Jusos-Lichtenberg » Allgemein

Juso-Sitzung am 25.01.2012

Kevin — Tue, 24 Jan 2012 21:10:02 +0000

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

hiermit möchten wir euch recht herzlich zur nächsten Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 6) einladen.

Anbei findet sich ein Vorschlag zur Tagesordnung. Da im Februar Wahlen anstehen, werden wir uns diesmal zentral mit dem Thema “Zukunft der Jusos Lichtenberg” beschäftigen.

1. Begrüßung

2. Aktuelle politische Lage

3. Arbeitsprogramm und Zukunft der Jusos Lichtenberg

a. Arbeitspapier

4. Anträge

a.Arbeitslosenversicherung

5. Berichte

6. Termine

7. Sonstiges

Wir freuen uns, wenn ihr die Zeit findet und an unserer Sitzung teilnehmt.

Keine Wölfe im Schafspelz in Lichtenberg

Kevin — Sat, 21 Jan 2012 19:11:27 +0000

Der konsequente Einsatz gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Strukturen in Lichtenberg wird durch die Jusos-Lichtenberg in Form einzelner Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fortgesetzt. Im Dezember erfragten wir, ob dem Bezirksamt bekannt sei, dass in Hohenschönhausen ein bei Neonazis beliebter Versandhandel seinen Sitz hat. Der Vermieter der Räume reagierte hierbei schnell und kündigte dem Mieter umgehen. Die Räume des Versandhandels Reconquista wurden von der Polizei durchsucht. Die Firma vertreibt unter anderem T-Shirts mit dem Aufdruck „Killer-Döner nach Thüringer Art“. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Kündigung wurde zum 31.12.2011 ausgesprochen.

Aufgrund der Tatsache, dass in der der Lückstraße 58 trotz ausgesprochener Kündigung der von bekannten Rechtsextremen gegründete Verein „Sozial engagiert in Berlin e.V.“ noch immer nicht aus den Räumlichkeiten ausgezogen ist, wollten wir auch hier in der Bezirksverordnetenversammlung dieses Thema in der Öffentlichkeit behandeln. Der Vermieter der Räumlichkeiten in der Lückstraße vermutete ursprünglich ein unter diesem Namen tätigen sozial engagierten Verein. Nachdem bekannt wurde, dass die Mitglieder und Sympathisanten des Vereines überwiegend aus dem rechtsextremen Spektrum kommen, kündigte er umgehend den Mietvertrag. Trotz mehrfacher Aufforderung sind die Mieter bis heute nicht ausgezogen. Vor kurzem wurde die Räumungsklage vor Gericht eingereicht.

Der Bezirk Lichtenberg gründete im Jahre 2008 einen runden Tisch zur Verhinderung rechtsextremistischer Handelsunternehmen. In der Bezirksverordnetenversammlung im Januar erfragte die SPD-Fraktion, ob aufgrund der aktuellen Situationen, dieser wieder tagen könnte, damit Vermieter von Wohnungen für dieses Thema sensibilisiert werden. Hierbei wird nun aber eher das im Bezirk entstandende Netzwerk in Lichtenberg aktiv sein und sich mit dem Vermeiter solidarisieren. Der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel kündigte hierbei ein baldiges Pressegespräch an.

Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass das zivile Engagement in Lichtenberg großartig ist. Im Kampf gegen Rechts arbeiten viele unterschiedliche Vertreter zusammen. Auch wir Jusos werden uns weiter für einen toleranten und kulturell offenen Bezirk einsetzen. Sei es in den Parlamenten, im Bündnis für Demokratie und Toleranz oder mit anderen aktiven Vereinen und Institutionen.

