Begrüßt wurden wir durch den Leiter des Jugendfunkhauses Frank Bielig. Bevor wir mit der Führung durch das Haus starteten, führte er uns in die Geschichte des Hauses ein. So erfuhren wir, dass schon über 10 Jahre im Jugendfunkhaus ein Internetradio produziert wird. Dieses übertrug im Jahre 2011 beispielsweise eine Diskussionsrunde mit KandidatenInnen für das Abgeordnetenhaus im Rahmen der U18-Wahl live ins Radio.
Auf der Führung konnten wir neben der Grafitti-Wall, den großen Garten und dem PC-Room, auch die kleine Bar bestaunen.

Anschließend an die Führung konnten wir dann dem “Protestsong” lauschen. Dieser heißt im Original eigentlich “Herz aus Berlin” und bezieht sich auf die schlechte finazielle Ausstattungen der Jugendfreizeiteinrichtungen in Berlin.  Für alle die, die diesen Song verpasst haben, empfehlen wir diesen hier bei Youtube zu schauen.

Nach diesen ganzen Eindrücken diskutierten wir einen Antrag, der genau die Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtungen im Mittelpunkt hatte.  Selbstverständlich wurde dieser Antrag beschlossen und wird nun mit dem Berliner Landesverband der Jusos diskutiert. Immerhin betrifft die Finazierung nicht nur Lichtenberg, sondern ganz Berlin. Natürlich ist dieser Antrag auch hier auf der Seite Anträge zu finden.

Ein zweites Thema diskutierten wir dann mit dem Jusos-Landesvorsitzenden Kevin Kühnert. Hierbei ging es um die Kandidatenlage für den Landesvorsitz der Berliner SPD. Wir bekräftigten noch einmal den Beschluss des Juso-Vorstandes, dass ein Mitgliederentscheid in dieser Frage ein angebrachter Weg wäre.

Nach einer langen Sitzung ließen wir den Abend am Lagerfeuer ausklingen. Wir bedanken uns beim Jugendfunkhaus für diesen spannenden und bunten Abend. Wir freuen uns auf den nächsten Besuch.

Des Weiteren ist die GSW nicht bereit mit dem Bezirksamt zu kooperieren und versucht durch Hausbesuche der Mieterinnen und Mieter, die Bemühungen des Bezirksamtes zu umgehen und die Bewohner zu einer Unterschrift der Modernisierungspläne zu “zwingen”, sodass diese keine Chance mehr haben sich zu weigern.

Der Juso-Vorsitzende aus Lichtenberg und Bezirksverordnete Kevin Hönicke hierzu: „Durch viele Gespräche mit den Mieterinnen und Mieter wurde mir deutlich gemacht, dass die GSW nicht an das Persönliche denkt, sondern nur an die Euro-Scheine die in das Unternehmen flattern sollen. Hier wird versucht die Mieten und den Mietspiegel drastisch zu erhöhen, sodass es zu weiteren Gewinne für die GSW kommt. Mieterinnen und Mietern wird bspw. ein Balkon aufgedrückt, den sie sich erstens nicht leisten können und zweitens nicht wollen. Auch die GSW sollte ein soziales Verhalten an den Tag legen und
endlich mit den Mieterinnen und Mietern, sowie dem Bezirksamt ins Gespräch kommen. Eine Mietsteigerung von 4,48 €/m² können sich die meisten nicht leisten. Auch Druck auf die Mieterinnen und Mieter durch Hausbesuche, welche nur das Ziel haben, dass die Modernisierungsvorhaben durch die Bewohner unterzeichnet werden, sind hier nicht der richtige Weg.“

In den Wohnugen wohnen auch viele junge Menschen und es kann nicht angehen, dass es zu einer weiteren Verknappung von Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen kommt. Die GSW hat über Jahre die Wohnungen herunterkommen lassen und jetzt wird der Wohnraum im Weitlingkiez knapp und da möchte die GSW hohe Gewinner erzielen. So kann es nicht angehen und hier ist Politik und büprgerschaftliches Engagement gefragt.

