Schlagwort-Archiv: Kampf gegen Rechts

Aufruf zu Kundgebungen am 11. Februar in Hohenschönhausen

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft erneut dazu auf, am Mittwoch den 11. Februar 2015 ab 18 Uhr Solidarität mit den neuen Nachbar_innen in der Notunterkunft für Flüchtlinge in der Klützerstraße zu zeigen.

Zum fünften Mal in diesem Jahr wird über die der Facebookseite „Kein Asylanten- Containerdorf in Falkenberg“ zu einem rassistischen Aufmarsch mobilisiert. Organsiert werden diese Aufmärsche von bekannten extrem rechten Aktivist/innen und Vertreter/innen der extrem rechten Parteien Die Rechte sowie der NPD.
Das Recht auf Asyl ist im deutschen Grundgesetz verankert und beinhaltet den Schutz der Person und die Bereitstellung von Mittel zur Existenzsicherung, wie zum Beispiel eine Unterkunft.
Unser Ziel ist es nicht, die Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen durch Demonstrationen zu ersetzen. Wir wollen jedoch deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Hohenschönhausen und anderswo keinen Platz hat.

Darum ruft das Lichtenberger Bündnis auf, sich an den Kundgebungen an den beiden Kundgebungen zu beteiligen: gegen rassistische Parolen und für die Solidarität mit Flüchtlingen. Ganz nach dem Motto der Kampagne Bunter Wind für Lichtenberg: „Bunt und Vielfältig gegen Neonazis und Rassisten!“

Für einen bunten und vielfältigen Protest: Bringt Transparente, Plakate, Lampions, Trillerpfeifen, Taschenlampen und Tröten mit.

Kommt alle zu den Kundgebungen in Hohenschönhausen: 

18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)
18:00 Uhr – Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Straße

Der bunte Wind weht stetig in Lichtenberg

von Kevin Hönicke

Wöchentliche Demonstrationen, in welchen gegen geflüchtete Menschen Stimmung gemacht werden, um dabei Vorurteile und Ausgrenzung zu verfestigen und Fremdenfeindlichkeit zu schüren, sind allen spätestens durch die Abendnachrichten bekannt. Aber nicht nur in Städten wie Dresden finden solche Demonstrationen statt. Nein, auch im Bezirk Lichtenberg finden wöchentlich in der Nähe von Unterkünften für geflüchtete Menschen (rassistische) Demonstrationen statt. Bei den Organisatoren dieser Demonstrationen handelt es sich dabei nicht um besorgte Bürgerinnen und Bürger, sondern um bekannte Menschen aus dem rechten Spektrum beziehungsweise von rechten Parteien. Jede Woche wollen Sie auf solchen Demonstrationen Angst, Schrecken und Gerüchte verbreiten, welche zu einer Ablehnung von geflüchteten Menschen und zur Fremdenfeindlichkeit führen sollen.

Die Initiative „Bunter Wind für Lichtenberg“ stellt sich diesen Demonstrationen und solchen Tendenzen glücklicherweise stets entgegen und organisiert, in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz in Lichtenberg, bunte und laute Gegendemonstrationen. Unterstützung ist hierbei stets gerne gesehen und kann sich vielfältig darstellen. Ob bei der Organisation von Veranstaltungen, bei der Hilfe vor Ort oder mit ganz eigenen Ideen. Informationen finden sich unter: https://bunterwind.wordpress.com

Wichtig ist es, dass Zeichen für Toleranz und menschliches Miteinander weiterhin gesetzt werden.

28.01. Hohenschönhausen: Solidarität für Flüchtlinge – Gemeinsam gegen Rassismus

Aktuelle Infos und den Aufruf finden Sie auch unter: http://lichtenberg.blogsport.de/
Seit Dezember 2014 kommt es regelmäßig zu rassistischen Mobilisierungen in Hohenschönhausen. Der Protest richtetet sich gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen. Bereits viermal fanden Neonazi-Aufmärsche statt, die vor allem von der NPD und ihrem Umfeld organisiert wurden. Dazu gab es zahlreiche kleinere Kundgebungen, u.a. von Pro Deutschland. Hand in Hand verbreiten Anwohner und (organisierte) Neonazis ein Klima des Hasses. Selbst vor offenen Gewalt- und Mordaufrufen wird nicht mehr zurückgeschreckt. Diese stellen gerade für die Bewohner*innen der Notunterkunft in Neu-Hohenschönhausen eine enorme Gefahr dar.Durch antifaschistische Interventionen konnten die Aufmärsche mit teilweise über zweihundert Teilnehmer_innen stark behindert werden. Jetzt mussten die Neonazis ihren wöchentlichen Aufmarschtermin von Dienstag auf Mittwoch verschieben. An diesen Erfolg müssen wir anknüpfen!

