In den kommenden Tagen wird der Haushaltsplan in den einzelnen Ausschüssen beraten. Nun ist es wichtig, dass  die Bürgerinnen und Bürger und auch die jungen Menschen sich in die Beratungen einmischen.  Es können nicht alle Wünsche erfüllt werden, aber diese sollten mindestens gehört werden. Daher geht zu den Ausschüssen, zu den Themen die euch interessierten. Folgende Sitzungstermine sind vereinbart:

• 28.02.2012 Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr
• 01.03.2012 Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung
• 06.03.2012 Ausschuss Integration
• 06.03.2012 Jugendhilfeausschuss
• 06.03.2012 Ausschuss Schule, Sport und Kultur
• 08.03.2012 Ausschuss Gesundheit
• 13.03.2012 Ausschuss Umwelt

Mehr Informationen finden sich auf der Seite der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg.

Wenn du dich für den Haushaltentwurf interessierst, dann findest du diesen hier. (Bemerkung: Es handelt sich hierbei um ein Download einer Datei von ca. 9 MB)

Bei Fragen zum Haushalt, den Ausschüssen, der Bezirksverordnetenversammlung oder Sonstiges,  einfach eine Mail an info@jusos-lichtenberg.de schreiben.

Eure Jusos-Lichtenberg

Während unser aller Vizekanzler und Außenminister über Hartz IV redet und über faule Arbeitslose meckert, erschien der siebte Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) welcher ein weiterhin hohes Armutsrisiko in Deutschland aufzeigt. Von Armut betroffen und gefährdet sind dabei vor allem junge Menschen. Während Herr Westerwelle von „spätrömischer Dekadenz“ redet, zeigt der Bericht des DIW, dass es „eine deutlich höhere relative Einkommensarmut als noch vor zehn Jahren“ gibt. ([1], Seite 2) „Rund 11,5 Millionen Menschen lagen mit ihrem verfügbaren Einkommen unter der nach EU-Vorgaben definierten Armutsrisikoschwelle – dies entspricht rund 14 Prozent der Gesamtbevölkerung.“ (ebd.) Hierbei stellt der Bericht klar, dass vor allem Haushalte mit Kindern und jungen Erwachsenen besonders gefährdet seien und „Alleinerziehende mit Kindern im Alter bis zu drei Jahren einem weit überdurchschnittlichen Armutsrisiko von mehr als 50 Prozent“ unterliegen. (ebd.) In unserer Gesellschaft sind demnach vor allem junge Menschen und Alleinerziehende, was zum größten Teil Frauen sind, von Armut betroffen. Am wenigsten gefährdet von Armut sind nach dem Bericht Menschen im Alter von 46 bis 55 Jahren und für Rentner ist Armut kein aktuelles Problem (vgl. [1], Seite 3). Jedoch wird „Altersarmut in Zukunft vor allem in Ostdeutschland wieder eine größere Rolle spielen.“ (ebd.)

Was erschreckend für die neuen Bundesländer ist, ist die Tatsache, dass die Armutsrisikoquote in allen Beobachtungsjahren über den Wert von Westdeutschland lag. Somit ist gerade der Osten stärker (um 6 Prozentpunkte über den Vergleichswert für Westdeutschland im Bezug auf die Armutsrisikoquote) von Armut betroffen. Dies liege an der höheren Arbeitslosigkeit und dass „die Chancen alternative Einkommensquellen zur Deckung des Lebensbedarf heranzuziehen“ im Osten viel geringer seien.

Gerade in einem Bezirk wie Lichtenberg, in welchem viele junge Menschen und Familien wohnen und leben, sollte so ein Bericht mit großer Sorge gelesen werden. Deshalb sollten wir uns als SPD Maßnahmen überlegen, wie dieser Trend gestoppt und umgekehrt werden kann. Somit besetzen wir zu Recht das Thema „Soziale Stadt“. Wir müssen die Ausbildung des Niedriglohnsektors und prekäre Beschäftigungsverhältnisse stoppen. Eine Einführung eines Mindestlohns ist genauso notwendig, wie die Neugestaltung unseres Sozialstaates, welcher für Menschen da ist und nicht, wie es Herr Westerwelle macht, Menschen, welche Hilfe benötigen, abstempelt als nutzlos und faul. In einem Staat wie unseren, in welchem sich die Gesellschaft durch Arbeit definiert, ist es für die meisten eine Qual Arbeitslos zu sein. Daher sollten wir neu überdenken, wie wir Menschen, welche in die Arbeitslosigkeit geraten, besser aus dieser heraushelfen und wie wir es verhindern können, Alleinerziehende in die Armut steuern zu lassen.

