Jusos-Lichtenberg » Berichte

Keine Wölfe im Schafspelz in Lichtenberg

Kevin — Sat, 21 Jan 2012 19:11:27 +0000

Der konsequente Einsatz gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Strukturen in Lichtenberg wird durch die Jusos-Lichtenberg in Form einzelner Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fortgesetzt. Im Dezember erfragten wir, ob dem Bezirksamt bekannt sei, dass in Hohenschönhausen ein bei Neonazis beliebter Versandhandel seinen Sitz hat. Der Vermieter der Räume reagierte hierbei schnell und kündigte dem Mieter umgehen. Die Räume des Versandhandels Reconquista wurden von der Polizei durchsucht. Die Firma vertreibt unter anderem T-Shirts mit dem Aufdruck „Killer-Döner nach Thüringer Art“. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Kündigung wurde zum 31.12.2011 ausgesprochen.

Aufgrund der Tatsache, dass in der der Lückstraße 58 trotz ausgesprochener Kündigung der von bekannten Rechtsextremen gegründete Verein „Sozial engagiert in Berlin e.V.“ noch immer nicht aus den Räumlichkeiten ausgezogen ist, wollten wir auch hier in der Bezirksverordnetenversammlung dieses Thema in der Öffentlichkeit behandeln. Der Vermieter der Räumlichkeiten in der Lückstraße vermutete ursprünglich ein unter diesem Namen tätigen sozial engagierten Verein. Nachdem bekannt wurde, dass die Mitglieder und Sympathisanten des Vereines überwiegend aus dem rechtsextremen Spektrum kommen, kündigte er umgehend den Mietvertrag. Trotz mehrfacher Aufforderung sind die Mieter bis heute nicht ausgezogen. Vor kurzem wurde die Räumungsklage vor Gericht eingereicht.

Der Bezirk Lichtenberg gründete im Jahre 2008 einen runden Tisch zur Verhinderung rechtsextremistischer Handelsunternehmen. In der Bezirksverordnetenversammlung im Januar erfragte die SPD-Fraktion, ob aufgrund der aktuellen Situationen, dieser wieder tagen könnte, damit Vermieter von Wohnungen für dieses Thema sensibilisiert werden. Hierbei wird nun aber eher das im Bezirk entstandende Netzwerk in Lichtenberg aktiv sein und sich mit dem Vermeiter solidarisieren. Der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel kündigte hierbei ein baldiges Pressegespräch an.

Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass das zivile Engagement in Lichtenberg großartig ist. Im Kampf gegen Rechts arbeiten viele unterschiedliche Vertreter zusammen. Auch wir Jusos werden uns weiter für einen toleranten und kulturell offenen Bezirk einsetzen. Sei es in den Parlamenten, im Bündnis für Demokratie und Toleranz oder mit anderen aktiven Vereinen und Institutionen.

Kevin Hönicke – stellvertretender Juso-Vorsitzender

Wie nennen wir unsere Krise?

Stefan — Fri, 25 Nov 2011 16:40:03 +0000

Lothar Binding[1] zu Gast bei den Jusos Lichtenberg

Am 23.11. konnten die Jusos Lichtenberg Lothar Binding, Mitglied des Deutschen Bundestages zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Europas Weg aus der Krise“ gewinnen. Etwa 30 Gäste, darunter auch viele Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Kiezspinne. Nach einleitenden Kurzvideos stieg Lothar Binding, der durch Abstimmungen im Plenum des Bundestages etwas später eintraf, direkt in seinen Vortrag ein. Darin erklärte er zentrale Begriffe, die im Umfeld der verschiedenen Krisen immer wieder auftauchen. Zentral war für ihn, zu erklären, dass es sich bei der aktuellen Situation mitnichten um eine Krise des Euro handelt. Verglichen mit ihrer Einführung, so Binding, steht die Währung besser da als zuvor. Vielmehr sei die aktuelle Situation geprägt durch eine Bankenkrise, eine Finanzmarktkrise sowie durch eine Staatsverschuldungskrise.

