Schlagwort-Archiv: Bundestagswahl

Einladung zur Juso-Sitzung am 11.10.2013

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

der Vorstand der Jusos-Lichtenberg lädt euch hiermit herzlich zu unserer Sitzung im Oktober ein.

Diese Sitzung möchten wir der Analyse des Wahlergebnisses und des Wahlkampfes widmen. Zusammen mit unserem Kandidaten Erik Gührs und unserer Wahlkampfkoordinatorin Laura und unserem Wahlkampfkoordinator Christoph wollen wir unseren Wahlkampf und das Ergebnis in Lichtenberg diskutieren. Zudem wollen wir aber auch den Blick über den Tellerrand hinausschauen und die Ereignisse im Bund diskutieren. Wohin geht der Weg der SPD? Welche Forderungen stellen wir an unsere Partei? Diese und andere Fragen wollen wir mit euch diskutieren!

Zur Vorbereitung findet ihr eine ausführliche Analyse im Anhang, die wir diskutieren und letztendlich beschließen wollen.

Sitzungsort: Kreisbüro der SPD Lichtenberg, Rathausstraße 7, 10367 Berlin Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr; 11.10.2013

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
  2. Die Bundestagswahl 2013: Niederlage und Chance zugleich?
    1. Bericht und Analyse des Wahlkampfes in Lichtenberg
    2. Forderungen an die Bundes-SPD!
  3. Aktuelle Politische Lage
  4. Anträge
  5. Termine und Berichte
  6. Feedback an den Vorstand
  7. Sonstiges

Bei Fragen, Anregungen oder Hinweise könnt ihr euch jederzeit bei uns melden. Wir freuen uns auf euch.

11 Thesen zur Rolle der Sozialdemokratie vor und nach der Bundestagswahl

Folgenden Beschluss hat der erweiterte Landesvorstand der Juoso Berlin getätigt und wird zur Diskussion am 05.10. auf der Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Jusos diskutiert!

11 Thesen zur Rolle der Sozialdemokratie vor und nach der Bundestagswahl

Die Bundestagswahlen des vergangenen Wochenendes haben uns vor ein aus jungsozialistischer und sozialdemokratischer Perspektive mehr als unbefriedigendes Ergebnis gestellt. Der SPD ist es nicht gelungen die Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen, die unserer Partei seit 15 Jahren in kontinuierlich wachsendem Maße das Vertrauen entzogen haben. Auch überdurchschnittliche Zuwächse in der Gruppe der Erst- und JungwählerInnen können diesen Umstand nicht kaschieren.

Das vorliegende Wahlergebnis, seine Ursachen und die daraus abzuleitenden Forderungen werden wir ausführlich im Rahmen unserer Landesdelegiertenkonferenz am 5. Oktober diskutieren. Im Vorfeld des Parteikonvents möchten wir uns jedoch mit einigen Thesen und Fragestellungen in die Debatte um die künftige inhaltliche und strategische Aufstellung einmischen:

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Ab dem 1. Februar 2014: Rot-Grüner Mindestlohn in Höhe von 8,50€

Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz haben Katrin Göring-Eckardt und Peer Steinbrück erklärt, dass sie bei einem erfolgreichen Regierungswechsel ab dem 01. Februar 2014 einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50€ einführen werden.

Ein Mindestlohn ist sozial gerecht, weil er Menschen bessere Löhne bringt und den Wert der Arbeit erhält. Und er ist ökonomisch vernünftig, weil er die Kaufkraft in Deutschland um 19,1 Milliarden Euro erhöhen würde, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie von ver.di und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zeigt. Zusätzlich spart ein Mindestlohn dem Staat Geld, da Armutslöhne nicht mehr aufgestockt werden müssen.

Ab 1. August haben alle Eltern auch für ihre ein- und zweijährigen Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Durch das Versagen der Bundesregierung bekommen längst nicht alle Eltern einen Kitaplatz für ihre Kinder, die einen brauchen. Peer Steinbrück hat klar gemacht: Die SPD holt das Betreuungsgeld sofort zurück und investiert das Geld sinnvoll: In 200.000 zusätzliche Kitaplätze.

Bei Mindestlohn wie bei den Kitaplätzen gilt: Nur Rot-Grün sorgt für einen echten Wechsel!

SPD hat Familien was zu bieten

Die Forschung gibt der SPD Rückenwind für ihre Familienpolitik. Denn die Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen zeigt: Müttern und Vätern ist besonders wichtig, beides haben zu können – Familie und Beruf. Mütter wollen mehr arbeiten, Väter wollen mehr Zeit mit den Kindern verbringen.

