“Gerne reden Politikerinnen und Politiker von der Vielfalt Berlins. Aber eine  Vielfalt, die keine Inszenierung für Touristen ist, braucht Respekt statt Nationalismus, Offenheit statt gesellschaftlicher Ungleichheit. Demokratische Vielfalt ist nicht beliebig. Sie schließt Rassismus und Unterdrückung aus.
Solidarität mit den Opfern von Rassismus, Diskriminierung und Ausbeutung ist ihre Grundlage. Diese Grundlage müssen wir selbst praktisch gestalten – keine  Partei und keine Verwaltung wird uns das abnehmen. Jede und jeder von uns hat  ein Stück Verantwortung.

Die Ablehnung von Rassismus und Intoleranz ist leider nicht  selbstverständlich. Wohin menschenverachtende Ideologien und Einstellungen führen können, zeigte hierzulande der Fall der „NSU“. Nachdem deutsche Polizeibehörden im November 2011 die Existenz dieser rechtsextremistischen Terrorgruppe entdeckten, waren sie überrascht – und die Öffentlichkeit erschrocken. Auch nach dem Staatsakt vom 23. Februar gibt es mehr offene Fragen zum Verhalten von Verfassungsschutz und Polizei als Antworten.Wir dürfen die staatlichen Behörden nicht aus ihrer Verantwortung entlassen.
Wir dürfen aber auch nicht die Illusion haben, die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz könnte staatlichen Behörden berlassen werden. Oft sind auch Behörden Teil des Problems. Der arabische Frühling wie der Herbst 1989 zeigen: Demokratie kann sich nur dort durchsetzen, wo Menschen aktiv für ihre Menschenrechte und die aller anderen eintreten. Das gilt nicht nur in Umbruchzeiten, sondern auch im Alltag, in der Wirtschaft genauso wie in der Politik und im Privatleben. Menschenrechte sind kein Privileg, das man sich verdienen muss. Sie sind eine Voraussetzung für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und die friedliche Lösung von Konflikten.

Deshalb laden wir ein zu einem
Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz
am 5. Mai 2012
ab 12 Uhr
am Brandenburger Tor“

Kein Platz für Nazis in Lichtenberg und anderswo!

In Berlin mobilisiert nun auch die NPD zu Aktionen zum 1. Mai. Angemeldet und genehmigt sind drei nacheinander stattfindende Kundgebungen, zwei davon in Marzahn-Hellersdorf und die dritte und letzte in Hohenschönhausen. Damit versucht die NPD eine vom NPD Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke angekündigte “Veranstaltunsgsoffensive” vorzutäuschen. Auch wenn die Kundgebungen mit jeweils 25- 30 angemeldeten Personen eher ein Ausdruck von Schwäche ist rufen wir alle Berlinerinnen und  Berliner auf dieser rechtsextremen Inszenierung im öffentlichen Raum entgegen zu treten.

Zu ca. 14:30 Uhr ruft die NPD zu einer Kundgebung Zingster Straße/ Ecke Falkenberger Chaussee auf.

In unmittelbarer Nachbarschaft findet seit Jahren das Nachbarschaftsfest “Bunte Platte” statt mit dem ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Gewalt gesetzt wird (http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/presse/archiv/20120418.1025.368916.html).

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft zu einer Gegenkundgebung am Linden Center auf, um ein deutliches Zeichen gegen Rechsextremismus und Rassismus zu setzen. Bringt Kochtöpfe und Trillerpfeifen mit!
Termin: 1.Mai, 14 Uhr
Ort: Am Linden Center (Prerower Platz)

gemeinsam mit unseren BündnispartnerInnen wollen wir amkommenden Samstag auf die Straße gehen, um gegen das europäische Grenzregime zu demonstrieren.

Tag für Tag werden Menschen an den europäischen Außengrenzen ihres Rechts auf Asyl beraubt. Durch Organisationen wie FRONTEX werden schutzsuchende Menschen bspw. auf hoher See zum Umkehren gezwungen und dadurch in noch höhere Gefahr gebracht, als die, in der sie ohnehin schon schweben.

