätzlich vorgesehen. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll dieses Geld vornehmlich dafür eingesetzt werden, den Sanierungsstau im Spielplatzbereich von über 2 Mio. € abzubauen. Die SPD-Fraktion fordert daher ein Sofortprogramm Spielplatzsanierung.

Im Zusammenhang mit der Zielstellung des bezirklichen Bündnisses für Wohnen sollen bis 2020 in Lichtenberg Wohnungsbaupotentiale für ca. 8000 bis 9000 Wohneinheiten erschlossen werden. Die mit den Stimmen der SPD in der BVV am 16. Mai 2013 beschlossene Zielvereinbarung Personal macht die dafür erforderlichen Einstellungen erst möglich.

Zum Haushaltsentwurf des Bezirksamtes erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Ausgehend von einer soliden, sozialdemokratisch geführten Haushaltspolitik, werden im Entwurf an den richtigen Stellen Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk gesetzt. Damit ist die weitere positive Entwicklung Lichtenbergs gesichert.“

Der Haushalt wird nun weiter in den Fachausschüssen diskutiert und der BVV in einer Sondersitzung am 29. August zur Beschlussfassung vorgelegt.

Birken aus Birkenau erneut geschändet

Das Bezirksamt Lichtenberg  zeigt sich entsetzt, über die erneute Schändung des Naturdenkmals im Warnitzer Bogen in Hohenschönhausen, die heute durch den Hinweis einer Bürgerin im Stadtteilzentrum von Lebensmut e.V. dem Bezirksamt bekannt wurde.

Im April 2013 pflanzten Jugendliche aus den Freizeiteinrichtungen Leo’s Hütte und dem Welse-Club pad e.V., Birken aus Birkenau.

Jetzt wurden die Birkenpflanzen zum zweiten Mal zerstört. Das Schild, das über die Herkunft de Birken und den polnischen Initiator und Künstler Lukasz Surowiec informiert, wurde mit einem NPD-Plakat und Aufklebern verunstaltet. Die Jugendlichen sind empört.

Das Bezirksamt wird Strafanzeige gegen die NPD zu erstatten.

Erfolgreiche Teilnahme an Wahlwerkstatt in Hamburg

2013 ist das Jahr der Bundestagswahl. In wenigen Monaten soll die schwarz-gelbe Regierungskoalition abgelöst werden. Die heiße Phase des Wahlkampfes steht unmittelbar bevor. Die Jungsozialistinnen und –sozialisten engagieren sich traditionell stark bei Aktionen und dem Straßenwahlkampf.

Als Einstimmung organisierte der Bundesvorstand der Jusos in mehreren Städten Wahlwerkstätten, darunter auch eine in Hamburg.

Und so machten sich am 16. März etwa 30 Jungsozialistinnen und –sozialisten aus nahezu allen Bezirken auf den Weg in die Hansestadt, unter ihnen auch zwei aus Lichtenberg. Dort angekommen begann auch gleich die inhaltliche Arbeit. Neben Gruppenarbeitsphasen zu verschiedenen Themen, wie z.B. inhaltliche Wahlkampfschwerpunkte oder Planung und Koordinierung von Wahlkampfaktionen, stellte der Bundesvorstand der Jusos seine Kampagne zum Bundestagswahlkampf mit den dazugehörigen Plakaten und Flyern vor. Wir konnten uns auch mit dem wichtigen Thema Straßenwahlkampf sowie die Nutzung von Socialmedia auseinandersetzen.

Begleitet wurde die dreitägige Veranstaltung von einer lebendigen Diskussionskultur. Wir konnten wichtige Kontakte zu Jusos aus anderen Bezirken, u.a. Treptow-Köpenick und Neukölln, aber auch aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen knüpfen und uns über die dortigen Wahlkampfvorbereitungen informieren.

Die Wahlwerkstatt bot einen gelungenen Mix aus inhaltlicher Arbeit und spannenden Diskussionen in einer produktiven Atmosphäre. Wir konnten an diesen 3 Tagen uns ideal auf den Wahlkampf vorbereiten, Ideen sammeln, eigene Aktionen vorplanen und in Austausch mit anderen Jusos treten.

Das Wochenende wurde durch eine gelungene Feier in einem Hamburger Szeneclub abgerundet.

Christoph Rieß

Einladung zur Einweihung der Litfaßsäulen in Rummelsburg

Einladung des Bezirksamtes Lichtenberg:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit über 500 Veranstaltungen im Berliner Themenjahr 2013 „Zerstörte Vielfalt“ erinnert die Stadt an die Zeit des Nationalsozialismus, an den 80. Jahrestag der Machtübertragung an die Nationalsozialisten und den 75. Jahrestag der Novemberpogrome des Jahres 1938.

