Also kommt am 03.02.2012 um 11 Uhr zum Mandrellaplatz in Köpenick.

Hier eine aktuelle Einschätzung der Mobilen Beratung gegen Rechts zum Parteitag:

“Am Samstag, dem 04.02.2012 wird die Berliner NPD einen Landesparteitag in der NPD-Parteizentrale in der Seelenbinderstr. 42 in Köpenick durchführen. Zu diesem Parteitag sind einige dutzend Teilnehmende zu erwarten. Von einer Aktion, die in irgendeiner Weise öffentlichen Charakter hat, ist im Zusammenhang mit dem Parteitag bisher nichts bekannt.
Der Berliner VVN-BdA ruft aufgrund des Parteitages zu einer Gegenkundgebung auf dem Mandrellaplatz in Köpenick für die Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr auf.  Im Haus der Jugend Köpenick, Seelenbinderstr. 54, wird zeitgleich der Film „Ausgeweidet – ein Kurzfilm über ein braunes Schöneweide im Jahr 2039“ gezeigt.

Auf dem Parteitag wird Sebastian Schmidtke, bisheriger stellvertretender NPD-Landesvorsitzender für das Amt des  Landesvorsitzenden kandidieren. Sebastian Schmidtke ist seit langen Jahren in der rechtsextremen Szene aktiv
und fungierte zuletzt mehrmals als Anmelder rechtsextremer Aufmärsche in Berlin. Seine Erfolgsaussichten können als gut bezeichnet werden. Die NPD-Berlin würde mit seiner Wahl einen noch engeren Schulterschluss mit den so genannten Freien Kräften, dem gewaltbereiten und aktionsorientierten Teil der Berliner Neo-Nazi-Szene vollziehen.”

hiermit möchten wir euch recht herzlich zur nächsten Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 6) einladen.

Anbei findet sich ein Vorschlag zur Tagesordnung. Da im Februar Wahlen anstehen, werden wir uns diesmal zentral mit dem Thema “Zukunft der Jusos Lichtenberg” beschäftigen.

1. Begrüßung

2. Aktuelle politische Lage

3. Arbeitsprogramm und Zukunft der Jusos Lichtenberg

a. Arbeitspapier

4. Anträge

a.Arbeitslosenversicherung

5. Berichte

6. Termine

7. Sonstiges

Wir freuen uns, wenn ihr die Zeit findet und an unserer Sitzung teilnehmt.

Lothar Binding[1] zu Gast bei den Jusos Lichtenberg

Am 23.11. konnten die Jusos Lichtenberg Lothar Binding, Mitglied des Deutschen Bundestages zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Europas Weg aus der Krise“ gewinnen. Etwa 30 Gäste, darunter auch viele Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Kiezspinne. Nach einleitenden Kurzvideos stieg Lothar Binding, der durch Abstimmungen im Plenum des Bundestages etwas später eintraf, direkt in seinen Vortrag ein. Darin erklärte er zentrale Begriffe, die im Umfeld der verschiedenen Krisen immer wieder auftauchen. Zentral war für ihn, zu erklären, dass es sich bei der aktuellen Situation mitnichten um eine Krise des Euro handelt. Verglichen mit ihrer Einführung, so Binding, steht die Währung besser da als zuvor. Vielmehr sei die aktuelle Situation geprägt durch eine Bankenkrise, eine Finanzmarktkrise sowie durch eine Staatsverschuldungskrise.

Daran anknüpfend holte Lothar Binding etwas weiter aus und erklärte die Vergabe von Krediten sowie die Mechanismen, mit denen Kredite sowohl durch Verbriefung zu komplizierten Finanzmarktprodukten zusammengestellt, als auch, wie zugleich Kreditausfallrisiken versichert wurden und werden. Die dadurch entstehenden, sogenannten „toxischen“ Papiere fanden sich nun in den Bilanzen der Banken und führten  nach einer Weile schließlich zu einem massiven Vertrauensverlust. Dieser äußerte sich darin, dass keine der beteiligte Banken mehr willens war, einer anderen Bank auch nur für kurze Zeit Geld zu leihen, was den Markt in enorme Turbulenzen stürzte. Verstärkt wurde die Krisenwirkung durch die zunehmende Internationalisierung  des Bankensystems. Solange der eben beschriebene Handel deutschem Recht unterstand, sorgten die Abkommen BASEL I und BASEL II für eine Risikominderung. Erst dadurch, dass ausländische, nicht den BASEL-Kriterien unterliegende Banken am Handel teilnahmen, entzog sich das System dieser letzten politischen Kontrollmöglichkeit.

