Kategorie-Archiv: Presseerklärung

Bezirksamt Lichtenberg reagiert auf Initiative der SPD-Fraktion

P R E S S E I N F O R M A T I O N         21-13

Bezirksamt Lichtenberg reagiert auf Initiative der SPD-Fraktion

Um die Angst bei den Mietern der Wohnblöcke in der Wartenberger Straße, Anna-Ebermann-Straße, Josef-Höhn-Straße und Gehrenseestraße in Hohenschönhausen etwas zu nehmen, hatten auf Initiative der SPD alle Fraktionen einen dringlichen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 27. Juni 2013 eingebracht, in dem das Bezirksamt ersucht wurde, sich dafür einzusetzen, dass für die betroffenen Mieterinnen und Mieter ein den sozialen Belangen Rechnung tragender Ablauf gewährleistet und dafür unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz1 Nr. 2. und Absatz 4 BauGB gefasst wird. Der Hintergrund: Mit dem Wechsel des Eigentümers wurden an die Mieterinnen und Mieter Modernisierungsvereinbarungen verschickt, die Mieterhöhungen bis über 200 € mit sich bringen würden.

Das Bezirksamt ist diesem Antrag unmittelbar gefolgt und hat nun einen Aufstellungsbeschluss zur Umstrukturierungsverordnung gefasst. Außerdem wurde durch das Bezirksamt ein Mieterberater bestellt, der den betroffenen Bürgerinnen und Bürger hilfreich zur Seite stehen wird.

„Wir begrüßen die schnelle Initiative des Bezirksamtes. Das ist der erste wichtige Schritt in die richtige Richtung. Ich kann hier noch einmal versichern, dass unsere Fraktion an dieser Problematik weiter dran bleiben wird, denn wir wollen den Menschen auch nach der Modernisierung den Verbleib in ihren Wohnungen ermöglichen. Gleichzeitig erwarten wir jetzt vor allem eine Reaktion vom neuen Eigentümer, mit einem klaren Bekenntnis für die Interesse der Mieter“, so Erik Gührs, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin.

Volksentscheid am 22.9. – SPD-Senator/innen müssen morgen Farbe bekennen!

Anlässlich der morgigen Sitzung des Berliner Senats, bei der unter anderem über die Terminierung des Volksbegehrens zum Berliner Energietisch entschieden wird, erklärt der Landesvorsitzende der Jusos Berlin, Kevin Kühnert:
„Wir fordern den Regierenden Bürgermeister und alle SPD-Senator/innen auf, sich bei der morgigen Abstimmung über die Terminierung des Energietisch-Volksentscheides klar und kompromisslos für den 22. September auszusprechen. Der SPD-Landesvorstand hat am 17. Juni einstimmig für diesen Termin votiert. Ich erwarte, dass unsere Senatsmitglieder ihre Stimmmehrheit im Senat nutzen, um dem Auftrag der Partei zu folgen.“
Die Jusos Berlin sind, ebenso wie die Berliner SPD, seit geraumer Zeit Mitglied im Bündnis Berliner Energietisch und unterstützen deren Kernforderungen sowie den Appell, den Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl durchzuführen. Kühnert hierzu weiter:
„Die Einsparung eines Millionenbetrages und die politische Aufwertung des Abstimmungstages sind starke Argumente für den 22. September. Viel wichtiger ist die Entscheidung jedoch, um dem immer gleichen politischen Tauziehen vor Volksentscheiden endlich ein Ende zu bereiten. Die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus täten gut daran endlich einen politischen Konsens zu vereinbaren, wonach Volksentscheide und Wahlen immer dann auf einen Tag fallen, wenn der Zeitplan der Landeswahlleiterin dies ermöglicht.
Aus dem Parlament werden der direkten Demokratie immer wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen. Das hinterlässt den Eindruck, dass direkte Beteiligung nicht gewollt ist und verärgert somit engagierte Bürgerinnen und Bürger. Dieser Unmut richtet sich nicht zuletzt auch gegen demokratische Parteien. Wir können kein Interesse daran haben diese Entwicklung zu befeuern.“

Jusos Berlin und AG Migration und Vielfalt besorgt über die Diskussionen zum Asylbewerberheim in Hellersdorf

Anlässlich der Proteste gegen die Eröffnung eines Asylbewerberheims in Hellersdorf zeigen sich die Jusos Berlin und die AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin sehr besorgt.