Vielleicht hat Guido Westerwelle vergessen, dass er Vizekanzler aller Deutschen ist, dass er ein gewählter Vertreter von Starken und Schwachen, Armen und Reichen, aber auch von Arbeitssuchenden und Arbeitnehmern ist. Doch solange solche (Un-)Menschen regieren, müssen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in unserem Land zeigen, welche Alternativen es gibt und wie ein gerechtes und soziales Leben in Deutschland weiterhin ermöglicht werden kann. Dazu brauchen wir keinen Herrn Westerwelle, dazu brauchen wir aber eine starke Sozialdemokratie. Dies gilt es deutlich zu machen, dass die SPD – als Volkspartei – alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vertritt und nicht nur einzelne Klientele. Nur weil Einzelne etwas falsch machen, können wir nicht alle dafür verantwortlich machen. Es gibt auch Politiker, die untragbar sind, doch deswegen schaffen wir die Demokratie nicht ab. Wir sollten den Menschen eher zeigen, dass sich die Politik in einer Demokratie, wie unsere, sich für jeden Menschen einsetzt, wenn er Hilfe braucht und dabei können wir auf Politiker wie Westerwelle verzichten.

Quelle: [1] Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 7/2010

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Dieser Artikel spiegelt alleine die Meinung des Autors wieder und nicht die der Jusos-Lichtenberg.

Es ist eine historische Begebenheit. Zum ersten Mal halten israelische und deutsche Minister eine gemeinsame Kabinettssitzung in Deutschland ab. Dies ist ein politisches Ritual, das Deutschland nur mit sehr engen Freunden pflegt. Das erste Treffen beider Regierungen dieser Art wurde im Jahr 2008 veranstaltet, im Zuge dessen Bundeskanzlerin Angela Merkel als erste deutsche Regierungschefin vor der Knesset gesprochen hat. Dieses Treffen, das ursprünglich für den November 2009 geplant, wegen einer Krankheit von Benyamin Netanyahu aber verschoben werden musste, fällt in eine Zeit, in der sich Experten zufolge der weitere Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästina entscheiden wird. So scheint es ein notwendiges Übel, auch den Nahost-Friedensprozess auf die Tagesordnung des Treffens zu setzten, nach Themen wie Umweltkooperation und Kulturaustausch. Netanyahu hat seine wichtigsten Minister im Gepäck, allen voran Avigdor Liebermann (Äußeres) und Ehud Barak (Verteidigung). So geht es neben den „innovativen“ Themen auch um Fragen der israelischen Sicherheit, konkreter dem Verkauf zwei weiterer deutscher U-Boote (drei wurden bereits ausgeliefert) an die israelische Marine. An dieser Stelle beginnen sich, Fragenzeichen zu bilden. Werden die U-Boote etwa dazu benutzt, die Blockade des Gaza-Streifens fortzusetzten? Bewirkt das Liefern von militärischem Gerät die Entspannung des Konflikts? Fragen, deren Antworten von vielen Politikern sehnsüchtig erwartet werden und Antworten, die das Voranschreiten oder den  weiteren Stillstand der Friedensverhandlungen bedeuten können.

Bei den besonderen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland fällt oft das Schlagwort „Verantwortung“. Guido Westerwelle bspw. schrieb dazu bei seinem Antrittsbesuch in Israel in Yad Vashem, der Holocaust Gedenkstätte: „Die Verantwortung bleibt, die Freundschaft wächst.“ In einer Freundschaft sollte gleichzeitig das Vertrauen wachsen, sich gegenseitig zur Verantwortung mahnen zu können. Will Deutschland seinem Anspruch in der Welt gerecht werden und in der internationalen Politik eine größere Rolle spielen, könnte es diese besondere Freundschaft zu Israel auch zur Mahnung nach Verantwortung nutzen. Oft hat Frau Merkel die Palästinenser, Fatah, Hamas und auch andere, zum Teil noch radikalere Gruppen, zum Gewaltverzicht aufgerufen, dazu aufgefordert, Korruption zu bekämpfen und von Terrorstrategien gegen Zivilisten abzusehen. Sie hat eine nachhaltige Entwicklung von Institutionen gefordert, denn nur auf einem solchen Fundament kann ein zukünftiger Staat stehen. Was aber soll sie Israel gegenüber mahnen? Dass Frieden nur durch Kooperation gelingt? Dass illegaler Siedlungsbau und seine Konsequenzen die Basis der Verhandlung zerstören, nämlich einen palästinensischen Staat? Dass militärisches Drohen meist eskalierend wirkt? So wie Gemeinsamkeiten zu einer Freundschaft gehören, ist es die Fähigkeit zur Kritik, die sie zu einer Besonderen macht. In Verantwortung vor dem Frieden sind auch dies Punkte, die Kanzlerin Merkel ansprechen muss.

