Am sonnigen Sonntag trafen wir uns mit den Jusos Treptow-Köpenick, um in der „Villa Offensiv“ im Ortsteil Schöneweide mehr über Kommunalpolitik in den Bezirken Lichtenberg und Treptow-Köpenick zu erfahren. Gemeinsam mit und durch die Friedrich Ebert Stiftung informierten wir uns über die Gewaltenteilung in Deutschland, welche bis auf die bezirkliche Ebene wirkt. Auch die unterschiedlichen Aufgaben und Pflichten des Bezirkes, der Bezirksverordnetenversammlung – dem kommunalen Parlament – und die des Bezirksamtes wurden thematisiert und diskutiert. Der inhaltliche Teil wurde mit ein Quiz, in welchem das Gelernte gefestigt werden sollte, noch einmal auf eine humorvolle Art und Weise abgerundet.

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Gemeinsam mit den Jusos Marzahn-Hellersdorf, Nord-Ost und Reinickendorf haben wir Jusos Lichtenberg die BewerberINNen für den Landesvorstand der Jusos Berlin unseren Bezirk eingeladen. In der Kiezspinne nutzten zehn GenossInnen die Möglichkeit zur Vorstellung und Erläuterung ihrer Kandidatur zur/m stellvertretenden Landesvorsitzende/n ebenso wie die beiden Kandidaten für die Vorsitz der Jusos Berlin Fabian Weißbarth und Christian Berg.
Jede/r erhielt zunächst die Möglichkeit eigene politische Schwerpunkte zu thematisieren. Wir erfuhren darüber hinaus auch einiges über den persönlichen Hintergrund jeder/s Kandidatin/en. Im Anschluss nutzten wir die Möglichkeit unsere Fragen zu äußern und unsere Interessen und Forderungen zu artikulieren. Neben einigen Kontroversen signalisierten alle Bewerber die Einführung/Festigung des Mindestlohnes und das Thema „soziale Stadt“ in die eigene Agenda aufnehmen zu wollen. Zudem zeichnete sich Konsens über die Weiterentwicklung der Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft ab. Wir Jusos Berlin müssen frühzeitig Themen für das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2011 setzen um somit eine Voraussetzung zu schaffen, an diesem mitzuwirken, bekräftigten viele Kandidaten und anwesende Gäste.
Die Forderung der besseren Einbindung kleiner Kreise wie bspw. Lichtenberg in den Landesverband wurde mehrfach u. a. durch den Vorsitzenden der Jusos Lichtenberg, Stefan Unger, geäußert. Viele Kandidaten äußerten auch ihrerseits den Wunsch, stärker in die „Kieze“ zu wirken um Probleme vor Ort besser aufnehmen zu können um diese dann in das Land zu tragen.

Wir bedanken uns bei allen KandidatInnen und Anwesenden für ihre Ausdauer bei der doch mitunter anstrengenden Fragerunde und wünschen dem zukünftigen Vorstand viel Glück und Erfolg. Außerdem freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kreisen und dem Landesverband.

Auf der ersten Sitzung der Juso-Lichtenberg im Jahr 2010 diskutierten wir über unser Arbeitsprogramm und somit über die Themen, mit welchen wir uns in diesem Jahr auseinandersetzen wollen. Schwerpunktmäßig sollen hierbei Themen behandelt werden, welche vor allem die jungen Menschen im Bezirk Lichtenberg betreffen. So sind unter einer Vielzahl von Themen selbstverständlich die Ausbildungspolitik in Lichtenberg, die anstehende Schulstrukturreform, wie aber auch die Diskussion über einen umweltfreundlichen Bezirk Lichtenberg zu finden. Obgleich die Besprechung erst einmal nur eine Eingangsdiskussion war, stellte sich schnell heraus, dass es viele Themen gibt, mit welchen wir uns befassen sollten. Wir laden Jede und Jeden gerne ein, mit den Jusos-Lichtenberg auch dieses Jahr zusammenzuarbeiten und gerne nehmen wir auch Themenvorschläge an.

Des Weiteren beschäftigten wir uns mit einem Antrag, welcher die Verbesserung der Kontrollen des Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden  fordert.  Es kommt des Öfteren vor, dass dieses Rauchverbot gerade in öffentlichen Gebäuden missachtet wird und somit viele Menschen unnötig gesundheitsschädlichen Zigarettenqualm ausgesetzt werden. Weder in Schulen, noch Ämtern oder anderen öffentlichen Gebäuden sollte geraucht werden und die geltenden Gesetze sollten aus diesem Grund eingehalten und besser kontrolliert werden. Jedoch wollen wir an dieser Stelle an alle Raucher appellieren, dass sie beim Rauchen doch einfach mehr Rücksicht auf ihre Mitmenschen nehmen mögen, denn Rauchen gefährdet nicht nur die Gesundheit der Raucher, sondern auch die der Mitmenschen.