Rejane Herwig, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos, erklärt: „Die Situation von AsylbewerberInnen muss gesellschaftlich mehr in den Fokus gerückt werden. Nur wenige Menschen sind sich darüber im Klaren, was diese durchgemacht haben und wieso sie sich in ein Asylverfahren begeben. Asyl taucht immer wieder nur als störendes Randthema in der öffentlichen Debatte auf. Es ist erschreckend mit welchen Parolen von rechts Stimmung gemacht wird und wie anschlussfähig diese in der Mitte der Gesellschaft tatsächlich zu sein scheinen. Hier muss der öffentliche Diskurs ganz klar in eine andere Richtung gelenkt werden, um Pogrome wie Anfang der 90er Jahre zu verhindern.“

Bozkurt und Herwig sind beide froh darüber, dass sich auch einige Menschen für die Belange der AsylbewerberInnen einsetzen und in den Debatten der rechten Argumentation kontra geben. Dass eine solche Situation auch einen anderen Weg einschlagen kann, hätten die Gespräche in Westend gezeigt, welche auch mit starkem Protest gegen das AsylbewerberInnenheim starteten und sich nun zu einer Zusammenarbeit der AnwohnerInnen mit den Flüchtlingen entwickelte.

Der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt: „Ein Schreck für jeden Demokraten, der gestern der Veranstaltung beiwohnen durfte. Seit an Seit verbreiteten Nazis und einige Hellersdorfer Bürger, die die Nähe zu den Nazis sichtbar nicht störte, blanken Hass und Rassismus gegen Menschen, die in diesem Land Schutz erhofften. Wir erwarten von der Politik – auch vom Koalitionspartner und dem Senator Mario Czaja, der sich gestern rarmachte – ein beherztes Auftreten, damit kein Zweifel entsteht, dass die wehrhafte Demokratie mehr als zwei Worte sind.“

Herwig ergänzt hier: „Die Berliner Bezirke haben sich darauf geeinigt, die Unterbringung von AsylbewerberInnen gesamtstädtisch zu tragen und nicht mehr einzelne Bezirke, wie Lichtenberg, mit der Aufgabe alleine zu lassen. Doch noch immer entziehen sich gerade die CDU-regierten Bezirke, Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf, ihrer Verantwortung. Ein solches Verhalten ist völlig inakzeptabel, hier muss Sozialsenator Czaja endlich Druck aufbauen und darf seinen Parteikollegen keinen Freifahrtsschein ausstellen.“

Merkels Gipfel-Show hilft den Jugendlichen nicht

Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat ein erschreckendes Ausmaß erreicht. In über 11 Ländern liegt sie bereits über 25%, in einigen sogar über 50%. Hier droht eine Generation ohne Perspektive aufzuwachsen. Sie sind Opfer einer Sparpolitik, die von den Konservativen und Liberalen Europas als Allheilmittel verordnet wurde. Für die Jugendlichen steht Europa nicht für Frieden und eine gute Zukunft, sondern für Arbeitslosigkeit und Armut. Doch bisher ist nichts geschehen. Die Gipfel produzieren viele warme Worte und noch mehr heiße Luft. Nun sollen sechs Milliarden Euro die Jugendlichen retten. Mehr als 1200 Mrd. Euro waren ihnen die Banken wert. Was für eine Bilanz!

Es muss jetzt gehandelt werden. Deshalb fordern wir:

  • Mindestens 21 Milliarden Euro für Sofortmaßnahmen, die wirken!
  • Ein Sofortprogramm um 500.000 Arbeitsplätze zu schaffen.
  • Ein Umsteuern in der Wirtschaftspolitik: Investitionen in Wachstum und Arbeit.

Peer Steinbrück hat heute dem Deutschlandfunk ein Interview zur Jugendarbeitslosigkeit gegeben.

Als Jusos ist es klar, dass wir weiter solidarisch zu den Jugendlichen in ganz Europa stehen! Den Worten von Gipfeln müssen endlich Taten folgen. Zeit für den Wandel.

Tierpark Berlin gehört zu Lichtenberg und muss erhalten bleiben

Die Diskussionen über den Tierpark Berlin nehmen in den letzten Tagen wieder zu. Die Stimmen aus der FDP, welche eine Schließung des Tierparks fordern, sind deutlich zurückzuweisen und abzulehnen! Die Lichtenberger Juso Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und im Berliner Abgeordnetenhaus werden sich weiter, wie auch schon die vergangenen Jahren, für den Erhalt und die Förderung des Tierparks Berlin einsetzen. Hierbei wird erwartet, dass die Geschäftsführung realistische Konzepte entwickelt und sich stärker bemüht, den Tierpark für breitere Besucherschichten zu öffnen. Dabei ist es wichtig, dass der Tierpark als solches erhalten bleibt.  Ideen aus der CDU nach einem Wildwasserpark sind dabei eher PR und bringen den Tierpark nicht voran. Es geht darum, die neuen Bedürfnisse einer neuen Generation von jungen Menschen anzusprechen ohne dabei die älteren Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren. Konzepte sollten mit Kindergärten und Schulen diskutiert und ausprobiert werden. Die Expertise von Lichtenberger Hochschulen sollten dabei mit genutzt werden!

