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Am Sonntag ist Europawahl

Stefan — Fri, 05 Jun 2009 11:11:10 +0000

Der Countdown läuft – Am Sonntag zählt es

Die letzten 48 Stunden vor der Europawahl laufen und wir können noch einmal alles aufbieten um von der SPD und der Wahl Dagmar Roth-Behrendts als unsere Kandidatin für Europa zu überzeugen.
Packen wir es an, auf den Ständen am Wochenende, beim run for help in der Puschkinschule oder auf der Abschlusskundgebung im Velodrom…

Dagmar Roth-Behrendt und Martin Schulz

Damit wir in Europa in Zukunft auf sozialdemokratische Mehrheiten bauen können. Für die Kontrolle der Finanzmärkte, für einen europaweiten Mindestlohn, gegen heiße Luft!

Unser Team für ein soziales Europa!

Dagmar Roth-Behrendt unterwegs in Lichtenberg

Stefan — Mon, 18 May 2009 13:43:42 +0000

Vergangenen Freitag war Dagmar Roth-Behrendt, Mitglied des Europäischen Parlaments und Kadidatin der SPD für die Europawahl, zu Bescuh in Lichtenberg. Im Rahmen ihres Programms in allen Berliner Bezirken machte sie auch in Lichtenberg Station.

Dabei besuchte sie Schülerinnen und Schüler des Barnim Gymnasiums um über das Europäische Parlament und die EU im Allgemeinen zu diskutieren und traf sich danach mit Senorinnen und Senioren um über die Patientenrichtline zu informieren und diskutieren.
Später am Abend stand ein Besuch der Baustelle des Theaters Karlshort auf dem Plan. Abgerundet wurde der Abend von einer Diskussionsveranstaltungen zu Fragen der Bürgerinnen und Bürger die im Anschluss zusammen mit Dagmar den Tanz im Mai, einem Fest der SPD Lichtenberg in entspannter Runde weiter ins Gespräch kamen. O-Ton von Dagmar Roth-Behrendt: “Ich hatte einen tollen Tag in Lichtenberg mit vielen spannden Gesprächen und Diskussionen und freue mich, als Abgeordnete wieder einmal hier her zu kommen.”

Veröffentlichung der Ergebnisse aus Workshop und Diskussionen zum Thema Europapolitik

Stefan — Mon, 04 May 2009 12:18:27 +0000

Die Jusos Lichtenberg beschäftigen sich schon seit geraumer Zeit mit Europapolitik, insbesondere der Schul- und Hochschul sowie der Migrationspolitik.
Ergebnisse unserer Klausurfahrt und der Präsentationen in den verschiedenen Abteilungen der SPD Lichtenberg sind jetzt online verfügbar.
Präsentation

Jusos tragen Europa in die Abteilungen

Stefan — Wed, 22 Apr 2009 09:20:16 +0000

Die Jusos Lichtenberg haben in den vergangenen zwei Monaten die Ergebnisse aus der Klausurtagung und der Nachbereitung in den Abteilungen der SPD Lichtenberg vorgestellt.
Dabei konzentrierten wir uns einerseits auf die Themenbereiche “Schul- und Hochschulpolitik: Ein kritischer Blick auf den Bologna Prozess” sowie auf das Thema “Europäische Flüchtlings- und Asylpolitik”.
Begleitet wurden diese Themen von allgemeinen Informationen zu Europa und den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Die vielen guten Diskussionen haben uns gezeigt, wie wichtig dieses Thema ist, vor allem im Jahr 2009.
Wir Jusos werden unser Engagement fortsetzen und auch über die Wahl im Juni hinaus europäische Politik und europäische Themen in unserer inhaltlichen Arbeit verankern.
Bald wird es an dieser Stelle auch erstes, von uns erstelltes Material zum herunterladen geben.