 Am 27. und 28.11. fand die zweite ordentliche Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD-Berlin statt. Bei dieser trafen sich die Delegierten aus allen Berliner Kreisen um Beschlüsse zu fassen, welche die Landes- aber auch die Bundespolitik betreffen. Viele dieser Beschlüsse zeigen deutlich, welche Positionen die Jusos Berlin einnehmen und wie kritisch sie dabei auch der Mutterpartei – der SPD – gegenüberstehen. Dies wurde besonders deutlich als der Initiativantrag des Landesvorstandes diskutiert wurde, welcher sich mit der Krise der SPD und ihrer Bewältigung beschäftigte. Dazu wurde eine ausführliche und schonungslose, aber vor allem zukunftsorientierte Debatte getätigt, welche durch Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin, in einem Gastbeitrag eingeleitet wurde.

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Am vergangenen Samstag dem 21.11.2009 trafen sich neue und auch bekannte Gesichter der Jusos Lichtenberg zum gegenseitigen Kennenlernen und „Beschnuppern“ in der Begegnungsstätte NeLi Treff in der Eitelstraße in Mitten des Weitlingkiezes. Die Vorsitzende der Jusos Lichtenberg, Anne Meyer, begrüßte die Teilnehmer (noch einmal) fernab vom Zeitdruck der Sitzungen und auch der (zurzeit) abwesende Vorsitzende Stefan Unger stellte sich per Willkommensbrief den Neumitgliedern vor.

Der Tag in ungezwungener Umgebung lud dazu ein, sich kennenzulernen und außerhalb der monatlichen Sitzungen mehr über die SPD, die Jusos zu erfahren und Spaß zu haben. So wurde nach der ausführlichen Vorstellungsrunde und die Erläuterung über die individuellen Eintrittsmotivationen, welche die Neumitglieder zu den Jusos geführt haben, gesprochen. Die Diskussion über parteipolitisches Engagement ist immer wieder anregend und erfrischend. Im Verlauf des Vormittags wurde der Aufbau der Jusos und der SPD erläutert. Auch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen wurden durch den Verbandsaufbau aufgezeigt! Beim gemeinsamen Mittagsessen kamen dann die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die unterschiedlichsten Themen wie beispielsweise Rechtsextremismus, Hochschulwesen oder auch die neue Schulreform ins Gespräch.  

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Das Wochenende um den 06. und 07.11.2009 nutzte die SPD-Lichtenberg um sich am Wannsee einzufinden und sich in einer Klausurtagung Gedanken über die Zukunft von Lichtenberg zu machen. In einem langen Prozess nach der Wahl am 27.09. wurde immer deutlicher, dass die Auswertung des historisch schlechtesten Wahlergebnisses sich nicht kurzfristig und einfach gestalten lassen wird. Daher wurde dieses Wochenende intensiv genutzt, um über den weiteren Weg oder den so oft genannten „Neuanfang“ nachzudenken und diesen zu gestalten! Dabei war allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bewusst, dass dieses Wochenende nur ein Start für diesen Weg ins neue Jahrzehnt darstellen konnte und das an diesem Weg in den nächsten Wochen und Monaten weiter intensiv gearbeitet werden muss.
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Die Videos von Demos, welche gewaltsame Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten zeigten, ließen uns Jusos-Lichtenberg erneut über eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten nachdenken. Gerade weil wir im Großen und Ganzen zufrieden mit unseren Berliner Polizisten sind, wollten wir nicht einfach am Runden Tisch darüber entscheiden, sondern luden einen Vertreter der Gewerkschaft der Polizei und einen Vertreter von Amnesty International ein. Der Einladung zu der Sitzung am 28.10.2009 folgten nicht nur erstaunlich viele Mitgliederinnen und Mitglieder, worunter wir auch viele Neue begrüßen durften, sondern zudem viele Gäste, welche nicht Mitglieder bei den Jusos oder der SPD sind. Grund für diesen großen Zulauf war unser Antrag zu der Kennzeichnungspflicht von Berliner Polizisten und die damit verbundene Diskussion, welche zu einer der längsten, interessantesten, aber auch anstrengendsten in diesem Jahr gehört. Aufgrund der Gäste und den vielen unterschiedlichen Wortbeiträgen, entstand in der Sitzung eine sehr konstruktive Arbeitsatmosphäre, sodass der eigentliche Antrag noch ergänzt und verfeinert wurde und sogar Argumente der Gewerkschaft der Polizei sich in diesem Antrag wiederfinden.
Deutlich wurde bei dieser Sitzung, dass dieses Thema viele interessiert und es unterschiedlichste Meinungen dazu gibt. Daher möchten wir Jusos uns auch weiter mit diesem Thema beschäftigen und werden die Diskussion begleiten. Als Diskussionsgrundlage soll hierbei der beschlossene Antrag dienen. Wir danken allen Gästen für ihr Interesse an dieser Sitzung und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die tolle Diskussion.