Deutschland schaut dabei nicht nur zu, sondern macht mit. Die Grundgesetzänderung des Artikel 16 (Recht auf Asyl) hat den Maßstab an Härte in diesem Bereich sehr hoch gelegt. Und nicht nur, dass Deutschland sich daran beteiligt Menschen in zuständige und völlig überlastete EU-Randstaaten und sogenannte sichere Drittstaaten abzuschieben, Nein! In unserem Grundgesetz ist außerdem das Flughafenverfahren festgeschrieben, welches Deutschland dazu befähigt auch Menschen, die es geschafft haben ohne Umwege direkt nach Deutschland zu kommen in einem Asylschnellverfahren möglichst bald wieder loszuwerden. Bis zur Abschiebung werden die schutzsuchenden, oft traumatisierten Menschen, auch Kinder, eingeknastet. Bis zu einer ersten Entschiedung über den Asylantrag haben sie kein kein Recht auf einen Rechtsbeistand, nichtmal eineN DolmetscherIn. Das ist kein faires Verfahren!

Solch ein “Gewahrsam” soll nun auch am neuen Großflughafen BER gebaut werden, um auch in Berlin das Flughafenverfahren
durchführen zu können.

Das können wir nicht tolerieren. Wir Jusos sind ein internationalistischer Verband, der sich für die Rechte aller Menschen einsetzt
uns sich ganz klar gegen nationalistische Abschottungstendenzen stellt.

Geht mit uns auf die Straße am:

Samstag, den 28.04.2012 um 14 Uhr am Potsdamer Platz

Wir treffen uns hierzu am 25.04.2012 um 18.30 Uhr nicht im Kreisbüro, sondern im Jugendfunkhaus Berlin (Sewanstraße 43a, 10319 Berlin)

Als erstes starteten wir mit dem Bericht von der Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Lichtenberg. Auf dieser wurde ein neuer Vorstand gewählt. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Theodora Gionova-Bush berichtet uns hierbei von den Plänen und Zielen des neues Vorstandes. Gemeinsam mit ihr diskutierten wir über Nachwuchsförderung in der Politik und den Ansprüchen an einer kinder- und jugendfreundlichen Politik. Aber auch die Frauenförderung wurde an dieser Stelle schon thematisiert. Es freute uns um so mehr zu erfahren, dass dies durch den neuen Kreisvorsitzenden Ole Kreins als Chefsache deklariet wurde. An dieser Stelle wollen wir dem neuen Vorstand noch einmal alles Gute wünschen und stets eine erfolgreiche Arbeit. Wir bedanken uns bei Theodora für eine spannende und interessante Diskussion.

Der nächste Teil der Berichte befasste sich mit der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos-Berlin. Auch dort wurde ein neuer Vorstand gewählt. An dieser Stelle wollen wir auch Kevin Kühnert viel Erfolg bei der Arbeit mit seinem Vorstand wünschen. Neben den Wahlen standen zudem viele Anträge und Resolutionen zur Beratung auf der LDK. Hierbei waren auch einige aus Lichtenberg dabei. Wir freuen uns sehr, dass diese alle angenommen wurden.

Mehr Informationen zu der KDV und der LDK finden sich in dem hier genannten Artikel: http://jusos-lichtenberg.de/allgemein/spannendes-und-erfolgreiches-wochenende-fur-die-jusos-lichtenberg

Ein weiterer Bericht handelte über die Fraktionsklausur der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Diese beschäftigte sich vor allem mit den Elementen der BürgerInnenbeteiligung. Hierbei wurde vom Bürgerhaushalt, über verschiedene Möglichkeiten der BürgerInnenbeteiligung bis zum Web 2.0 gesprochen und diskutiert. Wir begrüßen solche Diskussionen und sind gespannt, was die Fraktion davon umsetzen möchte. Mehr Informationen finden sich unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de/

