Da an diesem Tag um 20:30 Uhr das Ghana – Deutschland Spiel stattfindet, treffen wir uns schon um 18 Uhr. Im Anschluss an die Sitzung laden wir euch ein, mit uns das Spiel im Indischen Restaurant am Rathaus zu sehen.

Vorschlag Tagesordnung

1.       Begrüßung

2.       Beschluss TO

3.       Diskussion zum Thema „Homosexualität im Fußball“

4.       Berichte

5.       Anträge

6.       Sonstiges 

7.       Fußballspiel beim Inder 

Wir freuen uns auf schöne und spannende Stunden mit euch.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Daran anschließend stand das  Planspiel-Kommunalpolitik im Mittelpunkt, bei welchen wir die Bezirksverordnetenversammlung nachspielten. Dazu bilden wir Fraktionen der SPD, Die Linke, CDU, Grüne und FDP. Diese sollten jeweils einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen, welche somit einen kommunalen Bezug inne hatten und durch die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden konnten. Hierbei kam es zu Anträgen, welche den Alkoholverbot auf öffentlichen Grünflächen, die Privatisierung des Treptower Parks, den Erhalt von Pflegeeinrichtung in staatlicher Hand oder die stärkere Kontrolle von Alkoholmissbrauch durch Jugendliche forderten. Zu diesen Anträgen wurde debattiert, gestritten und abgestimmt. Im Vorfeld der Diskussion wurde aber deutlich, wie schwer es ist Unterstützer für die eigene Sache in den anderen Fraktionen zu finden. Hierbei mussten Kompromisse gefunden werden, ohne dabei die eigene Linie nicht zu verlassen. Natürlich stand in den Reden der Spaß im Vordergrund, sodass auch hierbei mehr gelacht wurde, als in einer wirklichen Bezirksverordnetenversammlung. Dies führte zu mehreren Ordnungsrufen durch den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. Letztendlich wurde deutlich, wie schwer es war, sich in eine Partei wie die CDU oder FDP zu denken, aber wir gaben uns Mühe diese realistisch nachzuspielen. Gelernt haben wir eine Menge und Spaß hat es auch gemacht, also die besten Voraussetzungen für weitere gemeinsame Veranstaltungen mit Jusos aus anderen Kreisen. Wir danken für diesen schönen Sonntag und bis zum nächsten Mal.

Kevin Hönicke

Diesen Monat neu: Anträge zum Themenkomplex Bildung

Jugend als Verlierer der Krise. Im Bundestrend zeichnet sich ab, dass Auszubildende als Verlierer aus der Wirtschaftskrise hervorgehen werden. Große Industrieverbände und Wirtschaftsunternehmen versuchen die Reduzierung von Ausbildungsplätzen und die Regulierung von Ausbildungsvergütungen nach unten mit den Verlusten der Krise zu begründen. Doch entgegen dem Bundestrend verhält sich der Ausbildungsmarkt in Berlin weiterhin stabil, konnte uns Jutta Feige als Vertreterin der IHK mitteilen. Im vergangenen Jahr haben Berliner Unternehmen mit knapp 6.000 Ausbildungsbetrieben eine weiterhin hohe Ausbildungsbereitschaft bewiesen.

Ferner erläuterte uns Jutta Feige die Ausbildungsmodelle der IHK und die Erwartungshaltung dieser, dass „jedem ausbildungswilligen und –fähigen Bewerber“ ein Angebot unterbreitet werden kann. Entsprechend der Fähigkeiten, des Bildungsabschlusses und der eigenen Wünsche kann die IHK Berlin jedem Schulabgänger mindestens einen Vorschlag für einen schulischen Weiterbildung oder einen betrieblichen Ausbildungsplatz unterbreiten.

Gute Ausbildung heißt betriebliche Mitbestimmung von Auszubildenden. Gute Berufsausbildung und gute Arbeit bedeutet für uns Jusos auch die betriebliche Mitbestimmung von Auszubildenden in den Betriebsräten und in den Unternehmen stärken. Die Jugendauszubildendenvertretung (JAV) dient hierbei als Netzwerk von und für Auszubildende und ist der erste Ansprechpartner für alle Fragen rund um Arbeit und Ausbildung. Um mehr über die Vernetzung von Auszubildenden in Berlin zu erfahren, luden wir Jeremy Arndt zu unserer Sitzung ein. Dieser ist selbst JAVler bei der BVG. Er berichtete uns von der geringen Anzahl von JAVlern in den Betrieben unserer Stadt.