Kevin Hönicke – stellvertretender Juso-Vorsitzender

Die besten Wünsche für das Jahr 2012

Kevin — Thu, 12 Jan 2012 23:57:04 +0000

Nun befinden wir uns im Jahr 2012. Laut den Mayas geht am Ende diesen Jahres die Erde unter. Da wir daran nicht glauben, werden wir auch dieses Jahr unsere Ernergie darauf verwenden, zukunftsorientierte Politik für den Bezirk und vor allem für die jungen Menschen zu gestalten. 2012 wird kein einfaches Jahr für den Bezirk Lichtenberg werden. In den kommenden Monaten wird der Lichtenberger Haushalt in der Bezirksverordnetenversammlung beraten. Der Bezirk muss aufgrund der Haushaltslage sparen, die Frage ist nur an welchen Stellen? Wir als Jusos werden diesen Prozess begleiten und darauf achten, dass nicht an den falschen Stellen gesparrt wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es zu gerechten und vor allem vertretbaren Einsparungen kommt. Wir setzen hierbei selbstverständlich Vertrauen in die Vorschläge, die der sozialdemokratische Bezirksbürgermeister Andreas Geisel in der nächsten Zeit vorlegen wird. Für uns wird wichtig sein, dass wir mit Verantwortung vor zukünftigen Generationen Einsparungen tätigen müssen, aber diese nicht zum Nachteil für die kommenden Generationen werden dürfen.

Der Bezirk Lichtenberg wird immer atraktiver für Familien und die Geburtenraten in Lichtenberg steigen. Darüber sind wir sehr erfreut. Doch steigt somit auch der Anspruch und Bedarf an Kitaplätzen, Schulen und Freizeiteinrichtungen. Ein zufriedenstellendes Angebot für die Kinder und Jugendliche, wie aber auch für die Eltern, muss hierbei unabdingbar für den kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg sein.

Im Jahr 2012 werden wir uns inhaltlich mit vielen unterschiedlichen Themen befassen. Der Grundstein hierfür wird in unserer Januarsitzung am 25.01.2012 gelegt. In dieser werden wir uns mit dem Jahresarbeitsplan der Lichtenberger Jusos beschäftigen. Hierzu möchten wir schon jetzt recht herzlich einladen. Ideen, Vorschläge und Anregungen nehmen wir gerne auf.

Doch bevor das Jahr jetzt richtig startet, wünschen wir, dass es ein schönes und zufriedenstellendes Jahr 2012 wird. Möge es uns allen viele schöne Momente bringen und Sorgen und Kummer von uns fern halten. In diesem Sinne: Alles Gute.

Kevin Hönicke – stellvertretender Vorsitzender der Jusos-Lichtenberg

Wieso es wichtig ist Berlin zu verstehen

Anne Meyer — Thu, 11 Aug 2011 19:22:57 +0000

Die SPD wirbt in Berlin mit dem Slogan „Berlin verstehen“. Aber woran zeigt sich, dass die SPD Berlin versteht und wieso ist es wichtig? Eine Möglichkeit, dies zu beantworten ergibt sich, wenn man sich die anderen Parteien in Berlin anschaut.

Die CDU wirbt mit einer unsicheren Stadt und verbreitet Angst und Schrecken. Doch leben wir hier in Angst?Nein. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner sich sicher in unserer Stadt fühlen. Wichtiger als die Bahnhöfe mit Videokameras zuzupflastern ist, sie behindertengerecht auszurüsten, mit genügend Sitzmöglichkeiten und Mülleimern zu bestücken und effektive Informationssysteme auf allen Bahnhöfen einzuführen . Die Grünen werben damit, dass wir weniger hohe Mieten in Berlin brauchen. Richtig ist dies schon, doch zeigen sie nicht auf, wie die Mieten beispielsweise in Friedrichshain oder Prenzlauer Berg wieder gesenkt werden können. Die SPD setzt hierbei klar auf den Bau von eigenen Wohnungen zur Kostenkontrolle und auf das Nutzen von Flächen aus dem Liegenschaftsfond. Und was machen die Grünen hier in Berlin? Sie schimpfen auf Touristen, obwohl Berlin von Ihnen lebt und sich hier seit Jahren ein enormer Wirtschaftszweig für Berlin entwickelt. Daran zeigt sich deutlich, dass die Grünen Berlin nicht verstanden haben und dem Zeitgeist von Berlin hinterherlaufen.