Deshalb kommt am Mittwoch, den 28.01.2015, alle nach Hohenschönhausen. Lasst uns gemeinsam auch den neuen Termin der Rassist_innen zum Desaster machen.

Kundgebung:

18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Mit musikalischer Unterstützung: Mal Elévé, Sänger von Irie Révoltés

Aufruf: Rassist_innenaufmarsch verhindern 2.0 – Gemeinsam gegen Rassismus demonstrieren

Liebe Jusos, Liebe Interessierte, Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
als Mitglied des Bündnis für Demokratie und Toleranz möchte ich den Aufruf zur Demo am 20.01.2015 bewerben.
Wieder einmal gilt es in Hohenschönhausen den Rassismus nicht die Straße und die Wohnviertel zu überlassen. Es ist wieder eine Rassistinnen- und Rassistenaufmarsch geplant, welcher nicht unbeantwortet bleiben soll. Daher treffen wir uns am 20.10.2015 – 18.00 Uhr
Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)
Daher kommt bitte am 20.01.2015 um 18 Uhr nach Hohenschönhausen,
Den ausführlichen Aufruf des Bündnisses findet ihr unten!
Euer Kevin

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Demonstration „Refugees Welcome – Gemeinsam gegen Rassismus.“

Zur folgender antifaschistischen Demonstration ruft das Bündnis für Demokratie und Toleranz in Lichtenberg auf:
Demonstration „Refugees Welcome – Gemeinsam gegen Rassismus.“
13. Januar 2015 – 18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen) 
Seit Dezember 2014 marschieren Neonazis regelmäßig durch Hohenschönhausen. Zuerst protestierten sie gegen die geplante Eröffnung eines Containerlagers für geflüchtete Menschen im Dorf Falkenberg. Jetzt richten sie sich auch gegen die Einrichtung einer Notunterkunft im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Die Proteste werden immer von der gleichen NPD-nahen Neonazi-Struktur getragen. Es droht die Gefahr, dass sich in Hohenschönhausen ein neuer Anlaufpunkt für gewaltbereite und aktionsorientierte Neonazis entwickelt.
Doch wir wollen den Faschos die braune Suppe versalzen. Am 13.1. gibt es eine antifaschistische Demonstration durch Hohenschönhausen. Wir überlassen den Neonazis nicht die Straßen. Deshalb unterstützt den antifaschistischen Protest!
Achtung: Laut Polizei haben die Rassist_innen für diesen Dienstag bereits eine Veranstaltung angemeldet. Mit unserer Demonstration kann dieser Aufmarsch verhindert werden. Deshalb kommt alle.

Polizei untersagt Proteste gegen einen rassistischen Aufmarsch in Hohenschönhausen

Pressemitteilung des Lichtenberger Bündnisses für Demokratie und Toleranz:

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz hatte am heutigen Samstag erneut zu Protesten gegen einen rassistischen Aufmarsch im Ortsteil Wartenberg aufgerufen. Es nahmen ca. 190 Personen daran teil. Zwei der angemeldeten Kundgebungen entlang der Aufmarschroute wurden von der Polizei vorab untersagt. Somit wurde das Wohngebiet nördlich der Falkenberger Chaussee allein rassistischen und ausgrenzenden Parolen überlassen. Der demokratische Protest in Hör- und Sichtweise war nicht mehr möglich.

Die Protestkundgebung beim S-Bhf Wartenberg beispielsweise wurde im Vorfeld von der Versammlungsbehörde mit der Begründung untersagt, dass dort der Aufmarsch enden würde. Tatsächlich sah das die Route des Aufmarsches aber gar nicht vor und es war auch nicht der Fall.

Dazu Anmelder Björn Tielebein (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf): „Es ist skandalös, dass demokratische und antirassistische Proteste in Zeiten rassistischer Mobilisierungen in Hör- und Sichtweite unmöglich gemacht werden. Nur eine breite bezirksübergreifende Zivilgesellschaft, die gehört werden kann, kann wirkungsvoll intervenieren und zeigen, dass in den Berliner Bezirken und anderswo kein Platz für rassistische und sozialchauvinistische Stimmungsmache ist.“

Anlässlich der Einrichtung einer Notunterkunft für Flüchtlinge durch das LaGeSo in zwei Turnhallen in dieser Woche, wurde unter dem Motto „Nein zum Asylantenheim in der Crivitzer Str.“ auf der Facebookseite „Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg“ für den heutigen 10. Januar mobilisiert. Die Facebookseite ist Teil eines rassistischen Netzwerkes in Berlin, das unter dem Label „Berlin wehrt sich!“ agiert. Bereits am 16. Dezember und am 6. Januar hatte dieses Spektrum zu Protesten gegen ein geplantes Containerdorf in Falkenberg aufgerufen. Zu den beiden Aufmärschen kamen jeweils um die 100 Personen. Darunter Vertreter/innen von PRO Deutschland, Die Rechte und der NPD, rechte Hooligans sowie Aktivist/innen des „Nationalen Widerstand Berlin“. Die Teilnehmer/innen riefen Parolen, wie „Wir wollen keine Asylantenschweine“ oder „Nein zum Heim“.

