Das Wochenende um den 06. und 07.11.2009 nutzte die SPD-Lichtenberg um sich am Wannsee einzufinden und sich in einer Klausurtagung Gedanken über die Zukunft von Lichtenberg zu machen. In einem langen Prozess nach der Wahl am 27.09. wurde immer deutlicher, dass die Auswertung des historisch schlechtesten Wahlergebnisses sich nicht kurzfristig und einfach gestalten lassen wird. Daher wurde dieses Wochenende intensiv genutzt, um über den weiteren Weg oder den so oft genannten „Neuanfang“ nachzudenken und diesen zu gestalten! Dabei war allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bewusst, dass dieses Wochenende nur ein Start für diesen Weg ins neue Jahrzehnt darstellen konnte und das an diesem Weg in den nächsten Wochen und Monaten weiter intensiv gearbeitet werden muss.
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Die Videos von Demos, welche gewaltsame Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten zeigten, ließen uns Jusos-Lichtenberg erneut über eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten nachdenken. Gerade weil wir im Großen und Ganzen zufrieden mit unseren Berliner Polizisten sind, wollten wir nicht einfach am Runden Tisch darüber entscheiden, sondern luden einen Vertreter der Gewerkschaft der Polizei und einen Vertreter von Amnesty International ein. Der Einladung zu der Sitzung am 28.10.2009 folgten nicht nur erstaunlich viele Mitgliederinnen und Mitglieder, worunter wir auch viele Neue begrüßen durften, sondern zudem viele Gäste, welche nicht Mitglieder bei den Jusos oder der SPD sind. Grund für diesen großen Zulauf war unser Antrag zu der Kennzeichnungspflicht von Berliner Polizisten und die damit verbundene Diskussion, welche zu einer der längsten, interessantesten, aber auch anstrengendsten in diesem Jahr gehört. Aufgrund der Gäste und den vielen unterschiedlichen Wortbeiträgen, entstand in der Sitzung eine sehr konstruktive Arbeitsatmosphäre, sodass der eigentliche Antrag noch ergänzt und verfeinert wurde und sogar Argumente der Gewerkschaft der Polizei sich in diesem Antrag wiederfinden.
Deutlich wurde bei dieser Sitzung, dass dieses Thema viele interessiert und es unterschiedlichste Meinungen dazu gibt. Daher möchten wir Jusos uns auch weiter mit diesem Thema beschäftigen und werden die Diskussion begleiten. Als Diskussionsgrundlage soll hierbei der beschlossene Antrag dienen. Wir danken allen Gästen für ihr Interesse an dieser Sitzung und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die tolle Diskussion.

Antrag zum download:antrag-kennzeichnungspflicht

Kevin Hönicke

Wenn jetzt aufgefordert werden würde, sich einen Held vorzustellen, dann könnte an einen Comicheld aus der Kindheit gedacht werden. Es könnte aber auch an einen Held gedacht werden, der in der Presse stand und viel Gutes getan hat. Überdies könnte es eventuell ein tragischer Held aus der Literatur sein. Höchstwahrscheinlich würde dies ein bekannter Held sein. Jedoch gab es auch Helden, welche eher im Hintergrund agierten und große Taten im Stillen vollbrachten. Sie retteten mit ihren Taten viele Menschleben. Einige dieser Helden haben wir Jusos-Lichtenberg am Freitagabend kennengelernt. Wir besuchten, beim passenden kühlen herbstlichen Regenwetter, das Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt in den Hackeschen Höfen. Dort befindet sich eine Ausstellung zu einer bewegenden Geschichte.

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Wir haben nochmal alles gegeben und vieles gemacht. Für die letzten drei Tage vor der Bundestagswahl bündelten wir nochmal alle Kräfte. So machten wir am Donnerstag noch eine weitere Tour durch unseren Bezirk. Wir hängten Plakate und Zettel auf, wir sprühten mit Kreide Wahlslogans auf den Boden und wir sprachen mit Bürgerinnen und Bürger. An diesem Tag spürten wir deutlich, dass die letzten Tage der SPD gehören werden und die Menschen uns unterstützen. Am nächsten Tag wurde deutlich, dass wir – die SPD – die Richtung des Wahlkampfes im Bezirk angeben. Die Linke sprühte nämlich an allen Stellen, wo wir waren, ihr Zeichen daneben. Somit ist klar, dass die SPD bestimmt, wie Die Linke agiert.