Haushaltsentwurf 2014 und 2015 setzt Schwerpunkt auf Kinder und Familie im Bezirk Lichtenberg

Haushaltsentwurf 2014/2015 sichert weitere positive Entwicklung Lichtenbergs

Der am 27. Juni 2013 vom Bezirksamt in die Bezirksverordnetenversammlung eingebrachte Haushaltsentwurf spiegelt die Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk wider.

Dank der sehr guten Haushaltspolitik des Bezirksamtes unter Führung von Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD), hat Lichtenberg 2012 einen Jahresüberschuss in Höhe von 6,7 Millionen € erwirtschaftet und schloss damit die Haushaltsdurchführung 2012 als fünfbester Bezirk ab. Gemeinsam mit dem Gewinnvortrag aus 2010 betrug damit das Jahresergebnis 2012 insgesamt 10,3 Millionen Euro. Dieses Budget steht im Haushaltsjahr 2014 zusätzlich zur Verfügung und erhöht damit die bezirklichen Gestaltungspielräume.

Um den wachsenden Schülerzahlen im Bezirk gerecht zu werden, wird in den kommenden Jahren der vorhandene Gebäudebestand weiter saniert, ausgebaut und mobile Unterrichtsräume errichtet. 14,4 Millionen € sollen dafür in den Jahren 2014/2015 eingesetzt werden.

Für die Sanierung und Erhaltung der Kinderspielplätze sind mehr als 600.000 € zusätzlich vorgesehen. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll dieses Geld vornehmlich dafür eingesetzt werden, den Sanierungsstau im Spielplatzbereich von über 2 Mio. € abzubauen. Die SPD-Fraktion fordert daher ein Sofortprogramm Spielplatzsanierung.

Im Zusammenhang mit der Zielstellung des bezirklichen Bündnisses für Wohnen sollen bis 2020 in Lichtenberg Wohnungsbaupotentiale für ca. 8000 bis 9000 Wohneinheiten erschlossen werden. Die mit den Stimmen der SPD in der BVV am 16. Mai 2013 beschlossene Zielvereinbarung Personal macht die dafür erforderlichen Einstellungen erst möglich.

Zum Haushaltsentwurf des Bezirksamtes erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Ausgehend von einer soliden, sozialdemokratisch geführten Haushaltspolitik, werden im Entwurf an den richtigen Stellen Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk gesetzt. Damit ist die weitere positive Entwicklung Lichtenbergs gesichert.“

Der Haushalt wird nun weiter in den Fachausschüssen diskutiert und der BVV in einer Sondersitzung am 29. August zur Beschlussfassung vorgelegt.

SPD hat Familien was zu bieten

Die Forschung gibt der SPD Rückenwind für ihre Familienpolitik. Denn die Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen zeigt: Müttern und Vätern ist besonders wichtig, beides haben zu können – Familie und Beruf. Mütter wollen mehr arbeiten, Väter wollen mehr Zeit mit den Kindern verbringen.

  • Mehr als drei Viertel der Befragten wünschen sich einen Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur. 46 % sagen, sie bräuchten noch einen Platz für ihr Kind, für 44 % sind die Öffnungszeiten zu kurz und zu unflexibel. Die SPD regelt das: mit dem Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in Kitas und Schulen.
  • 57 % der Eltern mit Kindern zwischen 1 und 3 Jahren sagen, dass die Kitabeiträge zu teuer seien. Die SPD schafft darum schrittweise die Gebühren für Kita und Krippe ab. Das entlastet Eltern mit durchschnittlich 160 Euro im Monat.
  • Nur 21 % finden, dass Kinder zwischen 1 und 3 besser zu Hause betreut werden. Das Betreuungsgeld der Union (CDU/CSU) hilft also nur wenigen.
  • Für 87 % ist das Kindergeld besonders wichtig für die Familie. Die von der Union angekündigte Erhöhung des Kinderfreibetrags würde nur Besserverdienenden zu Gute kommen. Sie bekämen dann bis zu 150 Euro mehr als Eltern mit weniger Geld. Die SPD macht das anders und unterstützt mit dem Neuen Kindergeld vor allem Geringverdiener mit bis zu 140 Euro pro Kind und Monat zusätzlich. Jedes vierte Kind wird davon profitieren – mit durchschnittlich 100 Euro zusätzlich im Monat.
  • Mehr als zwei Drittel der Eltern wollen Beruf und Familie partnerschaftlich teilen. Die SPD gibt ihnen die Möglichkeit, ihre Arbeitszeiten gleichmäßig zu reduzieren und gleichen einen teil des Lohnverlusts aus. Und es wird den Rechtsanspruch auf Rückkehr zur alten Arbeitszeit geben. Den Elterngeldbezug erhöhen wir auf 14 Monate, wenn beide gleichzeitig Teilzeit arbeiten und sich um das Kind kümmern.
  • Insgesamt wird die SPD  20 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investieren.