Daran anknüpfend holte Lothar Binding etwas weiter aus und erklärte die Vergabe von Krediten sowie die Mechanismen, mit denen Kredite sowohl durch Verbriefung zu komplizierten Finanzmarktprodukten zusammengestellt, als auch, wie zugleich Kreditausfallrisiken versichert wurden und werden. Die dadurch entstehenden, sogenannten „toxischen“ Papiere fanden sich nun in den Bilanzen der Banken und führten nach einer Weile schließlich zu einem massiven Vertrauensverlust. Dieser äußerte sich darin, dass keine der beteiligte Banken mehr willens war, einer anderen Bank auch nur für kurze Zeit Geld zu leihen, was den Markt in enorme Turbulenzen stürzte. Verstärkt wurde die Krisenwirkung durch die zunehmende Internationalisierung des Bankensystems. Solange der eben beschriebene Handel deutschem Recht unterstand, sorgten die Abkommen BASEL I und BASEL II für eine Risikominderung. Erst dadurch, dass ausländische, nicht den BASEL-Kriterien unterliegende Banken am Handel teilnahmen, entzog sich das System dieser letzten politischen Kontrollmöglichkeit.

Soweit, so gut, dachten sich die vielen Zuhörer, aber was hat das Ganze nun eigentlich mit Griechenland zu tun? Viel mehr als das Schicksal von Banken brannte den Zuhörerinnen und Zuhörern die weitere Entwicklung in den europäischen Nachbarstaaten auf der Seele.

Die Staatsschuldenkrise, führte Lothar Binding also fort, ist ein Resultat schwindenden Vertrauens in die Kreditrückzahlungsfähigkeit von Staaten, gepaart mit einem Haushaltsgebaren, das die Neuverschuldung Jahr um Jahr in neuerliche Höhen treibt. Eine Antwort auf die Krise in einigen Eurostaaten, so die knappe Analyse, kann nur europäisch ausfallen. Die in Schwierigkeit geratenen Staaten müssen durch Finanzhilfen kurzfristig stabilisiert werden, doch längerfristig kann nur ein Systemwechsel hin zu konsolidierten Haushalten weitere Krisen abwenden. Mit der Übernahme von Risiken durch die europäische Gemeinschaft muss zugleich eine größere Kontrolle, sowie, wenn nötig, direkter Einfluss auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Staaten einhergehen, die auf diese europäischen Hilfen zurückgreifen.

Sozialdemokratische Antworten, um in Zukunft eine erneute Bankenkrise zu verhindern, liegen in der Einführung eines Trennbankensystems, der Verpflichtung von Banken, einen höheren, festen Bestandteil von verbrieften Risiken in der eigenen Bilanz zu behalten, sowie der Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Gleichzeitig gilt es, Kontrollinstrumente wie die BAFIN (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) zu befähigen, auch Finanzprodukte Deutscher Banken im Ausland zu kontrollieren. Eine Schuldenbremse, wie sie das deutsche Grundgesetz ab 2016 vorsieht, kann und sollte Vorbild für die europäischen Staaten zur Bekämpfung der Neuverschuldung sein. Nur mit diesen Instrumenten wird ein permanenter Stabilitätsmechanismus (ESM) als Nachfolge der EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität), wie er zurzeit verhandelt wird, als letztes und äußerstes Mittel Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern finden können.

Nach mehr als zwei Stunden ging diese sehr interessante und in Teilen kontrovers geführte Diskussion mit einem großen Dank sowie einem kleinen Geschenk an Lothar Binding – ein Buch über den Bezirk Lichtenberg – zu Ende. Wenngleich nicht jede Befürchtung über immer neue Rettungsschirme zerstreut werden konnte, gingen doch die meisten mit dem Gefühl nach Hause, endlich eine Vorstellung von den komplexen Zusammenhängen dieser Finanzkrise(n) zu haben.