Die FDP ist mittlerweile so verzweifelt, dass sie ihre eigene Unfähigkeit auf das Ordnungsamt projizieren, weil dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeblich lieber Knöllchen schreiben, als sich um Schmierereien und Hundekot zu kümmern. Die FDP hat nichts verstanden. Das Ordnungsamt tut sehr viel für das Wohl der Berlinerinnen und Berliner und ist mehr als ausgelastet. Es gilt hier vielmehr eine Förderung und bessere Nutzung der Verwaltung zu finden.

Die Linke bleibt bei ihren Vorstellungen weit hinter dem Erreichten von Berlin zurück. So will die SPD gerade in Lichtenberg den Bürgerinnen und Bürgern mehr Verantwortung beim Bürgerhaushalt geben. Die SPD weiß, dass die Bewohner mehr Kompetenz hat, als die Linke es ihnen zu sprechen möchte. Zudem verschläft die Linke positive Entwicklungen in unserer Stadt. Aufgrund von schlechter Planung fehlt es in Bezirken wie Lichtenberg konkret an Kitaplätzen. Wir haben verstanden und ein Kita-Konzept aufgelegt. Mit konkreten Forderungen und konkreten Zielen.

Wir haben verstanden. Wir schaffen mehr Kitaplätze und sorgen für bessere Entlohnung von Erzieherinnen und Erziehern. Wir verstehen, dass der öffentliche Nahverkehr in Berlin sehr wichtig ist und es diesen auszubauen und zu verbessern gilt. Auch das Radwegnetz muss weiter konsequent verbessert werden, wir dürfen uns hier nicht auf den bisherigen Erfolgen ausruhen. Doch vor allem ist die Wirtschaft in Berlin wichtig, denn eine gute Wirtschaft schafft gute Arbeitsplätze und lässt Investitionen in Bildung und soziale Bereiche zu. Das hat die SPD verstanden und daran arbeitet Klaus Wowereit seit 10 Jahren gut und konsequent.

Immer Ärger mit der Kita – Betreuungsschlüssel wird jetzt endlich auch im Eigenbetrieb umgesetzt

Stefan — Tue, 24 May 2011 15:21:00 +0000

Seit Januar 2011 gilt laut Kitaförderungsgesetz ein neuer Betreuungsschlüssel, der von den freien Trägern in Lichtenberg umgesetzt wird. Lediglich der Kitaeigenbetrieb NordOst, der sich in Bezirkshand befindet, hat es nicht für notwendig erachtet, diese gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und missachtet damit den Willen vieler Eltern, die Qualität und die Betreuung in den Kitas weiter zu verbessern.Auf Druck durch die Unterschriftenaktion der SPD und der Jusos-Lichtenberg ist die Bezirksbürgermeisterin jedoch Mitte Mai eingeknickt und hat in ihrer Funktion als Vorsitzende des Verwaltungsrates den seit Januar 2011 geltenden Betreuungsschlüssel auch im Eigenbetrieb durchgesetzt. An der Kitaplatzsituation ändert dieses Handeln jedoch noch nichts. Über Jahre hinweg war die Veränderung des Betreuungsschlüssels bekannt, genauso wie die Probleme, die damit einhergehen. Die ausufernde Verwaltung sowie die Altersstruktur der Angestellten im Eigenbetrieb sind nicht erst seit gestern ein Problem. Eine langfristige Planung hätte hier Abhilfe schaffen und zu wesentlichen Verbesserungen führen können. Dies wurde schlicht und einfach versäumt. Inzwischen hat der Fachkräftemangel auch im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher Einzug gehalten. Damit wird es dem Eigenbetrieb schwer fallen, auf kurze Sicht qualifiziertes Personal zu gewinnen. Die Konsequenz könnte einfach und erschreckend zugleich sein: um den Betreuungsschlüssel umzusetzen, muss das Verhältnis zwischen Kindern und Erziehern verändert werden, durch zusätzliche Einstellungen oder aber die Verringerung von Kitaplätzen. Letzteres können wir aber nicht wollen. Wenn aber nicht genügend ausgebildete Fachkräfte zur Verfügung stehen, wird dies real zur Verringerung von Kitaplätzen in unserem Bezirk führen. Damit torpediert die LINKE im Bezirk die Beschlüsse des Senats, in dem sie selbst sitzt. Einige könnten argumentieren, dass man in einer solchen Situation den Betreuungsschlüssel im Eigenbetrieb besser nicht hätte umsetzen sollen. Diese Option kann und darf es nicht geben. Der bezirkseigene Träger muss mit gutem Beispiel vorangehen, vor allem bei der Qualität der Betreuung. Diese kann nur durch kleinere Gruppen und bessere Förderung erreicht werden. Michael Heinisch, Geschäftsführer der Sozialdiakonischen Jugendarbeit Lichtenberg e.V. stellt dazu fest: „In den Kitas werden Kinder nicht einfach nur bespaßt und betreut. Wir erfüllen einen umfangreichen Bildungsauftrag, für den kleine Gruppen und gut ausgebildete Erzieherinnen unabdingbar sind.“ Was wir jetzt brauchen sind Werbekampagnen und Beschäftigungsstrategien, um Erzieherinnen und Erzieher für Lichtenberg zu begeistern. Ein großes Potential könnte auch bei verwandten pädagogischen Berufsgruppen liegen. Viele wissen gar nicht, dass auch ein Lehramtsstudium zur Erzieherin oder zum Erzieher befähigt und sich damit die Wartezeit auf ein Referendariat gut überbrücken lässt. Die letzten drei Jahre der Kita sind für die Eltern bereits kostenfrei, doch benötigen wir auch die notwendigen Kapazitäten. Wartelisten von weit über 300 Anfragen sind keine Seltenheit, auch bei uns in Lichtenberg. Zweifelsohne fordern solche Reformen das Land Berlin auch finanziell heraus. Eine verantwortungsvolle Stadtpolitik darf dabei jedoch die Interessen unserer Jüngsten nicht vergessen.