„Statt steuernd in die individuelle Lebensgestaltung von Menschen einzugreifen, ermöglicht zukunftsgerichtete Familienpolitik unterschiedliche Formen familiären Zusammenlebens und gegenseitige Verantwortungsübernahme sowie unterschiedliche, im Zeitverlauf auch wechselnde Rollenverteilungen in der Partnerschaft“, heißt es etwas sperrig in der Gesamtevaluation.

Aber genau darum geht es. Und die SPD macht das möglich.

Resolution der Jusos Lichtenberg: Solidarisch mit den Demonstrantinnen und Demonstranten in der Türkei

Istanbul ist Partnerstadt von Berlin. Partnerschaften sollten nicht nur in guten Zeiten wirken, sondern auch und vor allem in schwierigen Zeiten. Daher muss der Stadt Berlin gerade eine besondere Bedeutung in der Partnerschaft mit Istanbul zugeschrieben werden.
Als Berlinerinnen und Berliner – welche in ihrer Geschichte besonders für Freiheit und Meinungsvielfalt gekämpft haben – müssen und wollen wir uns solidarisch mit den Demonstrantinnen und Demonstranten in der Türkei und besonders in Istanbul erklären.
Das Verhalten der türkischen Regierung und deren gewaltsames Eingreifen verurteilen wir auf das schärfste. Dieses Verhalten kann nicht akzeptiert werden.
Wir unterstützen all diejenigen, die mittlerweile nicht nur gegen ein Bauprojekt protestieren, sondern auch gegen die autoritäre Politik von Ministerpräsident Erdogan. Es gibt keine nachvollziehbare und legitime Rechtfertigung für das Vorgehen der Polizei und der Regierung gegen die friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten. Dieses Vorgehen ist weit von der Europäischen Union geforderten, sowie von einem EU-Beitrittskandidaten unbedingt einzuhaltenden Menschrechtsstandards, entfernt.
Wir fordern daher die Einstellung des gewaltsamen Vorgehens gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten und einen sofortigen konstruktiven Dialog. Das Recht auf eine freie Meinungsäußerung der Demonstrantinnen und Demonstranten steht dabei nicht zur Verhandlung.
Die Europäische Union und die deutsche Bundesregierung werden dazu aufgerufen, endlich die Kapitel zur Rechtsstaatlichkeit in den Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei zu öffnen, um damit diesen Demokratisierungsprozess voran zu treiben.
Der kommende Parteikonvent der SPD wird ebenfalls gebeten, zu diesem Thema Stellung zu beziehen und eine Resolution zu verabschieden.

Birken aus Birkenau erneut geschändet

Das Bezirksamt Lichtenberg  zeigt sich entsetzt, über die erneute Schändung des Naturdenkmals im Warnitzer Bogen in Hohenschönhausen, die heute durch den Hinweis einer Bürgerin im Stadtteilzentrum von Lebensmut e.V. dem Bezirksamt bekannt wurde.

Im April 2013 pflanzten Jugendliche aus den Freizeiteinrichtungen Leo’s Hütte und dem Welse-Club pad e.V., Birken aus Birkenau.

Jetzt wurden die Birkenpflanzen zum zweiten Mal zerstört. Das Schild, das über die Herkunft de Birken und den polnischen Initiator und Künstler Lukasz Surowiec informiert, wurde mit einem NPD-Plakat und Aufklebern verunstaltet. Die Jugendlichen sind empört.

Das Bezirksamt wird Strafanzeige gegen die NPD zu erstatten.

Run für Help 2013 – fast viertausend Euro an Spendengeldern gesammelt

Beim diesjährigen Run for Help der Alexander – Puschkin – Schule sind über 3.800€ an Spendengeldern erlaufen worden. Insgesamt legten die 303 Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2.811 Runden zurück. Die auf dem beigefügten Foto zu sehende 15 Monate alte Marie Zoe Laudahn absolvierte eine Runde und ihr Vater spendete dafür 10€.

Schirmherr und Bezirksbürgermeister, Andreas Geisel (SPD) lief selbst mit und äußerte sich anerkennend den Organisatoren des Laufs gegenüber:

„Die Lehrerschaft und die Schülerinnen und Schüler der Puschkin-Schule organisieren den Run for Help schon seit Jahren mit tollem Engagement, dafür danke ich Ihnen herzlich. Ebenso herzlich danke ich allen Läuferinnen und Läufern, die mit ihrer Teilnahme dieses tolle Spendenergebnis möglich gemacht haben.“

Der Erlös geht an eine Schule in Berlin-Lichtenbergs Partnerstadt Maputo – Ka Mubukwana in Mosambik.