Stefan Unger

[1] Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Jusos gratulieren dem neuen Fraktionsvorstand der SPD Fraktion Lichtenberg

Kevin — Tue, 18 Oct 2011 15:55:02 +0000

Am 17.10.2011 wählte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ihren neuen Vorstand. Besonders erfreulich ist, dass Erik Gührs, ein aktiver Juso, als neuer Fraktionsvorsitzender mit einem starken und eindeutigen Ergebnis gewählt wurde. Aber auch den stellvertretenen Vorsitzenden Teodora Gionova-Busch, Dirk Liebe und Stefan Unger gratulieren wir. Vor allem freuen wir uns, dass unser Juso-Vorsitzender Stefan Unger nun auch Verantwortung in der Fraktion übernimmt. Damit ist der Fraktionsvorstand wie auch die Fraktion an sich mit vielen guten und aktiven Jusos besetzt. Dies zeigt erneut, dass die Jusos in Lichtenberg Verantwortung übernehmen, Impulse und Ideen in die Politik tragen und sich für die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenberg einsetzen.

Des Weiteren gratulieren wir Jutta Feige zur Wahl der Kassiererin und
Peter Müller zur Wahl des Geschäftsführers.

Wir wünschen der ganzen Fraktion in den nächsten Jahren ein gutes Gelingen zum Wohle der Menschen in Lichtenberg. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Lichtenberg ein kinder- und familienfreundlicher Bezirk bleibt und dass die jungen Menschen in unserem Bezirk nicht vergessen werden.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Die Falken ziehen in das Haus der zwei Türen

Kevin — Fri, 09 Sep 2011 08:13:52 +0000

Mit einem freundlichen „Liebe Genossinnen und Genossen“ begrüßten die Falken ihre Gäste bei der Eröffnung ihrer Jugendfreizeiteinrichtung im „Haus der zwei Türen“. Für die Jusos war es nicht nur schön zu Gast bei Freundinnen und Freunden beziehungsweise Genossinnen und Genossen zu sein, sondern war es zudem sehr schön, diese neue Einrichtung betrachten zu können. Bis zu der feierlichen Übergabe am 05.09. 2011 sind viele Monate vergangen, in welchen sich auch besonders die Jusos durch Ole Kreins und Erik Gührs in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und im Jugendhilfeausschuss stark gemacht haben, damit die Falken im „ Haus der zwei Türen“ eine neue Heimat finden konnten. Dieser Einsatz hat sich gelohnt, dass wird deutlich, wenn man sich die Einrichtung anschaut. Das Feedback der Kinder und Jugendlichen war überwältigen und es wurde mehr als deutlich, dass die Einrichtung in der Gensinger Straße 56A genau am richtigen Ort eröffnet wurde.

Bei der Eröffnungsfeier wurde deutlich, dass dies ein Haus der Begegnung und des Austausches sein wird. Die Zusammenarbeit zwischen Träger und Gästen, aber auch Anwohner im Kiez wird dabei eine zentrale Rolle inne haben.

„Wir freuen uns sehr für die Falken und die Humanisten, welche nun Tür an Tür im Haus der zwei Türen wohnen und arbeiten. Aber besonders begrüßen wir es, dass es nun auch an diesem Standort zu einer guten Zusammenarbeit zwischen Trägern und Anwohner kommen wird. Es wurde ein wirklich schöner Ort für Kinder und Jugendliche geschaffen, für welchen wir uns auch in
den nächsten Jahren weiter einsetzen werden“

Kevin Hönicke – stellvertretender Juso-Vorsitzender

Bildung als Sache des Bundes?