Soweit, so gut, dachten sich die vielen Zuhörer, aber was hat das Ganze nun eigentlich mit Griechenland zu tun? Viel mehr als das Schicksal von Banken brannte den Zuhörerinnen und Zuhörern die weitere Entwicklung in den europäischen Nachbarstaaten auf der Seele.

Die Staatsschuldenkrise, führte Lothar Binding also fort, ist ein Resultat schwindenden Vertrauens in die Kreditrückzahlungsfähigkeit von Staaten, gepaart mit einem Haushaltsgebaren, das die Neuverschuldung Jahr um Jahr in neuerliche Höhen treibt. Eine Antwort auf die Krise in einigen Eurostaaten, so die knappe Analyse, kann nur europäisch ausfallen. Die in Schwierigkeit geratenen Staaten müssen durch Finanzhilfen kurzfristig stabilisiert werden, doch längerfristig kann nur ein Systemwechsel hin zu konsolidierten Haushalten weitere Krisen abwenden. Mit der Übernahme von Risiken durch die europäische Gemeinschaft muss zugleich eine größere Kontrolle, sowie, wenn nötig, direkter Einfluss auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Staaten einhergehen, die auf diese europäischen Hilfen zurückgreifen.

Sozialdemokratische Antworten, um in Zukunft eine erneute Bankenkrise zu verhindern, liegen in der Einführung eines Trennbankensystems, der Verpflichtung von Banken, einen höheren, festen Bestandteil von verbrieften Risiken in der eigenen Bilanz zu behalten, sowie der Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Gleichzeitig gilt es, Kontrollinstrumente wie die BAFIN (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) zu befähigen, auch Finanzprodukte Deutscher Banken im Ausland zu kontrollieren. Eine Schuldenbremse, wie sie das deutsche Grundgesetz ab 2016 vorsieht, kann und sollte Vorbild für die europäischen Staaten zur Bekämpfung der Neuverschuldung sein. Nur mit diesen Instrumenten wird ein permanenter Stabilitätsmechanismus (ESM) als Nachfolge der EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität), wie er zurzeit verhandelt wird, als letztes und äußerstes Mittel Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern finden können.

Nach mehr als zwei Stunden ging diese sehr interessante und in Teilen kontrovers geführte Diskussion mit einem großen Dank sowie einem kleinen Geschenk an Lothar Binding – ein Buch über den Bezirk Lichtenberg – zu Ende. Wenngleich nicht jede Befürchtung über immer neue Rettungsschirme zerstreut werden konnte, gingen doch die meisten mit dem Gefühl nach Hause, endlich eine Vorstellung von den komplexen Zusammenhängen dieser Finanzkrise(n) zu haben.

Wir laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am:
Mittwoch, 23. November 2011
18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS
in der Schulze-Boysen-Str. 38

Die Veranstaltung wird diese Fragen beantworten und die Ursachen der Staatsschuldenkrise aufklären.
In der Diskussion mit Lothar Binding soll besprochen werden, welche Vorkehrungen unser Staat treffen kann, um die Folge der Krise so klein wie möglich zu halten.
Sie sind auch herzlich dazu eingeladen, selbst das Wort zu ergreifen.

Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für das Bundesministerium der Justiz und für das Bundesverfassungsgericht.

hiermit laden wir euch zur nächsten Jusossitzung am 25.05. um 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin) ein. In der Anlage erhaltet ihr das Protokoll und einen Antrag.

Unser Vorschlag zur Tagesordnung lautet wie folgt:

1.       Begrüßung

2.       Beschluss der Tagesordnung

3.       Protokoll

4.       Kommunalwahlprogramm Lichtenberg

  a.       Zusammenfassung durch Vorstand

  b.      eventuelle Änderungsanträge

5.       Antragslage zur Landesdelegiertenkonferenz

Link zum Antragsbuch: http://www.jusosberlin.de/uploads/media/Antragsbuch1._LDK_2011.pdf

6.       Anträge

7.       Berichte und Termine

  a.       Kreisklausur, Wahlkampf, Kreistour etc.

8.       Sonstiges

 Wir freuen uns, euch bei uns zu begrüßen.

 Mit solidarischen Grüßen

der Vorstand

wie lang ist euer letzter Kitabesuch her? Schon ewig? Dann wollen wir euch einen solchen ermöglichen.