Anschließend beschäftigten wir uns mit dem Jahresarbeitsplan der Jusos-Lichtenberg. Hierbei wurde deutlich, dass es viele Ideen und wünsche gibt, womit wir uns beschäftigen sollen. Eine Zusammenarbeit mit anderen Arbeisgemeinschaften (beispielsweise die Arbeitsgemeinschaften für ArbeitnehmerInnenfragen) werden hierbei in diesem Jahr verstärkt genutzt werden. Der erste Schwerpunkt der Jusoarbeit in diesem Jahr wird sich um die Kinder- und Jugendarbeit in Jugendfreizeiteinrichtungen und der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk handeln.

Den größten Anteil unserer Sitzung hatte die Beratung zweier Anträge welche sich mit der Geschlechtergerechtigkeit in der SPD befassten. Hierbei forderten wir Jusos, dass die Frauenförderung aktiver gestaltet und betrieben wird. So sollen die einzelnen Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften konkrette Konzepte zur Frauenförderung erarbeiten und eine zentrale Arbeitsgruppe geschaffen werden, welche sich ausführlich mit Ideen zur Frauenförderung beschäftigt und die Umsetzung dieser Ideen vorantreibt. Auch wir Jusos stehen hierbei in der Pflicht, da unser aktueller Frauenanteil bei den Mitgliedern eindeutig zu gering ist. Mit diesen Anträgen wollen wir also nicht die Verantwortung an andere abtragen, sondern aktiv für Unterstützung werben im Bezug auf die Frauenförderung. Wir denken aber, dass dies nicht nur ein Thema für uns Jusos-Lichtenberg oder für die SPD in Lichtenberg ist, sondern dass hierbei der gesamte Landesverband der Berliner SPD mit seinen Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften gefragt ist. Diesen Weg wollen wir begleiten und haben ihn im März bewusst gestartet. Die eben beschrieben Anträge finden ihr sich hier.

Einen Antrag zum Thema Jugendarbeit haben wir aus Zeitgründen vertagt. Da wir jedoch in der nächsten Sitzung uns genauer mit der Jugendarbeit und Jugendförderung in Lichtenberg auseinandersetzen möchten und dazu das Jugendfunkhaus in der Sewanstraße 43a besuchen, passt dies auch sehr gut in diese Sitzung.

Wir freuen uns schon jetzt auf die nächste Sitzung, welche am 25.04. um 18.30 Uhr im Jugendfunkhaus in der Sewanstraße 43a stattfinden wird. Thematisiert werden dann die Chancen und Herausforderungen der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Lichtenberg.

Wir möchten mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern gemeinsam die besten Ideen zur  Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes diskutieren und laden deshalb herzlich ein zur Podiumsdiskussion.

Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt?
Zur Zukunft von Bürgerbeteiligung in Lichtenberg 

am Freitag, den 13. April 2012, ab 18:00 Uhr
im Nachbarschaftshaus Orangerie des FAS Kiezspinne e.V.
Raum Grüner Kaktus
Schulze-Boysen-Str. 38
10365 Berlin

Es diskutieren:

- Prof. Dr. Jochen Franzke, Universität Potsdam

- Manfred Becker, Kiezspinne FAS

- Arvid Krüger, iKARUS Stadtteilzentrum

Gemeinsam wollen wir über neue Wege und Möglichkeiten diskutieren und die Ergebnisse in den Diskussionsprozess des Bezirkes tragen.

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

Mit deutlicher Mehrheit wurden Ole Kreins zum Kreisvorsitzenden und Christian Paulus zum Kreisschriftführer gewählt. Wir gratulieren nicht nur unseren Jusos, sondern dem kompletten Vorstand zur erfolgreichen Wahl. Wir wünschen hierbei eine erfolgreiche Arbeit und viele gute Taten.