Für weitere Informationen laden auch wir recht herzlich ins Forum Weitlingkiez am Dienstag,  8. Mai2012,  17.00 Uhr, Ort: Heinrichstraße 31,   10317 Berlin ein.

Kevin Hönicke

“Gerne reden Politikerinnen und Politiker von der Vielfalt Berlins. Aber eine  Vielfalt, die keine Inszenierung für Touristen ist, braucht Respekt statt Nationalismus, Offenheit statt gesellschaftlicher Ungleichheit. Demokratische Vielfalt ist nicht beliebig. Sie schließt Rassismus und Unterdrückung aus.
Solidarität mit den Opfern von Rassismus, Diskriminierung und Ausbeutung ist ihre Grundlage. Diese Grundlage müssen wir selbst praktisch gestalten – keine  Partei und keine Verwaltung wird uns das abnehmen. Jede und jeder von uns hat  ein Stück Verantwortung.

Die Ablehnung von Rassismus und Intoleranz ist leider nicht  selbstverständlich. Wohin menschenverachtende Ideologien und Einstellungen führen können, zeigte hierzulande der Fall der „NSU“. Nachdem deutsche Polizeibehörden im November 2011 die Existenz dieser rechtsextremistischen Terrorgruppe entdeckten, waren sie überrascht – und die Öffentlichkeit erschrocken. Auch nach dem Staatsakt vom 23. Februar gibt es mehr offene Fragen zum Verhalten von Verfassungsschutz und Polizei als Antworten.Wir dürfen die staatlichen Behörden nicht aus ihrer Verantwortung entlassen.
Wir dürfen aber auch nicht die Illusion haben, die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz könnte staatlichen Behörden berlassen werden. Oft sind auch Behörden Teil des Problems. Der arabische Frühling wie der Herbst 1989 zeigen: Demokratie kann sich nur dort durchsetzen, wo Menschen aktiv für ihre Menschenrechte und die aller anderen eintreten. Das gilt nicht nur in Umbruchzeiten, sondern auch im Alltag, in der Wirtschaft genauso wie in der Politik und im Privatleben. Menschenrechte sind kein Privileg, das man sich verdienen muss. Sie sind eine Voraussetzung für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und die friedliche Lösung von Konflikten.

Deshalb laden wir ein zu einem
Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz
am 5. Mai 2012
ab 12 Uhr
am Brandenburger Tor“

Kein Platz für Nazis in Lichtenberg und anderswo!

In Berlin mobilisiert nun auch die NPD zu Aktionen zum 1. Mai. Angemeldet und genehmigt sind drei nacheinander stattfindende Kundgebungen, zwei davon in Marzahn-Hellersdorf und die dritte und letzte in Hohenschönhausen. Damit versucht die NPD eine vom NPD Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke angekündigte “Veranstaltunsgsoffensive” vorzutäuschen. Auch wenn die Kundgebungen mit jeweils 25- 30 angemeldeten Personen eher ein Ausdruck von Schwäche ist rufen wir alle Berlinerinnen und  Berliner auf dieser rechtsextremen Inszenierung im öffentlichen Raum entgegen zu treten.

Zu ca. 14:30 Uhr ruft die NPD zu einer Kundgebung Zingster Straße/ Ecke Falkenberger Chaussee auf.

In unmittelbarer Nachbarschaft findet seit Jahren das Nachbarschaftsfest “Bunte Platte” statt mit dem ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Gewalt gesetzt wird (http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/presse/archiv/20120418.1025.368916.html).

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft zu einer Gegenkundgebung am Linden Center auf, um ein deutliches Zeichen gegen Rechsextremismus und Rassismus zu setzen. Bringt Kochtöpfe und Trillerpfeifen mit!
Termin: 1.Mai, 14 Uhr
Ort: Am Linden Center (Prerower Platz)

 Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) ruft im Namen des Bezirksamtes alle Bürgerinnen und Bürger auf, das interkulturelle Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Str. jetzt erst recht zu besuchen und
danach ab 14:30 Uhr gegen die Neonazis zu demonstrieren.