Stefan — Sat, 30 Apr 2011 14:50:24 +0000

Wäre es besser für unsere Ausbildung und die unserer Kinder, wenn die Bildung zukünftig in Verantwortung des Bundes organisiert wird? Unter dieser Fragestellung stand die letzte Sitzung der Jusos Lichtenberg und es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion daran. Diese kreiste im Wesentlichen um die Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen innerhalb Deutschlands als das zentrale Argument.
Momentan ist Bildung Sache der Länder. Eine Besonderheit des deutschen Bildungssystems, die mit der letzten Föderalismusreform sogar noch weiter verschärft wurde. Da jedes Bundesland mehr oder weniger sein eigenes Süppchen kocht, ergeben sich zahlreiche Probleme beim Wechsel des Bundeslandes, sei es von einer Schule zur anderen oder beim Wechsel von einer Schule zu einer weiterführenden Ausbildung.
Die Diskussion verlief entlang zweier Anträge. Während sich bei dem milderen Antrag, der lediglich eine Vereinheitlichung von Rahmenplänen und Bildungsabschlüssen vorsah, alle einig waren, gab es beim weitergehenden Antrag einer Kompetenzübertragung von den Ländern auf den Bund kein gemeinsames Meinungsbild. Wesentliches Gegenargument war, dass die Länder nunmal unterschiedlich seien und man es ihnen daher auch selbst überlassen sollte, wie sie ihre Kinder auf das Berufsleben vorbereiten wollen. In einigen Ländern gibt es einen höheren Anteil an Kinderarmut, in anderen ist die Bevölkerungsdichte sehr gering und überhaupt, wie soll man regionale Fächer wie zum Beispiel Sorbischunterricht in ein bundeseinheitliches Schulsystem integrieren?
Dem hielten die Befürworter eines bundeseinheitlichen Schulsystems entgegen, dass es bereits jetzt große Überschneidungen der Schulsysteme gibt. Zwar haben die Schulen überall andere Namen, wie zum Beispiel Regionalschule, Sekundarschule oder Gesamtschule, inhaltlich seien sie aber nahezu gleich. Und daneben gibt es ohnehin das gesamtdeutsche Gymnasium und die Universitäten.
Anschließend uferte die Diskussion dann in zahlreichen Detailargumenten aus und wurde zum Teil sehr spezifisch, jedoch immer sachlich und nah am Thema. Am Ende wurde sogar noch die Möglichkeit in den Raum geworfen, dass der Bund seine Kompetenz garnicht zur Durchsetzung eines einheitlichen Systems nutzen muss, sondern lediglich bundeseinheitliche Standards und Prüfungen festlegt und den Rest den Schulen selbst überlässt.
Entsprechend der lebhaften Diskussion fiel dann auch das Abstimmungsergebnis aus: Der Antrag nach Vereinheitlichung der Rahmenpläne wurde deutlich angenommen während der Antrag auf Kompetenzübertragung an den Bund eine weniger eindeutige Mehrheit gefunden hat.

Kommunalpolitik spielerisch erleben

Kevin — Thu, 10 Jun 2010 21:41:39 +0000

Am sonnigen Sonntag trafen wir uns mit den Jusos Treptow-Köpenick, um in der „Villa Offensiv“ im Ortsteil Schöneweide mehr über Kommunalpolitik in den Bezirken Lichtenberg und Treptow-Köpenick zu erfahren. Gemeinsam mit und durch die Friedrich Ebert Stiftung informierten wir uns über die Gewaltenteilung in Deutschland, welche bis auf die bezirkliche Ebene wirkt. Auch die unterschiedlichen Aufgaben und Pflichten des Bezirkes, der Bezirksverordnetenversammlung – dem kommunalen Parlament – und die des Bezirksamtes wurden thematisiert und diskutiert. Der inhaltliche Teil wurde mit ein Quiz, in welchem das Gelernte gefestigt werden sollte, noch einmal auf eine humorvolle Art und Weise abgerundet.

Daran anschließend stand das Planspiel-Kommunalpolitik im Mittelpunkt, bei welchen wir die Bezirksverordnetenversammlung nachspielten. Dazu bilden wir Fraktionen der SPD, Die Linke, CDU, Grüne und FDP. Diese sollten jeweils einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen, welche somit einen kommunalen Bezug inne hatten und durch die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden konnten. Hierbei kam es zu Anträgen, welche den Alkoholverbot auf öffentlichen Grünflächen, die Privatisierung des Treptower Parks, den Erhalt von Pflegeeinrichtung in staatlicher Hand oder die stärkere Kontrolle von Alkoholmissbrauch durch Jugendliche forderten. Zu diesen Anträgen wurde debattiert, gestritten und abgestimmt. Im Vorfeld der Diskussion wurde aber deutlich, wie schwer es ist Unterstützer für die eigene Sache in den anderen Fraktionen zu finden. Hierbei mussten Kompromisse gefunden werden, ohne dabei die eigene Linie nicht zu verlassen. Natürlich stand in den Reden der Spaß im Vordergrund, sodass auch hierbei mehr gelacht wurde, als in einer wirklichen Bezirksverordnetenversammlung. Dies führte zu mehreren Ordnungsrufen durch den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. Letztendlich wurde deutlich, wie schwer es war, sich in eine Partei wie die CDU oder FDP zu denken, aber wir gaben uns Mühe diese realistisch nachzuspielen. Gelernt haben wir eine Menge und Spaß hat es auch gemacht, also die besten Voraussetzungen für weitere gemeinsame Veranstaltungen mit Jusos aus anderen Kreisen. Wir danken für diesen schönen Sonntag und bis zum nächsten Mal.