Einladung zur Maisitzung

Kevin — Thu, 19 May 2011 21:45:45 +0000

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch zur nächsten Jusossitzung am 25.05. um 18:30 Uhr ins Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin) ein. In der Anlage erhaltet ihr das Protokoll und einen Antrag.

Unser Vorschlag zur Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Begrüßung

2. Beschluss der Tagesordnung

3. Protokoll

4. Kommunalwahlprogramm Lichtenberg

a. Zusammenfassung durch Vorstand

b. eventuelle Änderungsanträge

5. Antragslage zur Landesdelegiertenkonferenz

Link zum Antragsbuch: http://www.jusosberlin.de/uploads/media/Antragsbuch1._LDK_2011.pdf

6. Anträge

7. Berichte und Termine

a. Kreisklausur, Wahlkampf, Kreistour etc.

8. Sonstiges

Wir freuen uns, euch bei uns zu begrüßen.

Mit solidarischen Grüßen

der Vorstand

Kreistour der Jusos Berlin zu Gast in Lichtenberg

Stefan — Tue, 10 May 2011 20:27:11 +0000

Liebe Jusos,

wie lang ist euer letzter Kitabesuch her? Schon ewig? Dann wollen wir euch einen solchen ermöglichen.

Wir laden euch zur Kreistour nach Lichtenberg ein und wollen mit euch und einem Träger über die Kita-Situation im Bezirk und Land sprechen.

Das ganze findet am Montag, den 16.Mai um 18:30 Uhr in der Kita Buntstift in der Pfarrstraße 91 (in der Nähe vom S Nöldnerplatz und Ostkreuz) statt.

Wir würden uns freuen viele von euch begrüßen zu dürfen, also holt die Latzhosen und Schaufeln aus dem Schrank und macht euch auf den Weg in die Kita Buntstift.

Der Vorstand der Jusos Lichtenberg

Juso Sitzung im April

Kevin — Mon, 25 Apr 2011 10:19:20 +0000

Liebe Jusos, liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch recht herzlich zu unserer Sitzung im April ein. Wie immer treffen wir uns am Mittwoch (27.04.2011) um 18:30 Uhr im Kreisbüro (Rathausstraße 7, 10367 Berlin).

Vorschlag zur Tagesordnung

1.Begrüßung

2.Protokoll

3.aktuelle politische Lage

4.Bildung als Bundesangelegenheit? Eine Grundsatzdiskussion.

5.Anträge

6.Termine

7.Berichte

8.Sonstiges

Wir freuen uns euch zu treffen.