Andreas Geisel: „In Lichtenberg ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus. Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommen Sie zahlreich zum bunten Fest an der Falkenberger Chaussee und lassen Sie uns gemeinsam den Neonazis zeigen, dass sie bei uns und anderswo nicht erwünscht sind und mit ihren dumpfen Parolen nicht durchdringen werden.
Lichtenberg steht für Toleranz, Vielfalt und Familienfreundlichkeit, da ist kein Platz für rechtsextremistische Gesinnungen.“

 Beim Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee präsentieren sich am 1. Mai ab 11.00 Uhr Vereine und Initiativen und die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertretenen demokratischen Parteien. Familien mit Kindern finden zahlreiche Mitmachangebote für Sport und Spiel vor. Auf der Bühne präsentieren sich Tanz-
und Musikgruppen unterschiedlicher Kulturen. Außerdem findet in Lichtenberg an der Frankfurter Allee ab 12.00
Uhr ein Sport- und Familienfest statt, das ein Bühnenprogramm mit Sport, Tanz, Akrobatik und Musik für Jung und Alt bietet.
Für Kinder stehen eine Hüpfburg, eine Rollenrutsche, Cat Cars und ein Kletterturm bereit.

Die Organisatoren und die Besucher der Maifeste setzen damit auch in diesem Jahr wieder ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Gewalt.

gemeinsam mit unseren BündnispartnerInnen wollen wir amkommenden Samstag auf die Straße gehen, um gegen das europäische Grenzregime zu demonstrieren.

Tag für Tag werden Menschen an den europäischen Außengrenzen ihres Rechts auf Asyl beraubt. Durch Organisationen wie FRONTEX werden schutzsuchende Menschen bspw. auf hoher See zum Umkehren gezwungen und dadurch in noch höhere Gefahr gebracht, als die, in der sie ohnehin schon schweben.

Deutschland schaut dabei nicht nur zu, sondern macht mit. Die Grundgesetzänderung des Artikel 16 (Recht auf Asyl) hat den Maßstab an Härte in diesem Bereich sehr hoch gelegt. Und nicht nur, dass Deutschland sich daran beteiligt Menschen in zuständige und völlig überlastete EU-Randstaaten und sogenannte sichere Drittstaaten abzuschieben, Nein! In unserem Grundgesetz ist außerdem das Flughafenverfahren festgeschrieben, welches Deutschland dazu befähigt auch Menschen, die es geschafft haben ohne Umwege direkt nach Deutschland zu kommen in einem Asylschnellverfahren möglichst bald wieder loszuwerden. Bis zur Abschiebung werden die schutzsuchenden, oft traumatisierten Menschen, auch Kinder, eingeknastet. Bis zu einer ersten Entschiedung über den Asylantrag haben sie kein kein Recht auf einen Rechtsbeistand, nichtmal eineN DolmetscherIn. Das ist kein faires Verfahren!

Solch ein “Gewahrsam” soll nun auch am neuen Großflughafen BER gebaut werden, um auch in Berlin das Flughafenverfahren
durchführen zu können.

Das können wir nicht tolerieren. Wir Jusos sind ein internationalistischer Verband, der sich für die Rechte aller Menschen einsetzt
uns sich ganz klar gegen nationalistische Abschottungstendenzen stellt.

Geht mit uns auf die Straße am:

Samstag, den 28.04.2012 um 14 Uhr am Potsdamer Platz

Wir treffen uns hierzu am 25.04.2012 um 18.30 Uhr nicht im Kreisbüro, sondern im Jugendfunkhaus Berlin (Sewanstraße 43a, 10319 Berlin)

Mit der Wahl des neues Vorstandes des Berliner Landesverbandes der Jusos wurde deutlich, dass der Kommunalpolitik und somit den Bezirksverordnetenversammlungen stärkere Aufmerksamkeit gewidmet werden soll. Immer mehr Jusos sind in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten und immer mehr Jusos sind auch als Bürgerdeputierte in der Kommunalpolitk aktiv. Da die direkte Politik in den Beziken auch imensen Einfluss auf die Lebenräume von jungen Menschen hat, ist es unbedingt notwendig, dass sich auch die Jusos stärker der Kommunalpolitik zuwenden.