  • Mehr als drei Viertel der Befragten wünschen sich einen Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur. 46 % sagen, sie bräuchten noch einen Platz für ihr Kind, für 44 % sind die Öffnungszeiten zu kurz und zu unflexibel. Die SPD regelt das: mit dem Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in Kitas und Schulen.
  • 57 % der Eltern mit Kindern zwischen 1 und 3 Jahren sagen, dass die Kitabeiträge zu teuer seien. Die SPD schafft darum schrittweise die Gebühren für Kita und Krippe ab. Das entlastet Eltern mit durchschnittlich 160 Euro im Monat.
  • Nur 21 % finden, dass Kinder zwischen 1 und 3 besser zu Hause betreut werden. Das Betreuungsgeld der Union (CDU/CSU) hilft also nur wenigen.
  • Für 87 % ist das Kindergeld besonders wichtig für die Familie. Die von der Union angekündigte Erhöhung des Kinderfreibetrags würde nur Besserverdienenden zu Gute kommen. Sie bekämen dann bis zu 150 Euro mehr als Eltern mit weniger Geld. Die SPD macht das anders und unterstützt mit dem Neuen Kindergeld vor allem Geringverdiener mit bis zu 140 Euro pro Kind und Monat zusätzlich. Jedes vierte Kind wird davon profitieren – mit durchschnittlich 100 Euro zusätzlich im Monat.
  • Mehr als zwei Drittel der Eltern wollen Beruf und Familie partnerschaftlich teilen. Die SPD gibt ihnen die Möglichkeit, ihre Arbeitszeiten gleichmäßig zu reduzieren und gleichen einen teil des Lohnverlusts aus. Und es wird den Rechtsanspruch auf Rückkehr zur alten Arbeitszeit geben. Den Elterngeldbezug erhöhen wir auf 14 Monate, wenn beide gleichzeitig Teilzeit arbeiten und sich um das Kind kümmern.
  • Insgesamt wird die SPD  20 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investieren.

„Statt steuernd in die individuelle Lebensgestaltung von Menschen einzugreifen, ermöglicht zukunftsgerichtete Familienpolitik unterschiedliche Formen familiären Zusammenlebens und gegenseitige Verantwortungsübernahme sowie unterschiedliche, im Zeitverlauf auch wechselnde Rollenverteilungen in der Partnerschaft“, heißt es etwas sperrig in der Gesamtevaluation.

Aber genau darum geht es. Und die SPD macht das möglich.

Jusos Berlin unterstützen Erik Gührs auf SPD-Landesliste und legen Wahlkampfschwerpunkte fest

Die Jusos Berlin haben am Samstag im Rahmen ihrer Landesdelegiertenkonferenz einmütig Erik Gührs für einen aussichtsreichen Listenplatz auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahlen nominiert. Erik Gührs ist aktives Juso-Mitglied und der jüngste der zwölf Kandidatinnen und Kandidaten der Berliner SPD. Mit ihm zusammen wird die Jugendorganisation der Berliner SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen und für eine offene Gesellschaft und eine soziale Stadt kämpfen.

Hierzu erklärt Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jusos Berlin: „Mit Erik Gührs tritt ein langjähriger und erfahrener Jusos für die SPD zur Bundestagswahl an, der klar für linke Juso-Positionen steht. Wir stehen voll und ganz hinter Erik Gührs.“

Anlässlich seiner Nominierung erklärt Erik Gührs: „Ich freue mich über die Unterstützung der Berliner Jusos und den gemeinsamen Wahlkampf. Jetzt gilt es, junge Menschen davon zu überzeugen, dass ein echter Politikwechsel nur mit der SPD möglich ist.“

Erik Gührs ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg. Der 30-jährige Physiker ist seit vielen Jahren aktives Juso-Mitglied und steht für die Themen Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sowie soziale Mieten. In der jüngsten Vergangenheit hat er sich als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Lichtenberger Bezirksparlament um die Sicherung der Lichtenberger Jugendclubs verdient gemacht.

Mit einem ebenfalls am Samstag beschlossenen Leitantrag haben die Berliner Jusos die Weichen für den Wahlkampf gestellt. Einen besonderen Schwerpunkt werden sie hierbei auf die Themen Arbeit und Ausbildung, Gleichstellung, Migration und Integration, soziale Stadt und Kampf gegen Rechts legen. Wesentliche inhaltliche Übereinstimmungen in diesen Themenfeldern sollen nach dem Willen der 81 Delegierten die Voraussetzung für die Unterstützung von Direktkandidatinnen und –kandidaten der SPD im anstehenden Wahlkampf sein. Darüber hinaus haben sich die Berliner Jusos für einen kategorischen Ausschluss jedweder Koalition der SPD mit einer derzeit im Bund regierenden Partei ausgesprochen.