Kevin Hönicke

Die Kandidaten stellen sich vor…

Stefan — Wed, 31 Mar 2010 20:11:51 +0000

Gemeinsam mit den Jusos Marzahn-Hellersdorf, Nord-Ost und Reinickendorf haben wir Jusos Lichtenberg die BewerberINNen für den Landesvorstand der Jusos Berlin unseren Bezirk eingeladen. In der Kiezspinne nutzten zehn GenossInnen die Möglichkeit zur Vorstellung und Erläuterung ihrer Kandidatur zur/m stellvertretenden Landesvorsitzende/n ebenso wie die beiden Kandidaten für die Vorsitz der Jusos Berlin Fabian Weißbarth und Christian Berg.
Jede/r erhielt zunächst die Möglichkeit eigene politische Schwerpunkte zu thematisieren. Wir erfuhren darüber hinaus auch einiges über den persönlichen Hintergrund jeder/s Kandidatin/en. Im Anschluss nutzten wir die Möglichkeit unsere Fragen zu äußern und unsere Interessen und Forderungen zu artikulieren. Neben einigen Kontroversen signalisierten alle Bewerber die Einführung/Festigung des Mindestlohnes und das Thema „soziale Stadt“ in die eigene Agenda aufnehmen zu wollen. Zudem zeichnete sich Konsens über die Weiterentwicklung der Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft ab. Wir Jusos Berlin müssen frühzeitig Themen für das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2011 setzen um somit eine Voraussetzung zu schaffen, an diesem mitzuwirken, bekräftigten viele Kandidaten und anwesende Gäste.
Die Forderung der besseren Einbindung kleiner Kreise wie bspw. Lichtenberg in den Landesverband wurde mehrfach u. a. durch den Vorsitzenden der Jusos Lichtenberg, Stefan Unger, geäußert. Viele Kandidaten äußerten auch ihrerseits den Wunsch, stärker in die „Kieze“ zu wirken um Probleme vor Ort besser aufnehmen zu können um diese dann in das Land zu tragen.

Wir bedanken uns bei allen KandidatInnen und Anwesenden für ihre Ausdauer bei der doch mitunter anstrengenden Fragerunde und wünschen dem zukünftigen Vorstand viel Glück und Erfolg. Außerdem freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kreisen und dem Landesverband.

Auftakt in das neue Jahr

Kevin — Sun, 31 Jan 2010 23:07:14 +0000

Auf der ersten Sitzung der Juso-Lichtenberg im Jahr 2010 diskutierten wir über unser Arbeitsprogramm und somit über die Themen, mit welchen wir uns in diesem Jahr auseinandersetzen wollen. Schwerpunktmäßig sollen hierbei Themen behandelt werden, welche vor allem die jungen Menschen im Bezirk Lichtenberg betreffen. So sind unter einer Vielzahl von Themen selbstverständlich die Ausbildungspolitik in Lichtenberg, die anstehende Schulstrukturreform, wie aber auch die Diskussion über einen umweltfreundlichen Bezirk Lichtenberg zu finden. Obgleich die Besprechung erst einmal nur eine Eingangsdiskussion war, stellte sich schnell heraus, dass es viele Themen gibt, mit welchen wir uns befassen sollten. Wir laden Jede und Jeden gerne ein, mit den Jusos-Lichtenberg auch dieses Jahr zusammenzuarbeiten und gerne nehmen wir auch Themenvorschläge an.