Zahlreiche Überstunden, ausbildungsfremde Tätigkeiten und unzureichend motivierte und/oder qualifizierte Ausbilder begleiten viele Jugendliche während ihrer Ausbildungszeit. In einer Statistik gaben 9,8 % aller Auszubildenden ausbildungsfremde  Tätigkeiten zu erledigen und sogar 42,2 % gaben an, jede Woche mehre Überstunden zu leisten. Aufgrund der geringen betrieblichen Mitbestimmung und der Angst vor dem Verlust der Ausbildungsstelle setzen sich Auszubildende oftmals nicht zu Wehr.

Wir Jusos Lichtenberg werden uns dafür einsetzen, dass Ausbildung zu guten Bedingungen und eine sichere Beschäftigung mit individuellen Entwicklungsperspektiven möglich ist. Zudem fordern wir, die Stärkung der JAV und der Mitbestimmung von Auszubildenden in den Betrieben, in unserem Bezirk und unserer Stadt.

Gute Ausbildung heißt hohe Qualität. In vielen Teilen der dualen Ausbildung zeichnen sich gravierende qualitative Mängel in der Ausbilder(innen)tätigkeit sowie bei den Berufsschullehrern ab. Die betriebliche Ausbildung gestaltet sich für viele Auszubildende unzureichend, da Ausbilder mit der eigenen Arbeit ausge- und auch überlastet sind und keine ausreichenden fachlichen und charakterlichen Qualifikationen zur Ausbildung von jungen Menschen vorweisen können. Auch in der schulischen Ausbildung müssen Auszubildende mit veralteten Lehrmitteln und stark überlasteten Lehrkräften zurechtkommen.

Wir Jusos Lichtenberg fordern die stärkere und intensivere Überprüfung der Ausbildertätigkeit sowie der Entlastung von Berufsschullehrern und die bessere Qualifikation dieser.

Berufsausbildung hat Zukunft und jeder Schulabgänger hat das Recht auf eine gute Berufsausbildung. Auch in den nächsten Monaten wird die berufliche Ausbildung ein zentrales Thema unseres politischen Wirkens sein. Gemeinsam mit Vertretern der OSZ’, der JAV und Auszubildenden möchten und werden wir uns für eine Verbesserung der beruflichen Ausbildung einsetzen.

Vorstand der Jusos Lichtenberg

Podium: E. Prausner, E. Gührs,
A. Eckel und O. Kreins (v.l.)