Wir freuen uns sehr, dass gerade in Lichtenberg das Auftakttreffen stattfand und dass wir viele junge Menschen aus den vielen unterschiedlichen Bezirken bei uns begrüßen durften. Es wurde deutlich, dass etliche junge Genossinnen und Genossen in der Kommulapoilitk der Berliner Bezirke unterwegs sind und dass sich diese vor allem für die Interessen der jungen Menschen einsetzen.

Wir stellten an diesem Sanstag nicht nur die Räumlichkeit zur Verfügung, sondern brachte  als Lichtenberger gleichzeitig ein konkretes Anliegen in diese Runde ein. So stellten wir einen im Jugendhilfeausschuss von Lichtenberg beschlossenen Antrag vor, welcher von der SPD-Fraktion wesentlich geschrieben wurde. Dieser verlangt eine einheitliche Reglung der Preise für die Angebotstunden in der freien Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und in der Famileinförderung. Dies kann nur durch eine berlinweite Regelung gelingen, sodass wir hoffen, dass diese Runde dies in ihren jeweilgen Bezirken theamtisieren wird.

Wir haben im Austausch gemerkt, dass es viele Themen in der Kommualpolitik gibt, welche nicht nur für einen einzigen Bezirk von Interesse sind. Diese Themen werden wir uns in den kommenden Monaten widmen. Wir sind hierbei sehr gespannt, was diese Gruppe bewirken kann und welche Schwerpunkte sie Berlinweit setzen kann. Wir werden selbstverständlich an dieser Stelle von den weiteren Treffen berichten.

Des Weiteren wünschen wir uns, dass sich Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Landevorsitzenden möglichst bald bekennen, sodass eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten in den Kreisen ermöglicht und organisiert werden kann. Es muss um die Inhalte und Visionen gehen und über diese sollten sich die Genossinnen und Genossen in den Kreisen ein ausführliches Bild machen können. Eine Diskussion mit den möglichen Kandidatinnen und Kandidaten muss ermöglicht werden, sodass auch die Wünsche, Hoffnungen und Forderungen der Basis berücksichtigt werden können.

Sollten sich mehr als eine Kandidatin oder ein Kandidat für das Amt des Landesvorsitzenden bewerben, fordern wir einen Mitgliederentscheid. Dies verhindert mögliche Hinterzimmermentalitäten und sorgt für größtmögliche Transparenz. Wir sprechen uns nicht gegen weitere Kandidaturen zu der bestehenden aus, fordern nur klare Bekenntnisse. An den „Schein Diskussionen“ wie sie zurzeit geführt werden, wollen wir uns nicht beteiligen und lehnen diese ab!

Die Berlinerinnen und Berliner haben inhaltliche Diskussionen verdient. Es muss deutlich werden, dass die Berliner SPD für linke Politik eintritt und Themen wie Mindestlohn, gerechte Arbeit mit fairen Löhnen, gute Bildung von der Kita an, sowie die Probleme bei der S-Bahn zum Wohle der Berlinerinnen und Berliner gelöst werden.

Der Vorstand der Jusos-Lichtenberg

Als erstes starteten wir mit dem Bericht von der Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Lichtenberg. Auf dieser wurde ein neuer Vorstand gewählt. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Theodora Gionova-Bush berichtet uns hierbei von den Plänen und Zielen des neues Vorstandes. Gemeinsam mit ihr diskutierten wir über Nachwuchsförderung in der Politik und den Ansprüchen an einer kinder- und jugendfreundlichen Politik. Aber auch die Frauenförderung wurde an dieser Stelle schon thematisiert. Es freute uns um so mehr zu erfahren, dass dies durch den neuen Kreisvorsitzenden Ole Kreins als Chefsache deklariet wurde. An dieser Stelle wollen wir dem neuen Vorstand noch einmal alles Gute wünschen und stets eine erfolgreiche Arbeit. Wir bedanken uns bei Theodora für eine spannende und interessante Diskussion.