Am Freitag waren wir auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor. Wir sahen ein gutes Team. Klaus Wowereit zeigte deutlich auf, wieso er zu Recht Bürgermeister dieser Stadt ist. Frank-Walter Steinmeier machte in einer sehr guten Rede deutlich, wieso wir schwarz-gelb nicht zulassen dürfen und wieso er der bessere Kanzlerkandidat von allen Parteien ist. Diese Rede hatte Feuer und wir waren uns alle einig, dass er einen einzigartigen Wahlkampf geleistet hat, in welchem er sich nicht unterkriegen ließ und bis zu Letzt für ein besseres Jahrzehnt kämpfte. Aber auch Franz Müntefering machte deutlich, dass wir in diesem Land mehr erreichen können und mehr erreichen müssen, dass geht jedoch nur mit der SPD. Wir ließen auch sehr amüsiert Sprüche wie: „schwarz-gelb war schon als Kind scheiße.“
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Nachdem wir am Montag mit voller Kraft in die letzte Woche vor den Bundestagswahlen am 27.09. gestartet sind, haben wir auch am Dienstag und Mittwoch nicht nachgelassen. Waren wir am Dienstag rund um dem Bahnhof Lichtenberg unterwegs, um dort die Laternen und Böden mit Andreas Geisel zu verschönern, ging es am Mittwoch in den Morgenstunden weiter. So waren wir an den Bahnhöfen Lichtenberg und Friedrichsfelde Ost vor Ort um den Bürgerinnen und Bürgern die SPD-Zeitschrift „Klare Kante“ mit auf den Arbeitsweg zu geben. Am Nachmittag zogen wir mit einer großen Tour durch unseren Bezirk Lichtenberg, damit wir vier Tage vor der Wahl noch einmal viele Haushalte mit der „Klaren Kante“ und Flyern von Andreas Geisel versorgen konnten. Dabei sprachen wir natürlich auch viele Menschen auf unserem Weg an und merkten deutlich, dass die SPD auf viel Zustimmung stößt. Das ist gut und macht Spaß.

Auch die nächsten Tage werden wir volle Pulle weitermachen und werden am Freitag zusammen mit anderen Jungen Teams, Klaus Wowereit, Franz Müntefering, vielen Freunden, Bürgerinnen und Bürger und unserem zukünftigen Kanzler Frank Walter Steinmeier ab 17 Uhr am Brandenburger Tor feiern, bevor es am Samstag in den abschließenden 24-Stunden-Wahlkampf geht. Seit dabei, sprecht uns an und ganz wichtig: Geht wählen! Lasse nicht andere über deine Zukunft entscheiden, denn diese findet auch ohne deine Stimme statt. Du kannst sie noch beeinflussen. Entscheide mit!

Frank Walter Steinmeier und Franz Müntefering haben es deutlich gesagt: „Die SPD hat Rückenwind und wir nehmen noch einmal volle Fahrt auf.“ Das gleiche gilt für das Junge Team Lichtenberg und Andreas Geisel. In der letzten Woche vor den wichtigen Bundestagswahlen am 27.09. werden wir noch einmal alles geben und an vielen Orten dieses Bezirkes präsent sein, damit wir möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen werden, um mit Ihnen über die Zukunft unseres Landes zu sprechen und zu diskutieren. Es geht bei dieser Wahl nicht einfach nur darum wie der nächste Bundestag aussieht, sondern vielmehr darum in welcher Richtung wir das neue Jahrzehnt starten. In eine soziale und menschenorientierte oder wie es schwarz-gelb vor hat, in eine Richtung in welcher nur das finanzielle zählt und wir den Rückschritt in eine vergangene Zeit erleben werden. Denn mit schwarz-gelb wird es kein Mindestlohn geben, es wird nicht am Atomausstieg festgehalten und es werden Themen wie Bildung und soziale Gerechtigkeit nicht ernsthaft behandelt.
Damit es auch in Lichtenberg zu einem Fortschritt kommen kann, sollte Andreas Geisel in den Bundestag einziehen und daher bitten wir um jede Erststimme für Andreas Geisel. Frau Lötzsch zieht auf jeden Fall in den Bundestag ein, denn sie ist über die Landesliste abgesichert. Mit der Erststimme für Andreas Geisel könnten wir zwei Vertreter aus Lichtenberg im Bundestag erhalten. Daher Erststimme Andreas Geisel.
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An diesem schönen Sonntag versammelten sich Bürgerinnen und Bürger sowie die SPD-Lichtenberg am S-Bahnhof Karlshorst um mit dem Rad durch den Bezirk zu fahren. Dabei machten wir immer wieder halt an den verschiedensten Standorten, um einen Überblick der Lichtenberger Bezirkspolitik zu erhalten. So sahen wir alle, dass es viele Orte gibt, an dem die Arbeit der letzten Jahre Früchte getragen hat. Aber wir sahen auch den einen oder anderen Ort, auf welchen sich das politische Augenmerk in den nächsten Jahren legen sollte. Uns Jungen gefiel besonders, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei dieser Tour jedes Alter abdeckten und somit die unterschiedlichsten Themen angesprochen wurden. An diesem Sonntag wurde den Mitfahrerinnen und Mitfahrer sehr deutlich, welche gute Arbeit Andreas Geisel in den letzten Jahren als Baustadtrat getätigt hat! Er hat Lichtenberg voran gebracht und betont stets zu Recht, dass Lichtenberg mehr könne und dafür setzt er sich ein! Was aber zudem deutlich wurde ist, wie umweltschonend man sich durch diesen Bezirk bewegen kann und wie viel Spaß es macht, sich bei schönen Wetter das Rad zu schnappen und Lichtenberg zu entdecken.
Wir Jusos werden uns auch in den letzten sieben Tagen so stark wie nur möglich dafür einsetzten, dass Andreas Geisel in den Bundestag einzieht und bitten daher alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger ihre Erststimme Andreas Geisel zu geben, denn nur so wird Lichtenberg auch eine starke sozialdemokratische Stimme im Bundestag erhalten.