Zum neuen Vorstand der SPD-Lichtenberg gehören auch die Jusos Stefan Unger, Anne Meyer, Henning Fahrenberg, Ulrike Reinke, Max Krieger, Erik Gührs, Gregor Köhlsch und Kevin Hönicke. Euch allen wünschen wir frohes und erfolgreiches Schaffen. Besonders wollen wir auch Anne Meyer und Kevin Hönicke zur Wahl als Landesparteitagsdelegierte gratulieren. Wir freuen uns, dass auch die Jusos-Lichtenberg die Landespolitik der SPD deutlich mit gestalten können.

Auf der KDV behandelten wir unter Anderem einen Antrag der Mitglieder des Juso-Vorstandes, welcher forderte, dass es zu keinen weiteren Erhöhungen in den Fahrpreisen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kommen soll. Diese wurde nach einer langen Debatte mit Änderungen durch die KDV angenommen. Zudem wurde beschlossen, dass in ganz Berlin ein einheitlicher Preis für freie Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familieförderung gezahlt werden soll. Der Abwärtsspirale durch Zweisung des Landes mittels Medianrechnungen sollen hierbei entgegen gewirkt werden. Die SPD-Lichtenberg fordert hier ein gleichen Preis für gleiche Arbeit.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos-Berlin, welche am Samstagabend gestartet ist und am Sonntagabend endete, wählten wir Kevin Kühnert zum neuen Vorsitzenden der Jusos-Berlin. Auch unserem gemeinsamen Kandidaten mit den Verbänden Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick Nico Schmolke wollen wir zur erfolgreichen Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos-Berlin gratulieren. Anne Meyer und Max Krieger wurden als Vertreter für Lichtenberg im erweiterten Landesvorstand gewählt. Auch hier eine herzliche Gratulation.

Die LDK wurde jedoch nicht nur für Wahlen genutzt, sondern errungen die Delegierten auch konkrete Forderungen durch die Behandlung einer Vielzahl von Anträgen und Resolutionen. Hierzu zählen vor allem die Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen Dienst, sowie die konkrete Forderung, dass die Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Personennahverkehr wieder zurückgenommen werden müssen. Auch sprachen sich die Delegierten einstimmig dafür aus, dass Aufgaben der Polizei nicht an Private Unternehmen abgegeben werden darf. Diese Resolution brachten wir als Jusos-Lichtenberg ein, nachdem die Meldungen am Samstag durch die Presse geisterten. Alle Anträge aus Lichtenberg erhielten eine Mehrheit. Dadurch wird deutlich, dass die Jusos aus Lichtenberg Politik für Berlin gestaltet. Dies stärkt uns in unserer Arbeit.
Wir werden auch in den kommenden Monaten inhaltlich so arbeiten, dass wir Inhalte setzen können, welche zum einen konkret für Lichtenberg stehen, aber auch die jungen Menschen in Berlin betreffen.

die Jusos-Lichtenberg tagen und dazu laden wir euch im Namen des Vorstandes der Jusos-Lichtenberg gerne ein.

Wir treffen uns hierzu am 28.03.2012 um 18.30 Uhr im Kreisbüro Lichtenberg (Rathausstraße 7, 10367 Berlin)

Schwerpunktmäßig werden wir uns dieses Mal mit den Berichten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD-Lichtenberg, der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos-Berlin und dem Jahresarbeitsplan der Jusos-Lichtenberg  beschäftigen. Hinzu kommen Anträge aus den zwei Bereichen zu den Thema Gleichberechtigung und Jugendarbeit.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

1. Begrüßung
2. Aktuelle Politische Lage
3. Berichte
1. Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Lichtenberg
2. Landesdelegiertenkonferenz
3. Verbandswerkstatt der Jusos-Berlin
4. Fraktionsklausur der SPD-Fraktion-Lichtenberg
4. Anträge
1. Geschlechtergerechtigkeit – Frauenförderung in
   der SPD
2. Rahmenvertrag Jugend
5. Jahresarbeitsplan der Jusos-Lichtenberg
6. Nächste Sitzung
7. Termine
1. Grillen in den Mai
2. Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung
8. Feedback an den Vorstand
9. Sonstiges