Antrag zum download:antrag-kennzeichnungspflicht

Kevin Hönicke

Wenn jetzt aufgefordert werden würde, sich einen Held vorzustellen, dann könnte an einen Comicheld aus der Kindheit gedacht werden. Es könnte aber auch an einen Held gedacht werden, der in der Presse stand und viel Gutes getan hat. Überdies könnte es eventuell ein tragischer Held aus der Literatur sein. Höchstwahrscheinlich würde dies ein bekannter Held sein. Jedoch gab es auch Helden, welche eher im Hintergrund agierten und große Taten im Stillen vollbrachten. Sie retteten mit ihren Taten viele Menschleben. Einige dieser Helden haben wir Jusos-Lichtenberg am Freitagabend kennengelernt. Wir besuchten, beim passenden kühlen herbstlichen Regenwetter, das Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt in den Hackeschen Höfen. Dort befindet sich eine Ausstellung zu einer bewegenden Geschichte.

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Wir haben nochmal alles gegeben und vieles gemacht. Für die letzten drei Tage vor der Bundestagswahl bündelten wir nochmal alle Kräfte. So machten wir am Donnerstag noch eine weitere Tour durch unseren Bezirk. Wir hängten Plakate und Zettel auf, wir sprühten mit Kreide Wahlslogans auf den Boden und wir sprachen mit Bürgerinnen und Bürger. An diesem Tag spürten wir deutlich, dass die letzten Tage der SPD gehören werden und die Menschen uns unterstützen. Am nächsten Tag wurde deutlich, dass wir – die SPD – die Richtung des Wahlkampfes im Bezirk angeben. Die Linke sprühte nämlich an allen Stellen, wo wir waren, ihr Zeichen daneben. Somit ist klar, dass die SPD bestimmt, wie Die Linke agiert.

Am Freitag waren wir auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor. Wir sahen ein gutes Team. Klaus Wowereit zeigte deutlich auf, wieso er zu Recht Bürgermeister dieser Stadt ist. Frank-Walter Steinmeier machte in einer sehr guten Rede deutlich, wieso wir schwarz-gelb nicht zulassen dürfen und wieso er der bessere Kanzlerkandidat von allen Parteien ist. Diese Rede hatte Feuer und wir waren uns alle einig, dass er einen einzigartigen Wahlkampf geleistet hat, in welchem er sich nicht unterkriegen ließ und bis zu Letzt für ein besseres Jahrzehnt kämpfte. Aber auch Franz Müntefering machte deutlich, dass wir in diesem Land mehr erreichen können und mehr erreichen müssen, dass geht jedoch nur mit der SPD. Wir ließen auch sehr amüsiert Sprüche wie: „schwarz-gelb war schon als Kind scheiße.“
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Nachdem wir am Montag mit voller Kraft in die letzte Woche vor den Bundestagswahlen am 27.09. gestartet sind, haben wir auch am Dienstag und Mittwoch nicht nachgelassen. Waren wir am Dienstag rund um dem Bahnhof Lichtenberg unterwegs, um dort die Laternen und Böden mit Andreas Geisel zu verschönern, ging es am Mittwoch in den Morgenstunden weiter. So waren wir an den Bahnhöfen Lichtenberg und Friedrichsfelde Ost vor Ort um den Bürgerinnen und Bürgern die SPD-Zeitschrift „Klare Kante“ mit auf den Arbeitsweg zu geben. Am Nachmittag zogen wir mit einer großen Tour durch unseren Bezirk Lichtenberg, damit wir vier Tage vor der Wahl noch einmal viele Haushalte mit der „Klaren Kante“ und Flyern von Andreas Geisel versorgen konnten. Dabei sprachen wir natürlich auch viele Menschen auf unserem Weg an und merkten deutlich, dass die SPD auf viel Zustimmung stößt. Das ist gut und macht Spaß.

Auch die nächsten Tage werden wir volle Pulle weitermachen und werden am Freitag zusammen mit anderen Jungen Teams, Klaus Wowereit, Franz Müntefering, vielen Freunden, Bürgerinnen und Bürger und unserem zukünftigen Kanzler Frank Walter Steinmeier ab 17 Uhr am Brandenburger Tor feiern, bevor es am Samstag in den abschließenden 24-Stunden-Wahlkampf geht. Seit dabei, sprecht uns an und ganz wichtig: Geht wählen! Lasse nicht andere über deine Zukunft entscheiden, denn diese findet auch ohne deine Stimme statt. Du kannst sie noch beeinflussen. Entscheide mit!