Erfolgreiche Teilnahme an Wahlwerkstatt in Hamburg

2013 ist das Jahr der Bundestagswahl. In wenigen Monaten soll die schwarz-gelbe Regierungskoalition abgelöst werden. Die heiße Phase des Wahlkampfes steht unmittelbar bevor. Die Jungsozialistinnen und –sozialisten engagieren sich traditionell stark bei Aktionen und dem Straßenwahlkampf.

Als Einstimmung organisierte der Bundesvorstand der Jusos in mehreren Städten Wahlwerkstätten, darunter auch eine in Hamburg.

Und so machten sich am 16. März etwa 30 Jungsozialistinnen und –sozialisten aus nahezu allen Bezirken auf den Weg in die Hansestadt, unter ihnen auch zwei aus Lichtenberg. Dort angekommen begann auch gleich die inhaltliche Arbeit. Neben Gruppenarbeitsphasen zu verschiedenen Themen, wie z.B. inhaltliche Wahlkampfschwerpunkte oder Planung und Koordinierung von Wahlkampfaktionen, stellte der Bundesvorstand der Jusos seine Kampagne zum Bundestagswahlkampf mit den dazugehörigen Plakaten und Flyern vor. Wir konnten uns auch mit dem wichtigen Thema Straßenwahlkampf sowie die Nutzung von Socialmedia auseinandersetzen.

Begleitet wurde die dreitägige Veranstaltung von einer lebendigen Diskussionskultur. Wir konnten wichtige Kontakte zu Jusos aus anderen Bezirken, u.a. Treptow-Köpenick und Neukölln, aber auch aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen knüpfen und uns über die dortigen Wahlkampfvorbereitungen informieren.

Die Wahlwerkstatt bot einen gelungenen Mix aus inhaltlicher Arbeit und spannenden Diskussionen in einer produktiven Atmosphäre. Wir konnten an diesen 3 Tagen uns ideal auf den Wahlkampf vorbereiten, Ideen sammeln, eigene Aktionen vorplanen und in Austausch mit anderen Jusos treten.

Das Wochenende wurde durch eine gelungene Feier in einem Hamburger Szeneclub abgerundet.

Christoph Rieß

Fish-Bowle mit Hilde Mattheis zum Regierungsprogramm der SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Montag, den 11. März 2013 wird vom Parteivorstand der Entwurf für ein Regierungsprogramm der SPD verabschiedet. Aus diesem Grund werden sich die Kreise Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Spandau und Friedrichshain-Kreuzberg ganz tagesaktuell mit dem Entwurf beschäftigen. Alle, die Interesse haben, laden wir

am Montag, den 11. März 2013, um 19:30, ins Kreisbüro der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg ein.

Als Referentin für die Fish-Bowle-Diskussion hat uns bereits Hilde Mattheis zugesagt. Hilde ist Mitglied des Deutschen Bundestages und des Parteivorstandes sowie Vorsitzende des Forums DL21, dem Zusammenschluss der linken SPD-Mitglieder. An diesem Termin habt ihr also die Möglichkeit alle eure Fragen rund um das kommende Wahlprogramm los zu werden und auch anderen Informationshunger zu stillen.

Erik Gührs ist Bundestagskandidat der SPD Lichtenberg

Berlin, 23.02.2013 – Am heutigen Samstag bestimmte die Wahlkreiskonferenz der SPD den Bundestagskandidaten für Wahlkreis Berlin-Lichtenberg. Als einziger Bewerber trat Erik Gührs an, der zuvor schon bei der offenen Mitgliederbefragung eine breite Mehrheit von sich überzeugen konnte. Er erhielt 93,3% der Stimmen. Damit bestätigten die Delegierten das Ergebnis der Mitgliederbefragung, die Anfang Februar stattgefunden hatte.

„Ich freue mich sehr über dieses ausgezeichnete Ergebnis. Die deutliche Unterstützung der Lichtenberger Genossinnen und Genossen ist für mich Verpflichtung und Ansporn zugleich, im nun beginnenden Wahlkampf alle Kräfte zu mobilisieren“ so der SPD- Bundestagskandidat. Erik Gührs will mit den Themen Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bezahlbare Mieten in den Wahlkampf ziehen.

Erik Gührs ist von Beruf Physiker und setzt sich konzentriert für die Bereiche Sozial- und Familienpolitik ein. In den vergangenen Jahren hat er sich bereits stark in der Lichtenberger Kommunalpolitik engagiert und ist Fraktionsvorsitzender der SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Mit der in der maßgeblich durch ihn vorangetriebenen Sicherung der Jugendclubs in Lichtenberg hat er gezeigt, dass er anstehende Aufgaben erfolgreich lösen kann.

Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg erfolgreich

Pressemitteilung der SPD Lichtenberg

Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg erfolgreich

Erik Gührs erhält die Mehrheit der Stimmen

Die Mitglieder der Lichtenberger SPD waren am heutigen Freitag dazu aufgerufen, über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 zu entscheiden. Bei einer Wahlbeteiligung von 27,6% stimmte mit 74 % eine deutliche Mehrheit für Erik Gührs. Er machte sich in seiner Vorstellung besonders für die Themen Jugend, Familie und soziale Gerechtigkeit stark und versprach, mit diesen Themen einen engagierten Wahlkampf zu führen. Erik Gührs ist als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg im Bezirk aktiv und konnte zuletzt mit der Umsteuerung in der Jugendarbeit zeigen, dass er die Dinge anpacken kann auch gegen Widerstände zu einem erfolgreichen Ende führt. Endgültig wird die am 23. Februar stattfindende Wahlkreiskonferenz über den Bundestagskandidaten der SPD Lichtenberg entscheiden.

„Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder der Lichtenberger SPD ausgesprochen haben. Ich möchte mich nach der Bestätigung durch die Wahlkreiskonferenz den drängenden Problemen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger kümmern“, so Erik Gührs zur gewonnenen Befragung.

Die SPD Lichtenberg hat mit der Wahl ihres Kandidaten durch die Mitglieder ein grunddemokratisches Verfahren gewählt und insbesondere der Linken im Bezirk gezeigt, dass sie nicht nur über mehr Basisdemokratie redet, sondern diese auch selbst lebt und umsetzt.
„Als Kreisvorsitzender bin ich glücklich, dass unsere erste Mitgliederbefragung erfolgreich war. Ein klares Ergebnis ist genau der richtige Start für einen geschlossenen Wahlkampf der Lichtenberger SPD.“

Die SPD Lichtenberg ist nun bestens für den anstehenden Wahlkampf aufgestellt und freut sich auf die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Juso möchte Bundastagskandidat werden

In der Kreisvorstandssitzung am 15.10. gab Erik Gührs bekannt, dass er sich um das Mandat des Bundestagskandidaten der SPD-Lichtenberg bewirbt und somit das Direktmandat im Wahlkreis Lichtenberg in der kommenden Bundestagswahl gewinnen möchte.  Erik Gührs ist ein aktiver Juso und der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Als langjähriges Mitglied der SPD und als ehemaliger Juso-Vorsitzender sowie Abtgeilungsvorsitzender hat er viele Erfahrungen gesammelt und sich über Jahre inhaltlich breit aufgestellt. Zu seinen inhaltlichen Schwerpunkten gehören vor allem die Jugend- und Familienpolitik. In diesem Bereich arbeitet er nicht nur in der Fraktion, auch bei den Jusos und der SPD  ist Erik Gührs derjenigen, der diese Inhalte vorantreibt.

Als Juso-Vorsitzender freue ich mich sehr, dass sich Erik Gührs bereitstellt, um die Lichtenberger SPD in den Wahlkampf zu führen. Die Kombination aus junger Frische und langjähriger Erfahrung mit großer Kompetenz machen ihm zu einem sehr guten Kandidaten. Mit ihm haben wir mehr als realistische Chancen, dass Direktmandat zu gewinnen. Als Fraktionsvorsitzender hat er sich im letzten Jahr verdient gemacht, eine Zählgemeinschaft aus drei Fraktionen zu führen und viele inhaltliche Herausforderungen mit guten Ergebnissen zu lösen. Er kann sich schnell in Themen einarbeiten und bringt viele eigene Ideen und Visionen mit. Das sind die besten Voraussetzungen für einen Bundestagskandidaten und Bundestagsabgeordneten. Mit Erik Gührs bestehen realistische Chancen, dass endlich auch der Lichtenberger Bezirk im Bundestag mit einer guten und deutlichen Stimme im Bundestag vertreten ist.

Auch zu loben ist, dass Erik Gührs sich einer Mitgliederbefragung stellen wird, alsbald es mindestens einen weiteren Bewerber beziehungsweise Bewerberin in Lichtenberg gibt. Eine konkrete Mitgliederbeteiligung bei mehr als einen Kandidaten/Kandidatin haben wir als Lichtenberger Jusos eindeutig formuliert. Ob es dazu kommt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Kevin Hönicke – Vorsitzender der Lichtenberger Jusos