Wir freuen uns auf Euren Besuch.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Auf Einladung des Bezirksbürgermeisters und Vorsitzenden der SPD-Lichtenberg Andreas Geisel, besuchten wir am 09.03.2012 die Gedenkstätte Hohenschönhausen. Diese Gedenkstätte hat sich selber zur Aufgabe gestellt, „die Geschichte der Haftanstalt Hohenschönhausen in den Jahren 1945 bis 1989 zu erforschen, über Ausstellungen, Veranstaltungen und Publikationen zu informieren und zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Verfolgung und Unterdrückung in der kommunistischen Diktatur anzuregen.“ Gleichzeitig gilt dieser Ort als ein Mahnmal zum Gedenken der Opfer des Stalinismus.

Bevor mit einer Führung durch die Gedenkstelle begonnen wurde, begrüßten Andreas Geisel und Ole Kreins (MdA) die anwesenden Gäste. Beide führten Reden zum Gedenken der Opfer des Stalinismus und des DDR-Regimes. Ole Kreins legte den Schwerpunkt seiner Rede darauf, dass es auch in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) viele Menschen gab, welche sich für Freiheit einsetzten und deswegen bestraft wurden. Beispiele für den Freiheitsdrang in der DDR waren die “Montagsdemonstrationen” und der 17. Juni im Jahre 1953. Anschließend an diese Reden kam es zu einer Kranzniederlegung und Gedenkminute.

Nach den bewegenden Worten startet wir mit der Führung durch die Gedenkstätte. Diese wurde dankenswerter Weise von Vera Lengsfeld durchgeführt. Sie saß selber mehrere Monate in der Gefängnisanstalt in Hohenschönhausen, weil sie sich für Freiheit und freie Meinungsäußerung in der DDR einsetzte. Somit wurde die Führung zu einem Erlebnis, welches des Öfteren zu Fassungslosigkeit und Betroffenheit bei der Besuchergruppe führte. Schon am Anfang des Rundgangs kamen die Gäste nicht aus dem Betroffensein heraus.  Die Geschichten rund um den Gefängniskeller waren schockieren und es ist nicht nachvollziehbar, wie Menschen andere Menschen auf solch grauenvolle Art und Weise foltern konnten. Auch die Stasi hat auf Foltermaßnhamen zurückgegriffen, dafür sind noch heute lebende Menschen verantwortlich gewesen. Schrecklich!

Daran anschließend ging die Führung durch den “Gefängnisneubau” welcher durch die Stasi errichtet wurde. Auch hier kamen wir aus dem Unverständnis nicht heraus. Seien es die Berichte über die Abhörmethoden oder die Bedingungen unter welchen die Gefangenen in dem Gefängnis untergebracht wurden, Verständnis konnte man hierfür nicht aufbringen. Das Menschenunwürdige Vorgehen der ehemaligen Stasi-Mitarbeiter ist einfach nur zu verurteilen.

Beendet haben wir unsere Führung in einer Freiluftzelle. Auch diese Zelle wirkte sehr erniedrigen und wurde auch nur aus diesem Grunde geschafft. Menschen die in dieser Zelle saßen, sollten sich erniedrigt fühlen und ihnen sollte bewusst sein, dass über ihr Schicksal die Stasi entschied. Das Erich Mielke, der in diesem Gefängnis als Mitarbeiter Karriere machte und für das Vorgehen in dieser Anstalt verantwortlich war, am Ende selber in diesem Gefängnis saß und sich über die Menschen unwürdigen Haftbedingungen beschwerte, kann als Ironie der Geschichte gesehen werden. Ein Mensch der dafür verantwortlich ist und Foltermaßnahmen entworfen hat, sollte sich nicht beschweren, wenn er selber unter diesen Bedingungen in einem Gefängnis sitzt. Aber letztendlich war es sehr zu begrüßen, dass die Haftanstalt mit der Wiedervereinigung entgültig geschlossen und somit dem Grauen ein Ende gesetzt wurde. Das Erich Mielke auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde seine letzte Ruhestätte fand, ist hierbei hinzunehmen, doch wird es der Bedeutung und dem Stellenwert dieses Friedhofes nicht gerecht.