Der Artikel unterliegt der alleinigen Verantwortung des Autors und spiegelt nicht automatisch die Meinungen der Jusos Lichtenberg oder des Vorstands der Jusos Lichtenberg wider.

Das nächste Treffen wird am 13.Januar 2009 stattfinden. Die Adresse erhaltet ihr per Mail. Wer sie nicht erhalten hat,möge mir bitte kurz schreiben.

Es stehen die letzten Wochen vor der Bundestagswahl an. Viele Millionen Bürgerinnen und Bürger sind am 27.09. dazu aufgerufen, über die Zukunft unseres Landes zu entscheiden. Diese Entscheidung sollte niemand auf die leichte Schulter nehmen und jeder oder jede sich bewusst sein, dass jede Stimme gleich wichtig ist. Daher sollte man die Wahl wahrnehmen, ob nun durch Briefwahl, Wahl im Bürgeramt oder durch einen Sonntagsspaziergang zum Wahllokal.
Die SPD hat gezeigt und beweist es jeden Tag neu, dass sie viele gute Visionen für die Zukunft von Deutschland hat. Für diese kämpft sie jetzt und auch nach der Bundestagswahl. Es wird auch jeden Tag deutlicher, dass Schwarz-Gelb, also eine Koalition aus CDU/CSU und FDP eine schlechte Wahl für Deutschland wäre, da dann weiter an Atomkraft festgehalten wird und Themen wie Bildung, Mindestlohn und Soziales in den Hintergrund rücken. Selbst in der Krise gibt es dann nur ein weiter so! Daher wäre es für Deutschland von Vorteil, wenn der nächste Bundeskanzler Frank-Walter-Steinmeier heißt. Denn er und die SPD haben die richtigen Antworten auf so viele Fragen unserer Zeit.
Aber auch in Lichtenberg darf es kein weiter so geben, denn bis jetzt ist Lichtenberg im Bundestag nicht vertreten. Außer wenn wir von Besucherführungen durch den Bundestag reden. Andreas Geisel hat in vielen Jahren gezeigt, was er für diesen wunderschönen Bezirk erreichen kann. Er packt an und nimmt seine Arbeit ernst. Dies wird er weiter machen, aber er kann mehr erreichen, wenn er im Bundestag ist. Lichtenberg kann mehr! Deutschland kann mehr! Wir müssen dran glauben und Andreas G. wird auch in den nächsten Tagen weiter im Bezirk unterwegs sein, sodass jeder mit ihn über unsere Zukunft reden kann. Nehmen wir unsere Zukunft ernst und seien wir uns bewusst, was unsere Stimme am 27.09. bedeuten kann. Verschenken wir sie nicht!

von Henning

Auf Einladung von Dagmar Roth-Behrendt nahmen drei Lichtenberger Jusos vom 16. bis 19. Februar an einer Bildungsfahrt nach Brüssel teil. Zusammen mit etwa dreißig anderen Berliner Genossinnen und Genossen verlebten wir vier Tage voller angeregter Diskussionen in der Hauptstadt Europas. Ziel der Fahrt war es, sich gegenseitig kennenzulernen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für den bevorstehenden Europawahlkampf zu schulen und zu vernetzen.

Im Mittelpunkt der Debatten mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie mit Vertretern der Berliner SPD standen Themen und Instrumente der Wahlkampfführung. Rüdiger Scholz und Hannes Hönemann vom Berliner Landesverband stellten die vier Phasen des Wahlkampfs 2009 vor und luden uns ein, gemeinsam neue Ideen für den Wahlkampf zu finden. Notwendig sei vor allem die Mobilisierung von SPD-Wählerinnen und -Wählern im „Wartestand“ und eine große Schlussoffensive, da sich ein Viertel der Wählerinnen und Wähler erst am Wahlwochenende entscheide.
Klaus Hänsch, der bereits 1979 ins erste direkt gewählte Europäische Parlament einzog, betonte die Bedeutung einer sozialdemokratischen Mehrheit im Europäischen Parlament, da nur so auch eine SPD-geführte Bundesregierung eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik betreiben könne. Voraussetzung für einen Erfolg bei beiden Wahlen sei eine stabile und glaubwürdige Parteispitze. Die gesamte Partei müsse das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen, nicht nur die Wahlkämpfer.
Höhepunkte der Fahrt waren zweifellos die Gespräche mit Dagmar Roth-Behrendt und Martin Schulz. Dagmar machte deutlich, dass das Europäische Parlament eine vollwertige Volksvertretung ist und im Alltag entscheidende Bedeutung hat. Vor allem in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz habe das Europäische Parlament ein Mitbestimmungsrecht. Für den Wahlkampf sei es wichtig, die positiven Auswirkungen der EU für jeden einzelnen hervorzuheben. Vor allem sei es nötig, eine möglichst große Bürgernähe herzustellen.
Das Gespräch mit Martin Schulz sorgte noch einmal für eine große Motivation bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Er forderte, den Wahlkampf auf eine Auseinandersetzung zwischen Konservativen und Sozialdemokraten zuzuspitzen, um die konservativ-liberale Mehrheit in Kommission, Rat und Europaparlament zu brechen. Das Jahr 2009 hält bei näherem Hinsehen zwei Europawahlen bereit. Nachdem im Juni die Abgeordneten zum Europaparlament von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werden, ist auch die Wahl zum Deutschen Bundestag mit einem Kreuz bei der SPD ein Ja zu einer sozialdemokratischen Zukunft der EU. Europa genieße momentan vor allem deshalb kein gutes Ansehen, weil es falsch präsentiert werde, so Martin Schulz. Es komme folglich darauf an, deutlich zu machen, wie die Sozialdemokratie die europäische Integration besser voranbringen und sozialer gestalten kann.
Den Abschluss dieser Bildungsfahrt bildete ein Besuch einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, wo wir das Glück hatten, in Anwesenheit von Javier Solana und Benita Ferrero-Waldner einer Aussprache über den Gaza-Konflikt beizuwohnen.

Von Anne, Henning und Stefan

in Ihrem Leitartikel sprechen Sie sich gegen ein NPD-Verbot aus und führen aus, dass dies im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht ausreiche und man sich nicht darauf zurückziehen dürfe. Ein NPD-Verbot ist aber nur ein Teil der Strategie gegen Neo-Nazis. Ein Verbot der NPD würde ihre Infrastruktur aber entscheidend beschneiden und den organisierten Rechtsextremismus von Wahlkostenerstattung ausschließen und ihre Mandatsträger würden nicht mehr vom Staat, den sie bekämpfen, finanziert werden.

Niemand darf und wird sich aber auf der Verbotsdebatte ausruhen.
Zahlreiche Bürgerinitativen, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt engagieren unterstreichen das. Der Staat finanziert zahlreiche Programme, sicherlich könnten es mehr sein, gegen Rechtsextremismus, darunter Beratungen für Opfer rechtsextremer Gewalt, Aussteigerprogramme, Programme zur Stärkung lokaler Zivilgesellschaft, um nur einige zu nennen. Viele Kommunen haben sich lokale Aktionspläne gegen Rechtsextremismus, für Demokratie, Vielfalt und Toleranz gegeben und sich damit selbst verpflichtet, das Thema unablässig zu verfolgen.

Sie schreiben weiter, dass ein NPD-Verbotsverfahren derzeit keinen Erfolg habe. Sie schreiben aber nicht, ob die Partei nun verboten gehört oder nicht. Eine NPD-Verbotsdebatte darf nicht geführt werden, indem spekuliert wird, ob ein Verbot Erfolg haben wird oder nicht. Mit solch einer Diskussion schränken wir uns nur selbst in unserem Denken und Handeln ein. Zuerst muss doch einmal geklärt werden, ob man dies Partei für verfassungswidrig hält oder nicht.

Die NPD ist in Fraktionsstärke in das Kommunalparlament von Lichtenberg eingezogen und allein schon die Äußerungen ihrer Vertreter dort belegen, in welchem Maße diese Partei verfassungswidrig ist. So forderten sie ein Fünf-Punkte-Programm zur Ausländerrückführung, die Umbenennung des Anton-Saefkow-Platzes in Waldemar-Pabst-Platz, Waldemar Pabst veranlasste 1919 die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Sie sprechen in Zusammenhang von Integration von biologischer Kriegsführung und Völkermord und bezeichnen alle als Verbrecher, die diesem Konzept zustimmen.

Ich sage Ihnen ganz klar: Ja, die NPD ist eine verfasungswidrige Partei und deswegen gehört sie verboten!

Mit freundlichen Grüßen

Erik Gührs