Des Weiteren beschäftigten wir uns mit einem Antrag, welcher die Verbesserung der Kontrollen des Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden fordert. Es kommt des Öfteren vor, dass dieses Rauchverbot gerade in öffentlichen Gebäuden missachtet wird und somit viele Menschen unnötig gesundheitsschädlichen Zigarettenqualm ausgesetzt werden. Weder in Schulen, noch Ämtern oder anderen öffentlichen Gebäuden sollte geraucht werden und die geltenden Gesetze sollten aus diesem Grund eingehalten und besser kontrolliert werden. Jedoch wollen wir an dieser Stelle an alle Raucher appellieren, dass sie beim Rauchen doch einfach mehr Rücksicht auf ihre Mitmenschen nehmen mögen, denn Rauchen gefährdet nicht nur die Gesundheit der Raucher, sondern auch die der Mitmenschen.

2. ordentliche Landesdelegiertenkonferenz 2009 der Jusos Berlin

Kevin — Mon, 30 Nov 2009 00:39:47 +0000

Am 27. und 28.11. fand die zweite ordentliche Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD-Berlin statt. Bei dieser trafen sich die Delegierten aus allen Berliner Kreisen um Beschlüsse zu fassen, welche die Landes- aber auch die Bundespolitik betreffen. Viele dieser Beschlüsse zeigen deutlich, welche Positionen die Jusos Berlin einnehmen und wie kritisch sie dabei auch der Mutterpartei – der SPD – gegenüberstehen. Dies wurde besonders deutlich als der Initiativantrag des Landesvorstandes diskutiert wurde, welcher sich mit der Krise der SPD und ihrer Bewältigung beschäftigte. Dazu wurde eine ausführliche und schonungslose, aber vor allem zukunftsorientierte Debatte getätigt, welche durch Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin, in einem Gastbeitrag eingeleitet wurde.

Zudem wurde beispielsweise ein umfangreicher Antrag beschlossen, welche das Ziel hat, die immer größer werdende Kinderarmut in unserem Land zu bekämpfen und dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Des Weiteren nahm das Thema Bildung einen hohen Stellenwert dieser LDK ein. So wurde in vielen Debatten immer wieder die Bildung angesprochen und es wurde deutlich, dass dies eine Herzensangelegenheit der Jusos ist.

Zum Thema Bildung wurde ein Antrag der Jusos-Lichtenberg zur Abstimmung gestellt, welcher aufgrund der letzten Gewalttaten an Schulen, aber auch durch den Bildungsstreik, zu Recht eine demokratischere Schule fordert und einen Ort der Schule, welcher sich den Sorgen der Schülerinnen und Schüler bewusster annimmt als bis zum heutigen Zeitpunkt. Um den Antrag in Beschlussform zu lesen klicke hier: Antrag B2

Die Rede, mit welcher Kevin Hönicke diesen Antrag vorstellte, findest du, wenn du auf folgenden Link klickst: Rede zum Antrag

Einen weiterer von den Jusos-Lichtenberg stammender Antrag, fordert eine Verschärfung des Waffenrechts. Dieser wurde durch die Jusos-Lichtenberg nach dem letzten Amoklauf in Winnenden verabschiedet und an diesem Wochenende auch durch die Jusos-Berlin. Dabei erhoffen wir uns, dass das Waffengesetz soweit verschärft wird, sodass die Kontrollen der Munition und Waffen verbessert werden und auch eine Grenze der zu lagernden Munition gesetzlich vorgeschrieben wird. Dabei wollen wir weder Berufsgruppen, noch Sportlerinnen und Sportler, oder Andere unter einen Generalverdacht des verantwortungslosen Umgang mit Waffen beziehungsweise mit Munition stellen, jedoch darf es auch keine Einzelfälle geben, bei welchen Kinder, Jugendliche oder Erwachsene einfach an Waffen gelangen. Diesen Antrag in der gestellten Form findest du hier:

Antrag zum Waffengesetz

Des Weiteren möchten die Jusos-Berlin einen Arbeitskreis einrichten, welcher sich mit den neuen Medien befassen soll. Diesen Schritt begrüßen wir sehr und erhoffen uns einen kritisch Umgang des Arbeitskreises mit den Themen der neuen Medien, aber erhoffen uns auch, dass von diesem Arbeitskreis die ganze SPD profitieren wird.