Am 18.09. fanden die U18-Wahlen statt, was heißen soll, dass an diesem Tag alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahre aufgerufen waren, ihre Stimme bei einer Wahl abzugeben. Die zentrale Feier der U18-Wahl fand am Nöldnerplatz statt. Dort waren die Jusos von Anfang bis Ende dabei und wir kamen mit vielen jungen Menschen über Politik und die SPD ins Gespräch, beantworteten kritische Fragen zu diesen Themen und luden viele junge Menschen ein, sich Politik mal etwas genauer anzuschauen. Sei es im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus oder bei uns Jusos in Lichtenberg. Dazu verteilten wir viele kleine und etwas größere Geschenke.

Am Infostand

Doch wir Jusos waren nicht nur an unserem Infostand vertreten. Auf der Bühne erklärte Ole Kreins, aktives Juso-Mitglied und Bezirksverordneter in Lichtenberg, was Bezirkspolitik ausmacht und wieso er dies für die SPD tut. Nebenbei betonte er noch wieso die Bundeswehr nicht einfach von heute zu morgen aus Afghanistan abziehen kann und wieso man mehr für Bildung tun muss.

Auf der Bühne

Zum Abschluss trat dann auch noch Andreas Geisel, Direktakndidat der SPD-Lichtenberg für den Bundestag, auf die Bühne und lobte die Unterstützer der U18-Wahlen und bedanke sich für das tolle Fest in Lichtenberg.
Uns hat es auch Spaß gemacht und wir freuen uns auf die nächste U18-Wahl.

Am Dienstagabend lud die Kiezspinne und die Netzwerkstelle Kiezspinne FAS zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Titel „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“ ein. Bevor es zu einer informativen und lebhaften Diskussion kam, zeigte Erika Rathmann auf, welche geschichtlichen Fakten vorhanden sind, auf die sich rechte Parteien heute noch stützen und an welchen sich schon die NSDAP bediente. Daran anschließend hielt Dr. Gerd Wiegel einen Vortrag, welcher aufzeigte, wie sich die NPD der sozialen Frage – Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung – bedient und wie sie mit diesen Themen probieren in der Mitte der Gesellschaft anzukommen.

In der anschließenden Diskussion zeigte Stefan Unger, Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg, wie die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg agiert. Er machte deutlich, dass sie einerseits sehr rechtspopulistisch und extremistisch auftreten, aber auch durch scheibare einfache Anfragen zeigen wollen, dass sie sich für jede Bürgerin und jeden Bürger einsetzten. Stefan Unger betonte dabei deutlich, dass es in Lichtenberg ein gemeinsames Vorgehen gegen rechte Gruppierungen und rechte Parteien gibt.
Lichtenberg ist bunt statt braun und dies gilt beim Thema Rechtsextremismus auch in der BVV. Der Vorsitzende der Jusos-Lichtenberg lies keinen Zweifel daran, dass sich Lichtenberg und vor allem die Jusos weiter im Kampf gegen Rechts engagieren werden.

Die Jusos werden weiterhin verhindern, dass es Läden und Unternehmen gibt, die rechtspopulistische Kleidungen verkaufen und dass es in diesem Bezirk Orte gibt, an welchen rechte Parteien in Ruhe demonstrieren können. Wir lassen uns nicht durch scheinbar “alltagspolitische” Aktionen der NPD über ihr eigentliches Ziel täuschen.

Kevin Hönicke

Klaus Wowereit mit den Jusos Lichtenberg

Foto: Andreas Markus