Wir laden euch zur Kreistour nach Lichtenberg ein und wollen mit euch und einem Träger über die Kita-Situation im Bezirk und Land sprechen.

Das ganze findet am Montag, den 16.Mai um 18:30 Uhr in der Kita Buntstift in der Pfarrstraße 91 (in der Nähe vom S Nöldnerplatz und Ostkreuz) statt.

Wir würden uns freuen viele von euch begrüßen zu dürfen, also holt die Latzhosen und Schaufeln aus dem Schrank und macht euch auf den Weg in die Kita Buntstift.

Der Vorstand der Jusos Lichtenberg

hiermit laden wir euch recht herzlich zu unserer Sitzung im April ein. Wie immer treffen wir uns am Mittwoch (27.04.2011) um 18:30 Uhr im Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin).

Vorschlag zur Tagesordnung

1.Begrüßung

2.Protokoll

3.aktuelle politische Lage

4.Bildung als Bundesangelegenheit? Eine Grundsatzdiskussion.

5.Anträge

6.Termine

7.Berichte

8.Sonstiges

Wir freuen uns euch zu treffen.

wir laden euch recht herzlich zur nächsten Jusositzung am 23.02.2011 um 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 6) ein.

Wir wollen gemeinsam mit dem Arbeitskreis Jugend, Bildung, Familie und Sport und der AsF die Anträge zur Bildungs-Kreisdelgiertenversammlung besprechen.

Wir schlagen euch die folgende Tagesordnung vor: 

1. Begrüßung
2. Vorbereitung der Bildungs-KDV mit Anträgen des Arbeitskreises Familie, Jugend und Bildung, der AsF und den Jusos
3. Protokoll Januar Sitzung
4. Planung der Märzsitzung (hier vor allem Termin)
5. weitere Anträge
6. Berichte und Termine (bitte vorab per Mail an Anne oder mich)
7. Sonstiges 

Mit solidarischen Grüßen 

Anne Meyer und Stefan Unger

Vorsitzende der Jusos Lichtenberg

Da an diesem Tag um 20:30 Uhr das Ghana – Deutschland Spiel stattfindet, treffen wir uns schon um 18 Uhr. Im Anschluss an die Sitzung laden wir euch ein, mit uns das Spiel im Indischen Restaurant am Rathaus zu sehen.

Vorschlag Tagesordnung

1.       Begrüßung

2.       Beschluss TO

3.       Diskussion zum Thema „Homosexualität im Fußball“

4.       Berichte

5.       Anträge

6.       Sonstiges 

7.       Fußballspiel beim Inder 

Wir freuen uns auf schöne und spannende Stunden mit euch.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Daran anschließend stand das  Planspiel-Kommunalpolitik im Mittelpunkt, bei welchen wir die Bezirksverordnetenversammlung nachspielten. Dazu bilden wir Fraktionen der SPD, Die Linke, CDU, Grüne und FDP. Diese sollten jeweils einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen, welche somit einen kommunalen Bezug inne hatten und durch die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden konnten. Hierbei kam es zu Anträgen, welche den Alkoholverbot auf öffentlichen Grünflächen, die Privatisierung des Treptower Parks, den Erhalt von Pflegeeinrichtung in staatlicher Hand oder die stärkere Kontrolle von Alkoholmissbrauch durch Jugendliche forderten. Zu diesen Anträgen wurde debattiert, gestritten und abgestimmt. Im Vorfeld der Diskussion wurde aber deutlich, wie schwer es ist Unterstützer für die eigene Sache in den anderen Fraktionen zu finden. Hierbei mussten Kompromisse gefunden werden, ohne dabei die eigene Linie nicht zu verlassen. Natürlich stand in den Reden der Spaß im Vordergrund, sodass auch hierbei mehr gelacht wurde, als in einer wirklichen Bezirksverordnetenversammlung. Dies führte zu mehreren Ordnungsrufen durch den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. Letztendlich wurde deutlich, wie schwer es war, sich in eine Partei wie die CDU oder FDP zu denken, aber wir gaben uns Mühe diese realistisch nachzuspielen. Gelernt haben wir eine Menge und Spaß hat es auch gemacht, also die besten Voraussetzungen für weitere gemeinsame Veranstaltungen mit Jusos aus anderen Kreisen. Wir danken für diesen schönen Sonntag und bis zum nächsten Mal.

Kevin Hönicke