Um diesen Parolen nicht den öffentlichen Raum zu überlassen wollte das Lichtenberger Bündnis Rassismus entgegen treten und Solidarität mit Flüchtlingen zeigen. Das dies unterbunden wurde verärgert angesichts der allerorten geforderten Zivilcourage und dem Eintreten für eine Willkommenskultur um so mehr.

Einladung zum Arbeitskreis Toleranz und Zivilcourage der SPD-Lichtenberg

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

hiermit möchte ich Euch auf die erste Sitzung des Arbeitskreises Toleranz und Zivilcourage im  neuen Jahr 2014 hinweisen. Hierzu lade ich Euch am:

Dienstag, 25.02.2014

um 19.00 Uhr

ins Kreisbüro Lichtenberg, Rathausstraße 7, 10367 Berlin

ein.

Im Auftakttreffen wollen wir ein Blick in die Vergangenheit wagen, um aus diesem Blick zurück Handlungsoptionen und Notwendigkeiten für die Zukunft abzuleiten. Ich freue mich, dass wir zu unserer Sitzung die Institutionen Licht-Blicke und die mobile Beratung gegen Rechts gewinnen konnten.

Zur Sitzung wird folgende Tagesordnung vorgeschlagen:

  1. Begrüßung
  2. Hauptthema: Entwicklung von rechtsextremen, rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Strukturen im Bezirk Lichtenberg – Aktueller Stand und zukünftige Entwicklungen
  1. Sammlung der Themen für kommende Sitzungen
  2. Neuer Sitzungstermin
  3. Sonstiges

Bei Fragen, Ergänzungen oder Anregungen könnt ihr euch jederzeit bei mir melden.

Information:
Der Arbeitskreis Toleranz und Zivilcourage wurde im Jahr 2010 gegründet, um sich den Themen Fremdenfeindlichkeit, den Einsatz gegen rechte Strukturen, Förderung einer toleranten Gesellschaft und die Förderung der Zusammenarbeit mit demokratiefördernden Netzwerken zu widmen. 

Hinweis:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

„Institutionelle Diskriminierung – Stand der Diskussion und Lösungsansätze“

Nicht erst seit den Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) steht das Thema „Institutionelle Diskriminierung“ im Fokus von Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung. Die Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss und Berliner Bundestagsabgeordnete, Eva Högl, sprach von „routinisierten, teilweise rassistisch geprägten Verdachts- und Vorurteilsstrukturen“. Die SPD nimmt sich des Themas „Institutionelle Diskriminierung“ an und versucht Engagierte in und außerhalb von Institutionen wie der Polizei, Feuerwehr und Verwaltungen an einen Tisch zu bekommen. Die Veranstaltung soll die Möglichkeit eines offenen Austauschs zum Thema bieten und Lösungsansätze erarbeiten. Die hieraus gewonnen Erkenntnisse und Praxisvorschläge fließen in einen Leitantrag zum Landesparteitag der Berliner SPD ein und sind nach Beschluss Grundlage des SPD-Handelns.

Begrüßung Susanne Kitschun, MdA und Sprecherin der AG Strategien gegen rechts Es diskutieren mit den Gästen im Fish-Bowl-Format:

  • Magarete Koppers, Vizepräsidentin der Berliner Polizei
  • Eva Högl, MdB und stv. Fraktionsvorsitzende, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss
  • Eren Ünsal, Leiterin der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) des Landes Berlin
  • Roy Adomako, Rechtsanwalt

Resumée Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt

Die Moderation wird Mirjam Blumenthal (Falken Neukölln) übernehmen.

Die Veranstaltung findet statt am:

Dienstag, dem 18. Februar 2014, von 19.00 – 21.00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus der Berliner SPD, Erika-Heß-Saal, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.

Fremdenfeindlichkeit hat keinen Platz in unseren Bezirken

Pressemitteilung

Berlin, 25.08.2013. Am Abend des 24.08. sind Rechtsextreme durch den Lichtenberger Weitlingkiez gezogen. Die Demonstration fand unangemeldet und im Anschluss an die NPD-Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in Hellersdorf statt. Ausländer wurden während des Aufzuges diskriminiert und beleidigt. Die Polizei stoppte den Aufzug nach einer halben Stunde und unterband somit die Kundgebung.