Mehr als 200 Litfaßsäulen werden in der ganzen Stadt aufgestellt, die Künstler, Schriftsteller, Komponisten, Theaterleute, aber auch Ärzte, Anwälte und Lehrer darstellen, die Anfang der 1930er-Jahre das vielfarbige kulturelle, urbane Leben Berlins geprägt hatten, der Ausgrenzung und Verfolgung durch die Nationalsozialisten zum Opfer fielen, wenn sie nicht ins Weltbild passten oder ihre Kunst als „undeutsch“ oder politisch missliebig gedeutet wurde.

Auch unser Bezirk beteiligt sich mit zahlreichen Veranstaltungen am Themenjahr. Ich möchte Sie einladen

am Donnerstag, dem 18. April 2013

um 11 Uhr

an der Einweihung der drei Litfaßsäulen

am Rummelsburger Ufer

(10317 Berlin, verlängerte Friedrich-Jacobs-Promenade, am Umriss der ehem. Kirche)

teilzunehmen. Ich freue mich auf Ihre Anwesenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Geisel

Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – Ausstellung zu 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie im Rathaus Lichtenberg

Pressemitteilung des Bezirksamtes Lichtenberg:

Am 8. April 2013 um 17 Uhr eröffnet der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) und die Kulturstadträtin Kerstin Beurich (SPD) die Ausstellung „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ im Rathaus Lichtenberg. Erwartet werden die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles und der Berliner SPD-Landesvorsitzende, Jan Stöß sowie zahlreiche Kommunalpolitiker/-innen und Mitglieder des Abgeordnetenhauses.

Die Wanderausstellung der „Friedrich-Ebert-Stiftung“ stellt auf 20 Tafeln die Geschichte der SPD von ihren Anfängen bis heute dar. Vom 8. April bis zum 26. April 2013 ist sie auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Ratssaal zu besichtigen.

Vom Barrikadenkampf während der Revolution 1848 über die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle im Jahr 1863 bis zur Ostpolitik Willy Brandts und dem Atomausstieg der heutigen SPD: Die deutsche Sozialdemokratie hat stets politische Akzente gesetzt. Zunächst als soziale Bewegung, dann auch als Partei, erkämpfte sie die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaats voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und das SED-Regime blieb sie ihren Grundwerten treu. Die Ausstellung bietet Ein- und Überblicke zu Vordenkern, Strömungen, Überzeugungen, zentralen Personen und Zäsuren im Leben der weltweit ältesten demokratischen Partei.

 

Bunter Wind für Lichtenberg am 16.April 2013

Unter dem Motto „Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz“ setzt die Bundesregierung am 16. April 2013 ein deutliches Zeichen für Toleranz und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus. Im Zusammenwirken von Politik und Zivilgesellschaft soll das Engagement all derjenigen lebendig und erlebbar werden, die sich tagtäglich für unsere Demokratie einsetzen.

Der Bezirk Lichtenberg wird sich an diesem Aktionstag unter dem Motto „Bunter Wind für Lichtenberg“ mit mehr als 15 Veranstaltungen beteiligen. Verschiedene Akteure aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung organisieren die Aktivitäten und laden Sie ein, die Angebote wahrzunehmen.

Beispiele für Aktivitäten:

Kühne Originalität: Film „Dicke Mädchen“ mit anschließender Diskussion mit Axel Ranisch (Regisseur und Schauspieler) – 15.00 Uhr – Kino CineMotion (Wartenberger Straße 174; 13051 Berlin)

Bericht: Von Togo über Rathenow nach Berlin mit Abdoul Yacoubou – 17.00 Uhr – Interkultureller Garten (Liebenwalder Straße 12-18; 13055 Berlin)

Kinoabend: Film „Gerdas Schweigen“ mit anschließender Diskussion mit Knut Elstermann (Filmkritiker und Radio Eins-Moderator) – 19.00 Uhr – Kino CineMotion (Wartenberger Straße 174; 13051 Berlin)

Ein Tag vor dem NSU-Prozessbeginn in München: Lesung „Terror von rechts. Die Nazi-Morde und das Versagen der Politik“ mit Patrick Gensing (Autor und Nachrichtenredakteur bei tagesschau.de) – 19.00 Uhr – Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde (Heinrichstraße 31; 10317 Berlin)

Informationen zu allen Veranstaltungen unter www.aktionstag.tk