Ole Kreins informierte über die Arbeit und das Auftreten der NPD in der BVV, aber auch über das gemeinsame Vorgehen der Parteien in der BVV nach der Wahl 2005. So kam es beispielsweise dazu, dass die Anzahl der Ausschüsse begrenzt wurde, sodass kein Ausschuss durch die NPD geführt wird. Aber auch ein geschlossenes Ablehnen der Anträge der NPD durch alle demokratischen Parteien ist genauso üblich, wie, dass nur ein Vertreter der
demokratischen Parteien
gegen die Anträge spricht.
Es solle nicht zu einem Überbieten im Kampf gegen Rechtsextremismus innerhalb der BVV kommen, so Ole Kreins. Dennoch hat es gerade Jörg Hähnel (Mitglied der NPD-Fraktion) durch Wortbeiträge in der BVV zu mehreren Strafanzeigen geschafft. Die NPD forderte in ihren Anträgen, dass es getrennte Schulen für Deutsche und Ausländer geben solle, aber auch dass die Migrationsbeauftragte in Ausländerrückführungsbeauftragte umbenannt werde. Annika Eckel informierte über das mittlerweile professionellere Auftreten der NPD und dass es immer wieder dazu kommt, dass gleiche Anträge in den unterschiedlichsten BVVen, in welchen die NPD vertreten sind, gestellt werden. Dies zeigt, dass diese von „oben gesteuert“ wird und Kommunalpolitik anders verstünde als Parteien wie die SPD. Eva Prausner warb dafür, dass nicht nur die Parteien sich der NPD in den Weg stellen sollten, sondern es zu Recht viele Initiativen und Vereine gäbe, welche sich gegen Rechte zu Wehr setzen und Aufklärungsarbeit, aber auch Argumentationstraining liefern. Orten wie Schulen, sportliche Vereine und Nachbarschaftszentren komme hier eine besondere Bedeutung zu. Überdies betonte sie, dass ein wichtiger Bestandteil ihrer Arbeit daran liege, Familien zu unterstützen, welche sich mit Rechtsextremismus und rechten Gedankengut in ihrer eigenen Familien auseinandersetzen müssen. Daran anschließend gab Andreas Wächter als Koordinator der Fördermittel für Lichtenberg des Programmes „Vielfalt und Toleranz“ einen Überblick über die einzelnen Aktionen und erwähnte dabei, dass der Bezirk Lichtenberg mittlerweile vier Jahre Förderungen durch das Bundesprogramm erhalte, welches einen Schwerpunkt eine längerfristige und vor allem nachhaltige Wirkung legt. In der anschließenden Diskussionsrunde durch das Plenum ergab sich ein weiteres sehr interessantes Spektrum von Inhalten. Es wurde betont, dass in der Debatte um Rechtsextremismus in Lichtenberg nicht nur der Weitlingkiez in den Mittelpunkt gestellt werden solle, sondern auch andere Gebiete. Des Weiteren wurde gefragt, wie sich die NPD finanziere und wie Bürgerrinnen und Bürger vor Provokationen durch Anhänger der NPD in der BVV geschützt werden können.
Erik Gührs, Moderator des Abends und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in der Lichtenberger BVV, fasste in seinem Schlusswort den Abend zusammen und bedankte sich bei allen Anwesenden und vor allem beim Gastgeber dem Lichtenberger Kulturverein und nahm das Angebot stellvertretend dankend entgegen, diese Veranstaltung in anderen Teilen Lichtenbergs zu wiederholen.
Foto und Text: Kevin Hönicke

Wir danken allen Jusos, die vor Ort waren und sich der Blockade angeschlossen haben und damit dazu beigetragen haben, den Nazis nicht unsere Straßen zu überlassen.

Der Juso Vorstand

hiermit laden wir euch herzlich zu unserer nächsten Jusositzung ein.
Wir treffen uns am 28.04.2010 um 18.30 Uhr im Kreisbüro in der Rathausstraße 7, 10367 Berlin.

Vorschlag zur Tagesordnung

1.      Begrüßung

2.     Hat Ausbildung Zukunft?

Gäste: Jutta Feige (IHK) und Ver.di (angefragt)

3.      Anträge (siehe Anhang)

4.       Berichte

     a.       LDK (siehe Anhang)

     b.      Vorstandssitzung

     c.       KDV

     d.      weitere

5.       Termine

    a.       Seminarfahrt

    b.      Radtour

    c.       Grillen in den Mai (30.April ab 18:00 Uhr Parkaue Lichtenberg)

6.       Sonstiges

7.       Aktuelle politische Lage

Mit solidarischen Grüßen,

Anne Meyer und Stefan Unger

(Vorsitzende der Jusos Lichtenberg)

Aufgrund der Tatsache, dass die nächsten Vergleichsarbeiten schon Ende April bis Anfang Mai in den Berliner Grundschulen stattfinden, wird die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung aufgefordert, diesen Brandbrief ernst zu nehmen und entsprechende Maßnahmen zu treffen, sodass die Lehrerinnen und Lehrer nicht gezwungen sind, den Test zu boykottieren. Wir stehen in großer Solidarität zu den Lehrerinnen und Lehrer, sowie den Schülerinnen und Schüler.

Kevin Hönicke, stellvertretender Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg

Gleichzeitig fordern wir die SPD Lichtenberg, die Jusos Berlin und die SPD Berlin auf, sich verstärkt mit diesem Thema zu befassen, um einer Wiederholung eines solchen Anschlags vorzubeugen.

Für die Jusos Lichtenberg

Der Vorstand

Wir bedanken uns bei allen KandidatInnen und Anwesenden für ihre Ausdauer bei der doch mitunter anstrengenden Fragerunde und wünschen dem zukünftigen Vorstand viel Glück und Erfolg. Außerdem freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kreisen und dem Landesverband.