Stefan Unger

2009 – Jahr der Jubiläen

Stefan — Tue, 03 Mar 2009 07:24:04 +0000

2009 ist ein hochpolitisches Jahr. Die Weltfinanzkrise harrt ihrer Lösung, und die SPD muss die Wählerinnen und Wähler in Europa- und Bundestagswahl davon überzeugen, dass unser Politik- und Gesellschaftsentwurf einen besseren Ausweg aus der Krise bietet als ein von Konservativen und Liberalen dominiertes Europa.
Die SPD ist besser für Europa – nicht nur, weil wir die richtigen Ideen für die Regulierung des Weltfinanzsystems haben. Sondern auch aufgrund unserer europäischen Tradition. Wir Sozialdemokraten waren die ersten, die die Forderung nach der Bildung der „Vereinigten Staaten von Europa“ in ihrem Parteiprogramm verankerten – bereits 1925, im Heidelberger Programm. Auch im Godesberger Programm, dessen fünfzigstes Jubiläum wir dieses Jahr begehen, waren wir den Konservativen mehrere Schritte voraus. Der einseitigen Westbindung der Bundesrepublik unter Konrad Adenauer setzte die SPD die „Einbeziehung ganz Deutschlands in eine europäische Zone der Entspannung“ entgegen. Damit nahm die SPD programmatisch das vorweg, wogegen sich die Konservativen noch zehn weitere Jahre sperrten: Die Öffnung der Bundesrepublik und Westeuropas zum kommunistischen Osten, die schließlich Willy Brandt in die Tat umsetzte.
Dies ist das zweite Jubiläum, auf das wir Sozialdemokraten in diesem Jahr zurecht stolz sein können: Der Amtsantritt des europäischsten aller Bundeskanzler jährt sich zum vierzigsten Mal. Brandts Verdienste um die neue Ostpolitik sind unbestritten. Weniger bekannt ist, dass er, der während des Dritten Reichs zwölf Jahre im skandinavischen Exil lebte, sich auch in hohem Maße um die europäische Einigung verdient gemacht hat. Auf Brandts Drängen hin wurde der Integrationsprozess Ende der Sechziger Jahre wieder in Gang gebracht und die Gemeinschaft 1973 zum ersten Mal erweitert. Mehr noch: Bereits während seiner Kanzlerschaft trat Brandt für eine Stärkung der europäischen Institutionen und eine Direktwahl des Europäischen Parlaments ein.
Es ist folglich auch einem sozialdemokratischen Bundeskanzler zu verdanken, dass wir 2009 auch ein europäisches Jubiläum feiern können: Vor dreißig Jahren wurde das Europäische Parlament zum ersten Mal direkt gewählt, und seitdem hat es seinen Einfluss, seine Mitwirkungs- und Kontrollrechte beständig erweitert.
Als Sozialdemokraten sollten wir nicht vergessen, dass unsere Partei eine lange europäische Tradition hat und dass wir an der Erfolgsgeschichte der europäischen Integration einen großen Anteil haben. Schließlich müssen wir in den anstehenden Wahlen deutlich machen, warum wir besser für Europa sind: Weil nur mit einer linken Mehrheit in Europaparlament und Bundestag Europa endlich auch sozial gerecht gestaltet wird.

von Henning

2009 – 2 Wahlen für Europa?

Stefan — Mon, 23 Feb 2009 16:17:45 +0000

Auf Einladung von Dagmar Roth-Behrendt nahmen drei Lichtenberger Jusos vom 16. bis 19. Februar an einer Bildungsfahrt nach Brüssel teil. Zusammen mit etwa dreißig anderen Berliner Genossinnen und Genossen verlebten wir vier Tage voller angeregter Diskussionen in der Hauptstadt Europas. Ziel der Fahrt war es, sich gegenseitig kennenzulernen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für den bevorstehenden Europawahlkampf zu schulen und zu vernetzen.

Im Mittelpunkt der Debatten mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie mit Vertretern der Berliner SPD standen Themen und Instrumente der Wahlkampfführung. Rüdiger Scholz und Hannes Hönemann vom Berliner Landesverband stellten die vier Phasen des Wahlkampfs 2009 vor und luden uns ein, gemeinsam neue Ideen für den Wahlkampf zu finden. Notwendig sei vor allem die Mobilisierung von SPD-Wählerinnen und -Wählern im „Wartestand“ und eine große Schlussoffensive, da sich ein Viertel der Wählerinnen und Wähler erst am Wahlwochenende entscheide.
Klaus Hänsch, der bereits 1979 ins erste direkt gewählte Europäische Parlament einzog, betonte die Bedeutung einer sozialdemokratischen Mehrheit im Europäischen Parlament, da nur so auch eine SPD-geführte Bundesregierung eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik betreiben könne. Voraussetzung für einen Erfolg bei beiden Wahlen sei eine stabile und glaubwürdige Parteispitze. Die gesamte Partei müsse das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen, nicht nur die Wahlkämpfer.
Höhepunkte der Fahrt waren zweifellos die Gespräche mit Dagmar Roth-Behrendt und Martin Schulz. Dagmar machte deutlich, dass das Europäische Parlament eine vollwertige Volksvertretung ist und im Alltag entscheidende Bedeutung hat. Vor allem in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz habe das Europäische Parlament ein Mitbestimmungsrecht. Für den Wahlkampf sei es wichtig, die positiven Auswirkungen der EU für jeden einzelnen hervorzuheben. Vor allem sei es nötig, eine möglichst große Bürgernähe herzustellen.
Das Gespräch mit Martin Schulz sorgte noch einmal für eine große Motivation bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Er forderte, den Wahlkampf auf eine Auseinandersetzung zwischen Konservativen und Sozialdemokraten zuzuspitzen, um die konservativ-liberale Mehrheit in Kommission, Rat und Europaparlament zu brechen. Das Jahr 2009 hält bei näherem Hinsehen zwei Europawahlen bereit. Nachdem im Juni die Abgeordneten zum Europaparlament von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werden, ist auch die Wahl zum Deutschen Bundestag mit einem Kreuz bei der SPD ein Ja zu einer sozialdemokratischen Zukunft der EU. Europa genieße momentan vor allem deshalb kein gutes Ansehen, weil es falsch präsentiert werde, so Martin Schulz. Es komme folglich darauf an, deutlich zu machen, wie die Sozialdemokratie die europäische Integration besser voranbringen und sozialer gestalten kann.
Den Abschluss dieser Bildungsfahrt bildete ein Besuch einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, wo wir das Glück hatten, in Anwesenheit von Javier Solana und Benita Ferrero-Waldner einer Aussprache über den Gaza-Konflikt beizuwohnen.

Von Anne, Henning und Stefan