Der nächste Teil der Berichte befasste sich mit der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos-Berlin. Auch dort wurde ein neuer Vorstand gewählt. An dieser Stelle wollen wir auch Kevin Kühnert viel Erfolg bei der Arbeit mit seinem Vorstand wünschen. Neben den Wahlen standen zudem viele Anträge und Resolutionen zur Beratung auf der LDK. Hierbei waren auch einige aus Lichtenberg dabei. Wir freuen uns sehr, dass diese alle angenommen wurden.

Mehr Informationen zu der KDV und der LDK finden sich in dem hier genannten Artikel: http://jusos-lichtenberg.de/allgemein/spannendes-und-erfolgreiches-wochenende-fur-die-jusos-lichtenberg

Ein weiterer Bericht handelte über die Fraktionsklausur der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Diese beschäftigte sich vor allem mit den Elementen der BürgerInnenbeteiligung. Hierbei wurde vom Bürgerhaushalt, über verschiedene Möglichkeiten der BürgerInnenbeteiligung bis zum Web 2.0 gesprochen und diskutiert. Wir begrüßen solche Diskussionen und sind gespannt, was die Fraktion davon umsetzen möchte. Mehr Informationen finden sich unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de/

Anschließend beschäftigten wir uns mit dem Jahresarbeitsplan der Jusos-Lichtenberg. Hierbei wurde deutlich, dass es viele Ideen und wünsche gibt, womit wir uns beschäftigen sollen. Eine Zusammenarbeit mit anderen Arbeisgemeinschaften (beispielsweise die Arbeitsgemeinschaften für ArbeitnehmerInnenfragen) werden hierbei in diesem Jahr verstärkt genutzt werden. Der erste Schwerpunkt der Jusoarbeit in diesem Jahr wird sich um die Kinder- und Jugendarbeit in Jugendfreizeiteinrichtungen und der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk handeln.

Den größten Anteil unserer Sitzung hatte die Beratung zweier Anträge welche sich mit der Geschlechtergerechtigkeit in der SPD befassten. Hierbei forderten wir Jusos, dass die Frauenförderung aktiver gestaltet und betrieben wird. So sollen die einzelnen Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften konkrette Konzepte zur Frauenförderung erarbeiten und eine zentrale Arbeitsgruppe geschaffen werden, welche sich ausführlich mit Ideen zur Frauenförderung beschäftigt und die Umsetzung dieser Ideen vorantreibt. Auch wir Jusos stehen hierbei in der Pflicht, da unser aktueller Frauenanteil bei den Mitgliedern eindeutig zu gering ist. Mit diesen Anträgen wollen wir also nicht die Verantwortung an andere abtragen, sondern aktiv für Unterstützung werben im Bezug auf die Frauenförderung. Wir denken aber, dass dies nicht nur ein Thema für uns Jusos-Lichtenberg oder für die SPD in Lichtenberg ist, sondern dass hierbei der gesamte Landesverband der Berliner SPD mit seinen Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften gefragt ist. Diesen Weg wollen wir begleiten und haben ihn im März bewusst gestartet. Die eben beschrieben Anträge finden ihr sich hier.

Einen Antrag zum Thema Jugendarbeit haben wir aus Zeitgründen vertagt. Da wir jedoch in der nächsten Sitzung uns genauer mit der Jugendarbeit und Jugendförderung in Lichtenberg auseinandersetzen möchten und dazu das Jugendfunkhaus in der Sewanstraße 43a besuchen, passt dies auch sehr gut in diese Sitzung.

Wir freuen uns schon jetzt auf die nächste Sitzung, welche am 25.04. um 18.30 Uhr im Jugendfunkhaus in der Sewanstraße 43a stattfinden wird. Thematisiert werden dann die Chancen und Herausforderungen der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Lichtenberg.