Hierzu erklärt Erik Gührs, SPD-Bundestagskandidat in Lichtenberg: „Wir müssen Menschen in Not helfen und politisch verfolgten Flüchtlingen einen sicheren Ort geben. In Lichtenberg leben zur Zeit die meisten Flüchtlinge in ganz Berlin und ich bin froh, dass die Lichtenberger ein so großes Verständnis für die Not der Flüchtlinge haben. Hierzu trägt vor allem der vom Bezirk initiierte Austausch zwischen den Anwohnern und den Flüchtlingen bei.“

Ole Kreins, Vorsitzender der SPD-Lichtenberg ergänzt: „Das Problem heißt Rassismus und das wurde auch am Abend des 24. August deutlich, als Neonazis unangemeldet durch die Weitlingstraße zogen und lautstark „Ausländer raus!“ riefen. Auch wenn die Polizei nach einer halben Stunde diesen Aufzug unterband, frage ich mich, wieso eine solche Gruppe im Anschluss an die Demonstration in Hellersdorf, so einfach und mit Lautsprecher bepackt eine solchen Aufzug durchführen konnte?“

Die ganze Situation macht deutlich, dass die demokratischen und zivilen Kräfte sich weiter für eine tolerante und vielfältige Stadt einsetzen müssen. Es ist wichtig, dass alle Wahlberechtigten am 22.09. ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben, so dass die rechte Stimmungsmacher keine Chance haben!

Rund um die Demonstrationen bzgl. des neuen Flüchtlingheims in Hellersdorf kommt es seit Wochen immer wieder fremdenfeindlichen Äußerungen und Hetze gegenüber Menschen aus anderen Nationen und Kulturen. Parteien wie die NPD nutzen die Situation der Flüchtlinge für ihre Propaganda und Stimmungsmache schamlos aus. Sie mobilisieren zu den Demonstrationen, um eine Stimmung zu schnüren, die letztendlich von NPD- Mitgliedern und anderen rechtsextremen Gruppen ausgeht. Die deutliche Überlegenheit der Gegendemonstranten zeigt, dass die Rechten mit ihrer Meinung glücklicherweise in der Unterzahl sind und dass es in der der Bevölkerung ein Verständnis für die Lage der Flüchtlinge gibt.

 

Anschlag auf die SPD-AnsprechBar

Pressemitteilung der Jusos Treptow-Köpenick – 21. April 2013

Anschlag auf die SPD-AnsprechBar

In der Nacht zu Sonntag ist die AnsprechBar der SPD Treptow-Köpenick zum dritten Mal in diesem Jahr Ziel eines Anschlags geworden. Gegen Mitternacht vernahm ein Anwohner einen Knall. Unbekannte warfen wahrscheinlich aus einem fahrenden Auto heraus mehrere mit Farbe gefüllte Bierflaschen gegen die Fenster. Dabei gingen Scheiben zu Bruch, die Fassade wurde mit Farbe beschmiert. Scherben und Farbspritzer beschädigten auch den Transporter eines unbeteiligten Anwohners und lagen bis zu zehn Meter um das Büro herum verstreut.

„Das ist der fünfte Angriff seit Herbst 2012. Immer wieder werden Mitglieder der SPD und der Jusos zum Beispiel beim Flyer Verteilen bedroht oder sogar eine Privatwohnung angegriffen. Dazu kommen die Attacken auf unser Büro“, erklärt Lars Düsterhöft, Vorsitzender der Jusos Treptow-Köpenick, Bezirksverordneter und Verantwortlicher für die SPD-AnsprechBar. „Die Bedrohungen und Angriffe kommen aus der rechten Szene, weil wir als Engagierte vor Ort eingeschüchtert werden sollen. Die AnsprechBar und die SPD sind aber ein Bestandteil des Kiezes. Deshalb werden wir auch hier bleiben.“

Die AnsprechBar ist das Büro der SPD Treptow-Köpenick in Berlin-Oberschöneweide. Es wird geleitet von den Jusos Treptow-Köpenick. Hier geben Ehrenamtliche kostenlose Nachhilfe für Benachteiligte, veranstalten Arbeitslosen- und Kiezfrühstücke sowie zahlreiche weitere Treffen. Auch eine Rechtsberatung durch zwei Anwältinnen gehört zum stark nachgefragten Angebot. Die Jusos Treptow-Köpenick und die SPD engagiert sich darüber hinaus seit vielen Jahren gegen rechte Umtriebe in Schöneweide. Nachdem durch Antifa-Recherchen bekannt und durch die Behörden bestätigt wurde, dass Neonazis mehr als zehn Geschäfte in den umliegenden Straßen betreiben, rief die SPD-Jugend eine Anwohnerversammlung ein. Sie treiben die Vernetzung der Akteure voran und engagieren sich in zahlreichen Bündnissen.

Als Teil des Bündnisses 01. Mai Nazifrei rufen die SPD und die Jusos Treptow-Köpenick zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Schöneweide auf. Gemeinsam mit Tausenden weiteren Menschen soll die Nazi-Demo verhindert werden.