Nach diesem Besuch war allen klar, dass dieser schreckliche Teil der Geschichte der DDR nicht in Vergessenheit geraten darf und dass auch heute noch für ein wahrheitsgemäßes Aufklären der Vergangenheit gearbeitet werden muss. Menschen haben immer noch ein Recht darauf zu erfahren, wer für die Stasi in welcher Weise tätigt war. Viele Bürgerinnen und Bürger der DDR konnten sich damals nicht wehren und wurden in Haft genommen, weil sie für ein gerechtes und freies System kämpften. Sie wurden durch Freunde, Kollegen und Andere getäuscht und verraten. Die Stasi versteckte sich hinter falschen Namen und hinter verdeckten Methoden. Auch 21 Jahre nach der Wiedervereinigung haben Menschen ein Recht darauf zu erfahren, wer in der DDR, einem solchen System als Mitarbeiter angehörte und dieses unterstützte.

Als Bezirk Lichtenberg kommt uns eine besondere Bedeutung bei der Verarbeitung der Geschichte der DDR zu. Gerade junge Menschen, für welche dies nicht selbst erlebte Geschichte ist, sollten für die Vergangenheit der DDR sensibilisiert werden. Schulen aus Lichtenberg und Berlin sollten mit ihren Schülerinnen und Schüler verstärkt diese Gedenkstätte besuchen. Andreas Geisel hat versprochen, dass der Bezirk stärker mit der Gedenkstätte zukünftig zusammen arbeiten wird, als es in der Vergangenheit der Fall war. Politisch muss sich die Partei die Linke endlich dazu durchringen, mit ihrer Vergangenheit und der der DDR kritisch und wahrheitsmäßig umzugehen. Wir werden spätestens im nächsten Jahr wieder eine Führung organisieren, sodass auch wir uns jedes Jahr erneut vor Augen führen, welche Schandtaten auch in der jungsten Geschichte Menschen vollführten!

Mehr Informationen zu der Gedenkstätte Hohenschönhausen finden sich hier.

Fotos: Kevin Hönicke

“Gerade in einer Zeit, in der wir Zeuge einer erschütternden Mordserie von Rechtsextremisten sind, gilt es mehr denn je, Zeichen zu setzen gegen jede Form der Fremdenfeindlichkeit und der Gewalt. Genau so wichtig aber bleibt es, Vorbilder auszuzeichnen, die im Alltag beispielhaft für Demokratie und Toleranz eintreten. Berlin ist eine weltoffene Stadt, in der Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Antisemitismus nichts zu suchen haben. Die heute Ausgezeichneten leben dies mit ihrem Engagement vor.” (Klaus Wowereit)

Zu den Preisträgern gehört auch Licht-Blicke mit ihrem Projekt “Lichtenberg mit Courage”. Dieses Projekt schafft den Austausch zwischen den “Schulen ohne Rassismus” und sucht gemeinsam nach Ansätzen, damit Jugendliche für Themen wie Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit sensibilisiert werden können. Hierbei werden alle Aktionen von Jugendliche für Jugendliche entwickelt. Wir freuen uns sehr, dass auch der Bezirk Lichtenberg damit geehrt wird für seinen Einsatz gegen Fremdenfeindlichkeit. Die Schulen sind die Orte an denen junge Menschen viel für und über das Leben lernen. Auch im Umgang miteinander. Umso wichtiger ist es, dass an diesen Orten Respekt und Wertschätzung gelebt werden.

Für mehr Infos zum Projekt “Lichtenberg mit Courage” bitte hier klicken.

Auch wir Jusos-Lichtenberg werden uns weiter für ein tolerantes und weltoffenes Lichtenberg einsetzen.