Solidarisch gegen Online-Mobbing

Kevin — Thu, 24 Mar 2011 08:38:51 +0000

Die Folgen des Online-Mobbings werden jeden Tag deutlicher. Es melden sich immer mehr Betroffene zu Wort und reden über die psychischen Folgen, die das Mopping im Internet bei ihnen ausgelöst haben. Schülerinnen und Schüler wechseln aufgrund des Online-Mobbings die Schule und Lehrerinnen und Lehrer werden aus Klassen genommen, aus welchen angenommen wird, dass das Mopping kommt. Mobbing in jeder Form, ob Online oder in der realen Welt, ist abzulehnen. Doch wird gerade beim Online-Mobbing den Opfer keine Chance gegeben sich zu wehren und die Lügen und sexuellen Beschimpfung sind für die ganze Welt sichtbar. Welche Erniedrigung für diejenigen die angegriffen werden.

Betreiber von Internetseiten, Foren oder Blogs werden aufgefordert, Inhalte welche Menschen beleidigen, angreifen oder in falscher Weise darstellen, von der Seite zu nehmen. Wir bitten die Opfer, Anzeige zu erstatten und sich Hilfe zu suchen und wir bitten die Schülerinnen und Schüler solidarisch zu einander zu stehen. Sprecht euch gegen Mobbing aus und thematisiert dies gemeinsam mit euren Lehrerinnen und Lehrer, aber auch mit der Schulleitung in der Schule.

Politik und Gesellschaft sind gefragt Lösungen zu finden, damit Mobbing nicht unbestraft bleibt und keinesfalls in unserer Gesellschaft zur Normalität wird.

Kevin Hönicke – stellvertretender Juso-Vorsitzender

Unverständnis und Aufruhe im Weitlingkiez

admin — Fri, 18 Feb 2011 22:32:31 +0000

Die Vorfälle, die sich in den letzten Tagen im Weitlingkiez ereigneten, sind erschreckend und stoßen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern und bei uns Jusos auf Unverständnis.

Sei es der brutale Überfall von vier Jugendlichen am Freitag den 11.02. 2011 im Bahnhof Lichtenberg oder die Demo am Mittwoch 16.02.2011 von ca. 30 Neonazis im Weitlingkiez, welche lautstark „Ausländer raus“ forderten. Beides kann kein Verständnis finden und ist in seiner Form abzulehnen.

Wir Jusos-Lichtenberg stehen für einen toleranten, weltoffenen und friedlichen Bezirk. In Lichtenberg leben Menschen aus unterschiedlichen Nationen in friedvollen, respektvollen und freundlichem Umgang zusammen. Wir verstehen Lichtenberg als bunten und toleranten Bezirk und wir lehnen jede Form von Gewalt, egal von wem und egal gegen wen oder was, ab.

Umso mehr erschreckt uns der Übergriff der vier Jugendlichen am Bahnhof Lichtenberg auf einen 30-jährigen Mann, welcher soweit ging, dass der Mann immer noch in Lebensgefahr schwebt und im Koma liegt. Unsere Anteilnahme richtet sich an seine Familie und Angehörigen. Dieser Vorfall zeigt, dass Zivilcourage immer noch groß geschrieben werden muss und das Toleranz und Zivilcourage unabdingbar und zu fördern sind.

Dass Neonazis diesen Vorfall nun für sich nutzen wollen und aggressiv und unangemeldet durch den Weitlingkiez ziehen, verurteilen wir ebenfalls. „Ausländer raus“ wollen wir nicht hören. Weder im Weitlingkiez, noch in Berlin, noch sonst wo. Der Weitlingkiez ist in den letzten Jahren noch bunter und vielfältiger geworden und steht für gelebte und vielfältige Kultur. Die vielen Projekte vor Ort, die sich für Toleranz und Vielfalt einsetzen, zeigen deutlich, wie wichtig den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern dieses Thema ist.

Wir Jusos werden uns mit den Bürgerinnen und Bürgern auch in Zukunft weiter für den Bezirk einsetzen, in dem Freude, Vielfalt und friedvoller Umgang groß geschrieben wird.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg