2009 – 2 Wahlen für Europa?

Auf Einladung von Dagmar Roth-Behrendt nahmen drei Lichtenberger Jusos vom 16. bis 19. Februar an einer Bildungsfahrt nach Brüssel teil. Zusammen mit etwa dreißig anderen Berliner Genossinnen und Genossen verlebten wir vier Tage voller angeregter Diskussionen in der Hauptstadt Europas. Ziel der Fahrt war es, sich gegenseitig kennenzulernen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für den bevorstehenden Europawahlkampf zu schulen und zu vernetzen.

Im Mittelpunkt der Debatten mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie mit Vertretern der Berliner SPD standen Themen und Instrumente der Wahlkampfführung. Rüdiger Scholz und Hannes Hönemann vom Berliner Landesverband stellten die vier Phasen des Wahlkampfs 2009 vor und luden uns ein, gemeinsam neue Ideen für den Wahlkampf zu finden. Notwendig sei vor allem die Mobilisierung von SPD-Wählerinnen und -Wählern im „Wartestand“ und eine große Schlussoffensive, da sich ein Viertel der Wählerinnen und Wähler erst am Wahlwochenende entscheide.
Klaus Hänsch, der bereits 1979 ins erste direkt gewählte Europäische Parlament einzog, betonte die Bedeutung einer sozialdemokratischen Mehrheit im Europäischen Parlament, da nur so auch eine SPD-geführte Bundesregierung eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik betreiben könne. Voraussetzung für einen Erfolg bei beiden Wahlen sei eine stabile und glaubwürdige Parteispitze. Die gesamte Partei müsse das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen, nicht nur die Wahlkämpfer.
Höhepunkte der Fahrt waren zweifellos die Gespräche mit Dagmar Roth-Behrendt und Martin Schulz. Dagmar machte deutlich, dass das Europäische Parlament eine vollwertige Volksvertretung ist und im Alltag entscheidende Bedeutung hat. Vor allem in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz habe das Europäische Parlament ein Mitbestimmungsrecht. Für den Wahlkampf sei es wichtig, die positiven Auswirkungen der EU für jeden einzelnen hervorzuheben. Vor allem sei es nötig, eine möglichst große Bürgernähe herzustellen.
Das Gespräch mit Martin Schulz sorgte noch einmal für eine große Motivation bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Er forderte, den Wahlkampf auf eine Auseinandersetzung zwischen Konservativen und Sozialdemokraten zuzuspitzen, um die konservativ-liberale Mehrheit in Kommission, Rat und Europaparlament zu brechen. Das Jahr 2009 hält bei näherem Hinsehen zwei Europawahlen bereit. Nachdem im Juni die Abgeordneten zum Europaparlament von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werden, ist auch die Wahl zum Deutschen Bundestag mit einem Kreuz bei der SPD ein Ja zu einer sozialdemokratischen Zukunft der EU. Europa genieße momentan vor allem deshalb kein gutes Ansehen, weil es falsch präsentiert werde, so Martin Schulz. Es komme folglich darauf an, deutlich zu machen, wie die Sozialdemokratie die europäische Integration besser voranbringen und sozialer gestalten kann.
Den Abschluss dieser Bildungsfahrt bildete ein Besuch einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, wo wir das Glück hatten, in Anwesenheit von Javier Solana und Benita Ferrero-Waldner einer Aussprache über den Gaza-Konflikt beizuwohnen.

Von Anne, Henning und Stefan

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