Es wird deutlich, dass von dieser Landesdelegiertenkonferenz viele gute und notwendige Forderungen ausgehen. Diese gilt es nun umzusetzen, dabei werden wir Lichtenberger-Jusos unseren Teil dazu beitragen.

Bericht: Kevin Hönicke

Neue Gesichter bei den Jusos Lichtenberg

Kevin — Tue, 24 Nov 2009 19:08:49 +0000

Am vergangenen Samstag dem 21.11.2009 trafen sich neue und auch bekannte Gesichter der Jusos Lichtenberg zum gegenseitigen Kennenlernen und „Beschnuppern“ in der Begegnungsstätte NeLi Treff in der Eitelstraße in Mitten des Weitlingkiezes. Die Vorsitzende der Jusos Lichtenberg, Anne Meyer, begrüßte die Teilnehmer (noch einmal) fernab vom Zeitdruck der Sitzungen und auch der (zurzeit) abwesende Vorsitzende Stefan Unger stellte sich per Willkommensbrief den Neumitgliedern vor.

Der Tag in ungezwungener Umgebung lud dazu ein, sich kennenzulernen und außerhalb der monatlichen Sitzungen mehr über die SPD, die Jusos zu erfahren und Spaß zu haben. So wurde nach der ausführlichen Vorstellungsrunde und die Erläuterung über die individuellen Eintrittsmotivationen, welche die Neumitglieder zu den Jusos geführt haben, gesprochen. Die Diskussion über parteipolitisches Engagement ist immer wieder anregend und erfrischend. Im Verlauf des Vormittags wurde der Aufbau der Jusos und der SPD erläutert. Auch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen wurden durch den Verbandsaufbau aufgezeigt! Beim gemeinsamen Mittagsessen kamen dann die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die unterschiedlichsten Themen wie beispielsweise Rechtsextremismus, Hochschulwesen oder auch die neue Schulreform ins Gespräch.

Nach dem Mittagessen begrüßten wir den Kreisvorsitzenden der SPD Lichtenberg Andreas Geisel. Dieser stellte sich vor und nutzte die Gelegenheit sich den NeumitgliederInnen vorzustellen. Einen Hinweis gab er allen mit auf den Weg: „Mischt Euch ein, formuliert Eure Ziele und macht die Ellenbogen breit! Steht für Eure Ideale und Ziele ein!“

In der anschließenden thematischen Arbeit ließen wir uns erst von zwei Mitgliedern der Jusos-Lichtenberg und zugleich Verordnete der Bezirksverordnetenversammlung für die SPD-Lichtenberg über Rechtextremismus und die NPD in unserem Bezirk berichten. Auch der AK Antifaschismus der Jusos war bei uns zu Gast und thematisierte mit uns das Frauenbild in der rechten Szene.

Die zahlreichen Informationen wurden dankend von den Neumitgliedern aufgenommen und auch die erfahrenen Jusos sowie auch der Vorstand bedankte sich für das Feedback, die Anregungen für die künftige Jusos Arbeit.

Der Abschluss des Tages stellte eine Diskussion mit der Jusos-Landesvorsitzenden Anne Knauf dar. Wir sprachen mit ihr über das Bundestagswahlergebnisses, Neustart der SPD und die inhaltliche Aufstellung der Jusos Berlin.

Mit dem Ende der Diskussion ging ein langer Tag zu Ende, welcher von allen als positiv kommentiert wurde. Auch das neue Mentorensystem, mit welchem erfahrenere Jusos die „Neuen“ an die parteipolitische Arbeit heranführen möchten, wurde von den NeumitgliederInnen gut aufgenommen. Mögen die „Neuen“ nun sich noch besser bei der SPD und Jusos zu Recht finden und somit schnell beginnen können, eigene Ideen und Vorschläge zu verwirklichen.

Ulrike Reinke & Kevin Hönicke

Fotos: Anne Meyer und Andreas Markus